Jugendschutz

Achtung: Medienanstalten rügen Verstoß gegen Jugendschutzvorschriften
21.09.2020, 15:22 Uhr | Jugendschutz

Achtung: Medienanstalten rügen Verstoß gegen Jugendschutzvorschriften

Kinder und Jugendliche sollen vor schädlichen Einflüssen in den elektronischen Medien geschützt werden. Dies ist im Jugendschutzgesetz (JuSchG) und dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (JMStV) geregelt. Überwacht wird die Einhaltung der Jugendschutzvorschriften durch die Landesmedienanstalten und die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Wie diese dabei genau vorgehen, zeigt nun ein Schreiben der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg, das der IT-Recht Kanzlei vorliegt.

Altersverifikation bei Online-Shops: rechtssicherer Online-Handel mit jugendgefährdenden Inhalten
06.05.2020, 11:17 Uhr | Jugendschutz

Altersverifikation bei Online-Shops: rechtssicherer Online-Handel mit jugendgefährdenden Inhalten

Tabak, Alkohol und Pornos: Minderjährige dürfen zu solchen Produkten selbstverständlich keinen Zugang haben. Doch während eine Altersüberprüfung im stationären Handel über den persönlichen Kontakt (relativ) einfach durchzuführen ist, stellt sie Shop-Betreiber vor Herausforderungen. Denn: Woran soll der Shop-Betreiber im virtuellen Shop erkennen, wie alt sein Vertragspartner ist? Welche Anforderung die Rechtsprechung an eine rechtssichere Altersverifikation hat und wie Shop-Betreiber diese umsetzen können, erfahren Sie im Folgenden.

Entwurf zum neuen Jugendschutzgesetz (JuSchG): Was könnte das für Online-Händler bedeuten?
15.04.2020, 12:41 Uhr | Jugendschutz

Entwurf zum neuen Jugendschutzgesetz (JuSchG): Was könnte das für Online-Händler bedeuten?

Der erste Entwurf zum neuen Jugendschutzgesetz (JuSchG) schlug bereits von Anfang an hohe Wellen. Die Entwurfsfassung des JuSchG wurde bereits in Bezug auf seine komplizierte und ineffektive Ausgestaltung gerügt. Besonders das Aufbrechen des etablierten Systems der Alterskennzeichnung sorgte für Widerstand. Sollte der Entwurf in seiner jetzigen Form seinen Weg in das neue JuSchG finden, werden auch Online-Händler mit Neuerungen konfrontiert werden. Welche das im Einzelnen sind und wie diese zu interpretieren sind, lesen Sie in unserem neuen Beitrag.

Abmahngefahr bei Verstößen gegen Jugendschutzvorschriften
25.03.2020, 13:45 Uhr | Jugendschutz

Abmahngefahr bei Verstößen gegen Jugendschutzvorschriften

Gesetzliche Grundlage des Jugendschutzes in den elektronischen Medien bilden zwei Regelwerke: das Jugendschutzgesetz (JuSchG) und der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (JMStV). Gemeinsames Ziel ist, dass Kinder und Jugendliche zu bestimmten Inhalten entweder gar keinen Zugang oder nur entsprechend der Altersstufen erhalten. Verstoßen Online-Händler gegen Jugendschutzvorschriften kann dies grundsätzlich abgemahnt werden. Die IT-Recht Kanzlei informiert Sie im Folgenden über die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen zu dieser Thematik.

Frage des Tages: Genügt die Übersendung einer Ausweiskopie beim Verkauf altersbeschränkter Waren?
21.02.2020, 11:03 Uhr | Jugendschutz

Frage des Tages: Genügt die Übersendung einer Ausweiskopie beim Verkauf altersbeschränkter Waren?

Wir haben aktuell wieder eine interessante Frage eines Mandanten vorliegen. Es wird uns die Frage gestellt, ob es beim Vertrieb von altersbeschränkten Waren ausreicht, sich eine Ausweiskopie des Käufers übersenden zu lassen und die Ware als „Einschreiben eigenhändig“ an diesen Kunden zu verschicken. Wir nehmen diese Frage gerne auf und beantworten diese als heutige Frage des Tages.

Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) beschlossen: Was ändert sich im Jugendschutz?
31.01.2020, 08:28 Uhr | Jugendschutz

Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) beschlossen: Was ändert sich im Jugendschutz?

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) sorgt für die Gewährleistung des Jugendschutzes in den elektronischen Medien, insbesondere im Internet und Fernsehen. Durch den JMStV werden Kinder und Jugendliche in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien vor Angeboten, welche deren Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden, einheitlich geschützt. Die aktuelle Fassung des JMStV ist seit Oktober 2016 in Kraft. Die Konferenz der Ministerpräsidenten hat nunmehr am 05.12.2018 weitere Änderungen am JMStV beschlossen. Welche konkreten Auswirkungen zu erwarten sind, lesen Sie in unserem neuen Beitrag.

Rolle Rückwärts: JusProg ist laut VG Berlin doch ein geeignetes Jugendschutzprogramm!
14.11.2019, 10:26 Uhr | Jugendschutz

Rolle Rückwärts: JusProg ist laut VG Berlin doch ein geeignetes Jugendschutzprogramm!

Kürzlich entschied die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), dass das Jugendschutzprogramm „JusProg“ nicht die Voraussetzungen des JMStV erfülle. Der Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. ist gegen die Entscheidung vorgegangen. Daraufhin hat das VG Berlin nun im Eilverfahren die Anerkennung des Programms (vorerst) wiederhergestellt. Online-Anbieter von entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten im Sinne des § 5 JMStV fragen sich jetzt zu Recht, wie das Hin und Her in den letzten Wochen zu bewerten ist. Wir bringen Licht ins Dunkel!

Kommission für Jugendschutz (KJM): „JusProg“ ist kein geeignetes Jugendschutzprogramm?!
09.08.2019, 13:37 Uhr | Jugendschutz

Kommission für Jugendschutz (KJM): „JusProg“ ist kein geeignetes Jugendschutzprogramm?!

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat kürzlich entschieden, dass das Jugendschutzprogramm „JusProg“ nicht die Voraussetzungen des JMStV erfülle. Nach Ansicht der KJM könne „JusProg“ wesentliche Teile der Nutzung von Medieninhalten durch Minderjährige nicht erfassen. Welche Auswirkungen dies auf Internetseitenbetreiber, die entwicklungsbeeinträchtigende Angebote im Sinne des § 5 JMStV veröffentlichen, lesen Sie in unserem neuen Beitrag.

Oberste Landesjugendbehörden: Der Versand altersbeschränkter Waren - muss das Alter bereits bei der Bestellung geprüft werden?
07.11.2017, 09:19 Uhr | Jugendschutz

Oberste Landesjugendbehörden: Der Versand altersbeschränkter Waren - muss das Alter bereits bei der Bestellung geprüft werden?

Die Obersten Landesjugendbehörden haben hinsichtlich des Verkaufs altersbeschränkter Waren im (Online-) Versandhandel eine sehr rigide Rechtsauffassung und Praxishinweise veröffentlicht. Die Behörden verlangen bereits im Zeitpunkt der Bestellung (!) eine Altersprüfung, im Rahmen der Auslieferung müsse eine Identitätsprüfung erfolgen. Wir setzen uns in unserem Beitrag mit den Anforderungen an den Versand altersbeschränkter Waren näher auseinander. Lesen Sie mehr:

Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) 2016 - Was hat sich beim Jugendschutz im Internet geändert?
29.11.2016, 17:30 Uhr | Jugendschutz

Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) 2016 - Was hat sich beim Jugendschutz im Internet geändert?

Mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) besteht eine einheitliche Rechtsgrundlage für den Jugendschutz in den elektronischen Medien (z.B. Internet, Fernsehen, Hörfunk). Der JMStV bezweckt den einheitlichen Schutz der Kinder und Jugendliche vor Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien (z.B. Fernsehen, Internet, Hörfunk), die deren Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden. Ein weiteres Ziel ist der Schutz vor solchen Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen. Seit 1. Oktober 2016 gibt es nun eine neue Fassung des JMStV. Welche Änderungen auf Webseitenbetreiber zukommen, werden im vorliegenden Beitrag erläutert.

