von RA Felix Barth

Niemals ohne: Die Markenüberwachung

News vom 25.03.2019, 18:09 Uhr | Keine Kommentare

Schnell ist die eigene Marke angemeldet und registriert. Ist damit alles getan, um sicheren Markenschutz genießen zu können? Man könnte meinen, jetzt darf sich zurückgelehnt und auf die eingetragene Marke und den damit verbundenen Schutz vertrauen zu dürfen. Doch wer diese Annahme teilt, irrt. Um die eigene Marke vor identischen oder ähnlichen Zeichen zu schützen, sollte sie fortlaufend überwachen lassen. Bei einer professionellen Markenüberwachung werden Sie als Markeninhaber auf neu registrierte Marken hingewiesen, die identisch oder Ihrer Marke ähnlich sind. Nur so kann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt sowie der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) frühzeitig über die Anmeldung verwechselungsfähiger Marken informiert und möglicherweise ab Veröffentlichung der fremden Marke innerhalb von 3 Monaten rechtzeitig Widerspruch eingelegt werden.

Markenverwässerung droht

Sinn und Zweck einer Markenüberwachung lassen sich aus dem Ziel einer Markeneintragung ableiten: ihr wird eine Art „Identität“ verschafft. Ein Zeichen wird eingetragen, um auf die Herkunft der Ware oder Dienstleistung hinzuweisen, namentlich auf den Anbieter. Wird diese Marke nun nicht überwacht, droht eine sogenannte Markenverwässerung. Es passiert nämlich immer wieder, dass die eigene Marke oder ein verwechslungsfähiges Zeichen nachträglich von Dritten angemeldet wird. Das kann beim gleichen oder bei einem anderen nationalen oder internationalen Markenamt der Fall sein.

Geprüft wird bei den Ämtern im Falle einer Markenanmeldung jedoch nur, ob absolute Schutzhindernisse, die dem Markenschutz als solchem entgegenstehen, zugrunde liegen. Allerdings wird nicht geprüft, inwieweit die Anmeldung mit Drittzeichen kollidiert. Dies kann nur vom Markeninhaber selbst eingeschätzt werden.

Kursieren dann verschiedene, gleichartige Kennzeichen auf dem Markt, ist es dem Konsumenten kaum mehr möglich, die einzelnen Marken voneinander zu trennen und ein bestimmtes Zeichen mit einem Produkt zu identifizieren. Das kann fatale Folgen haben: denn je größer der Erfolg einer Marke ist und damit auch deren Bekanntheitsgrad, desto größer ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass von Seiten der Konkurrenz versucht wird, dies zum eigenen Vorteil auszunutzen, indem man sich gerade an das erfolgreiche Zeichen anlehnt, in der Regel für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen.

Dem Publikum wird es also unmöglich, ihre Marke mit einer positiven Qualitätsvorstellung zu verbinden. Es wird ihr Zeichen nicht mehr als Herkunftshinweis verstehen, sondern nur noch mit einem beschreibenden Charakter für ein Produkt in Verbindung setzen. Wenn also eine identische oder ähnliche Marke eingetragen wird, besteht die große Gefahr, dass die Unterscheidungskraft Ihrer Marke leidet und sie verwässert. Mithin wird sie auch an Wert verlieren.

Starterpaket

Widerspruchsverfahren möglich

Abgesehen davon, spricht für eine Markenüberwachung die Möglichkeit eines Widerspruchverfahrens. Wird eine verwechslungsfähige Marke anmeldet, kann dagegen aus dem älteren eigenen Zeichen, vor dem zuständigen Amt Widerspruch eingelegt werden. Das Amt prüft dann die Verwechslungsgefahr und wird die Anmeldung in der Regel zurückweisen.

Rechtzeitig Schutz suchen

Um der Verwässerung der eigenen Marke vorzubeugen und möglicherweise auch effektiv sowie kostengering und schnell gegen Anmeldungen im Rahmen des Widerspruchsverfahrens vorgehen zu können, empfiehlt sich daher eine fachliche Markenüberwachung. Da sich die Kosten nach dem Rechercheumfang richten, muss eine Überwachung noch nicht einmal teuer sein. Recherchiert wird dabei in der Regel nach identischen oder ähnlichen Zeichen in vorher definierten Waren- und/oder Dienstleistungsklassen. Ob die Gefahr der Verwechselung mit einem aufgefundenen Zeichen dann tatsächlich besteht, muss der Markeninhaber selbst einschätzen.
Vergessen sie also nach ihrer Markenanmeldung die regelmäßige Überwachung ihres eigetragenen Zeichens nicht!

Unsere Angebote zur Markenüberwachung

- Markenüberwachungspaket Basis:

Für einen Betrag von 29,00 €/ Monat zzgl. USt pro (Wort)Marke bietet die Kanzlei eine Kollisions- sowie Fristenüberwachung.

- Markenüberwachungspaket Premium:

Für einen Betrag von 49,00 €/ Monat zzgl. USt pro (Wort)Marke bietet die Kanzlei neben der Kollisions- und Fristenüberwachung ein monatliches Kontingent an rechtlicher Beratung rund um das Thema Markenrecht, Markenschutz, Markenabmahnung etc. sowie die Beantragung und Abwicklung der Markenverlängerung an. Dies ist ein durchaus sinnvoller Zusatzservice: Insbesondere im Onlinehandel ist man mit markenrechtlichen Problemen öfters konfrontiert als einem lieb ist - da kann rechtliche Beratung ohne Kostendruck nicht schaden.

Tipp: Über diesen Beitrag können Sie gerne in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook diskutieren.

Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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