veröffentlicht von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)

Gute Nachfrage bei gewerblichen Schutzrechten

News vom 01.11.2007, 11:02 Uhr | Keine Kommentare

Die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten konsolidieren sich auf hohem Niveau. So erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dieses Jahr über 83 000 Markenanmeldungen. "

Erfreulich ist auch die Entwicklung im Geschmacksmusterbereich. Die Münchener Behörde geht davon aus, dass das Vorjahresergebnis von 51 000 Mustern um etwa 2 000 Muster überschritten wird. Auch die Patentanmeldezahlen werden voraussichtlich mit gut 61 000 Anmeldungen - wie seit Jahren - wieder leicht steigen. Vor allem die Anmeldungen nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag aus dem Ausland legen wiederum deutlich zu. Die Hochrechnung ergibt etwa 2 800 Anträge (2006: 2 200). Allein beim Gebrauchsmuster wird das Ergebnis des Jahres 2006 voraussichtlich nicht erreicht werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt geht von knapp 18 000 Anmeldungen aus. Am Jahresende 2006 waren es noch 19766 Gebrauchsmusteranmeldungen.

Erweitert werden auch die Onlinedienstleistungen des DPMA. Neben den bekannten Datenbanken DEPATISnet, DPMApublikationen und DPINFO arbeitet das Amt an der Verbesserung der elektronischen Anmeldung mit DPMAdirekt. Hier sind mittlerweile Patent-, Marken- und Gebrauchsmusteranmeldungen möglich. Zudem können Einsprüche und Beschwerden in Patentsachen und die Beschwerde in Markensachen elektronisch eingereicht werden. Die elektronische Einreichung von Textteilen (Beschreibung, Ansprüche und Zusammenfassung) einer Patent- und Gebrauchmusteranmeldung ist seit Mitte des Jahres (neben dem XML-Format) auch im PDF-Format möglich.

Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes

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S. Hofschlaeger / PIXELIO
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Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)
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