Online-Händler aufgepasst: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag tritt in Kraft
06.10.2016, 21:25 Uhr | Jugendschutz

Online-Händler aufgepasst: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag tritt in Kraft

Jahrelang wurde diskutiert, nun ist es soweit: Seit dem 1. Oktober 2016 ist die lang umkämpfte Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) in Kraft. Die Novellierungen sollen insbesondere einheitliche Vorgaben für Jugendschutzprogramme etablieren und Alterskennungen angleichen. Auch der E-Commerce ist von den aktuellen Änderungen im JMStV betroffen. Auf welche Neuerungen sich Online-Händler einstellen müssen, erfahren Sie im Folgenden.

Anforderungen an den rechtssicheren Versand von Artikeln mit Altersbeschränkung
11.05.2016, 16:18 Uhr | Jugendschutz

Anforderungen an den rechtssicheren Versand von Artikeln mit Altersbeschränkung

Was haben Online-Händler beim Versand zu beachten, wenn Alkohol, Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas, Waffen, entwicklungsbeeinträchtigende/ jugendgefährdende Bildträger & Co. verkauft werden sollen? Welcher Versandserivce genügt den rechtlichen Vorgaben? Ist die Übersendung einer Ausweiskopie ein gültiger Nachweis der Volljährigkeit? Die IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich in ihrem Beitrag mit den rechtlichen Vorgaben zum rechtssicheren Versand von Waren mit Altersbeschränkungen. Lesen Sie mehr, um zu erfahren, ob Sie auch wirklich rechtssicher versenden!

Zeitsperren, Altersverifikation oder digitaler Schrankenindex? Schwierigkeiten bei der jugendschutzrechtlichen Zugangskontrolle von eBooks
18.12.2015, 20:10 Uhr | Jugendschutz

Zeitsperren, Altersverifikation oder digitaler Schrankenindex? Schwierigkeiten bei der jugendschutzrechtlichen Zugangskontrolle von eBooks

Die Verbreitung und Zugänglichmachung von Telemedien und Rundfunk unterliegen den strengen jugendschutzrechtlichen Vorgaben des Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV). Neben generellen Ausstrahlungsverboten für bestimmte Inhalte müssen die Anbieter bei anderen Themen die Pflicht beachten, mittels bestimmter Maßnahmen die Wahrnehmbarkeit durch gefährdete Altersgruppen zu verhindern. Früher vor allem bei Film und Fernsehen relevant, ist durch einen aktuellen Vorwurf der Jugendschutzbehörde gegenüber einem Online-Buchhändler die jugendschutzrechtliche Kontrolle von eBooks im Internet in den Fokus gerückt. Die IT-Recht Kanzlei informiert über die rechtlichen Hintergründe, die Probleme und die Umsetzungsmöglichkeiten der Vorgaben zum Jugendschutz bei eBooks.

Jugendschutzprogramme – eine alternative Zugangskontrolle auf dem Vormarsch?
17.12.2015, 13:57 Uhr | Jugendschutz

Jugendschutzprogramme – eine alternative Zugangskontrolle auf dem Vormarsch?

Bereits seit geraumer Zeit können Eltern ihre Kinder vor der Wahrnehmung jugendgefährdender Medien durch den Einsatz von Filterprogrammen im heimischen Bereich bewahren. Gleichzeitig genügen Diensteanbieter ihrer Pflicht zur altersselektierten Inhaltsverbreitung, indem sie ihr Angebot auf derartige Systeme, die unter bestimmten Voraussetzungen als besondere Jugendschutzprogramme gebilligt werden müssen, ausrichten. Nachdem bereits 4 solcher Software-Lösungen offiziell anerkannt wurden, beschäftigt sich dieser Beitrag mit den rechtlichen Hintergründen, der Funktionsweise und der Bedeutung von Jugendschutzprogrammen.

