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Die elektronische Zigarette: Rauchfrei, aber apothekenpflichtig?
vom 07.09.2011, 17:00 Uhr
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... erleichtert die Rechtsfindung, aber eine unheilige Allianz aus Tabaklobby und Finanzpolitikern, die um Ihre Tabaksteuereinnahmen fürchten, ist wohl etwas umnebelt.
Greift man auf die...
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Völlig richtig, der Artikel sollte nicht zum Ausdruck bringen, dass elektronische Zigaretten definitiv apothekenpflichtig sind. Dementsprechend haben wir unseren Beitrag überarbeitet. Fakt ist...
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In Ihrem Artikel werden leider, bis dato noch ungeklärte Sachverhalte als bereits gesetzlich verankert dargestellt.
Hätten Sie gründlicher recherchiert, wäre ihnen sicher aufgefallen, dass seitens...
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bei ihrer ständigen Rechtsprechung bleiben („Die Einordnung eines Produkts als Arzneimittel setzt voraus, dass die ihm zugeschriebenen Wirkungen durch belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse belegt...
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Eine (wenn auch Bayerische) Bezirksregierung ist nicht befugt
zu entscheiden ob die Flüssigkeit für elektrische Zigaretten
unter das Arzneimittelgesetz fällt.
Aus diesem Grund darf es auch nicht...
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Soso, eine Anwaltskanzlei kann jetzt entscheiden ob ein Produkt unter den §73 AMG fällt und "im freien Handel nicht vertrieben werden darf"?
Der EuGH wrid also gar nicht mehr gefragt?
MfG
6 Kommentare