Nutzerhinweise und Fallbeispiele zu den EVB-IT Verträgen

Viele Beschaffer wissen es nicht und daher soll an dieser Stelle noch einmal darauf hingewiesen werden, dass der CIO des Bundes nicht nur die EVB-IT-Verträge veröffentlicht, sondern auch zum Teil mit sehr ausführlichen Nutzerhinweisen und Fallbeispielen versehen hat.

So sind sowohl die EVB-IT Systemlieferung als auch die EVB-IT System durch Nutzerhinweise und jeweils ein ausgefülltes Vertragsmuster ergänzt. Des Weiteren wurden auch Musterpreisblätter erstellt und die neu eingeführten Nutzungsrechtsmatrizen für die Standardsoftware des zu kaufenden oder zu erstellenden Systems beispielshaft ausgefüllt.

Die Nutzerhinweise erläutern die einzelnen Bestimmungen der Systemlieferungs- und System-AGB und des Systemlieferungs- und Systemvertrages und deren rechtlichen und technischen Hintergrund. Die Fallbeispiele enthalten wertvolle Tipps für die Praxis, da ein ausgefülltes Muster oft eine größere Unterstützung darstellt als ein langer Hinweistext.

Die ausgefüllten Vertragsmuster bilden für den Anwendungsbereich der betroffenen EVB-IT Verträge typische Beschaffungssituationen ab. Erarbeitet wurden die Arbeitshilfen von der EVB-IT AG, eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter der Leitung des BMI.

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Autor:
Elisabeth Keller-Stoltenhoff
Rechtsanwältin