VG Karlsruhe: Haftung für den Inhalt verlinkter pornografischer Seiten
08.03.2013, 16:21 Uhr | Jugendschutz

VG Karlsruhe: Haftung für den Inhalt verlinkter pornografischer Seiten

Die Verlinkung des Seitenanbieters auf Internetseiten mit pornografischen Inhalten führt zu einer Haftung unter dem Gesichtspunkt des Störers. Das VG Karlsruhe geht hierbei davon aus, dass der Seitenanbieter auch für den Inhalt von verlinkten Seiten verantwortlich gemacht werden kann, da im Sinne eines weit auszulegenden Jugendschutzes auch derjenige als Anbieter anzusehen sei, der lediglich den (pornografischen) Inhalt anderer Websites vermittle.

VG München: Minderjährige sind vor dem Zugriff auf pornografische bzw entwicklungsbeeinträchtigende Texte im Internet zu schützen
28.01.2013, 09:20 Uhr | Jugendschutz

VG München: Minderjährige sind vor dem Zugriff auf pornografische bzw entwicklungsbeeinträchtigende Texte im Internet zu schützen

Die 17. Kammer des VG München entschied am 26.07.2012 in der Rechtssache M 17 K 11.6112, dass im Internet veröffentlichte Texte dem Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) unterlägen, und daher gegebenenfalls vor dem unberechtigten Zugriff durch Minderjährige zu schützen seien. Dies könne sich einerseits daraus ergeben, dass es sich bei besagten Texten um Pornographie handele (§ 4 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u 2 JMStV), und andererseits daraus, dass diese Texte entwicklungsbeeinträchtigend seien (§ 5 Abs. 1 JMStV).

EU-Kommission: Soziale Netzwerke bieten nur unzureichenden Schutz Minderjähriger
22.06.2011, 07:35 Uhr | Jugendschutz

EU-Kommission: Soziale Netzwerke bieten nur unzureichenden Schutz Minderjähriger

In den meisten sozialen Netzwerken in Europa sind Minderjährige nicht ausreichend geschützt. Das zeigt ein gestern (Dienstag) in Brüssel vorgestellter Bericht der EU-Kommission. Auch die in Deutschland besonders beliebten Netzwerke SchülerVZ und Facebook haben Nachholbedarf.

“MTV I want a famous face“ Sendezeitbeschränkung auf die Nachtzeit rechtens
29.04.2011, 16:58 Uhr | Jugendschutz

“MTV I want a famous face“ Sendezeitbeschränkung auf die Nachtzeit rechtens

Mit Urteil vom 23. März 2011 hat der Bayer. Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) der Berufung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) stattgegeben und entschieden, dass die Sendezeitbeschränkung für zwei Folgen der Sendung „MTV I want a famous face“ auf die Nachtzeit zwischen 23 Uhr und 6 Uhr zu Recht erfolgt ist.

Doch kein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag? NRW schießt quer.
15.12.2010, 20:21 Uhr | Jugendschutz

Doch kein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag? NRW schießt quer.

Nach der gesetzgeberischen Planung sollte ab dem 01.01.2011 ein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Kraft treten. Die geplanten Änderungen im Rahmen des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags sorgten bisweilen für eine Flut von Reaktionen, wobei eine Vielzahl der zu lesenden Meldungen zumindest unvollständig oder fehlerhaft waren.

JMStV: Webseite kennzeichnen statt Altersverifikation?
09.12.2010, 12:24 Uhr | Jugendschutz

JMStV: Webseite kennzeichnen statt Altersverifikation?

Nach bisheriger Rechtslage können Inhalte, die nicht für Minderjährige bestimmt sind, je nach Grad der Entwicklungsbeeinträchtigung entweder mit einem entsprechenden Zugangsschutz gesichert werden (Altersverifikation) oder nur zu Nachtzeiten geöffnet werden (Sendezeitbeschränkung). Mit der Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV), welche wohl ab Anfang 2011 gelten wird, können Inhalte auch für ein bestimmtes Alter gekennzeichnet werden („ab XX“ Jahren). Doch in welchem Verhältnis steht diese neue Möglichkeit zu den bisherigen Optionen? Darf bspw. ein Online-Anbieter von Pornographie sein bisher bestehende �Altersverifikationssystem (AVS ) abschalten und allein auf die Kennzeichnung seiner Webseite zu vertrauen?


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