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von RA Felix Barth

Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung

Marken sind der beste Weg zur Exklusivität eines Zeichens – stimmt! Und diesen Schutz bekommt man grds. nur bei einer amtlich eingetragenen Marke. Auch Amazon hat die Bedeutung von Marken erkannt: Denn gerade auf Amazon bieten Marken etwa die Möglichkeit die eigenen Markenprodukte ohne anhängende Mitbewerber anzubieten. Mit der derzeit so beliebten Amazon-Markenregistrierung bietet Amazon Markeninhabern einen besonderen Service mit einigen weiteren Vorteilen an – wir zeigen, worum es sich dabei handelt....

Um was geht es bei der Amazon-Markenregistrierung?

Amazon bietet mit Hilfe der Amazon-Markenregistrierung Händlern mit eigener registrierter Marke einen Service an, der die Wahrnehmung von Rechten erleichtern soll – Amazon selbst äußert sich hierzu wie folgt:

"Mithilfe der Amazon-Markenregistrierung können Sie Ihre registrierten Marken auf Amazon schützen und Kunden ein vertrauensvolles Einkaufserlebnis bieten.
Durch Ihre Registrierung bei der Amazon-Markenregistrierung erhalten Sie Zugriff auf leistungsstarke Tools, darunter die Suche nach urheberrechtlich geschütztem Text und Bildern, die prognostische Automatisierung basierend auf Ihren Berichten zu mutmaßlichen Verstößen gegen die Rechte an geistigem Eigentum sowie erweiterte Befugnisse bezüglich Produktangeboten mit Ihrem Markennamen. Registrieren Sie sich jetzt, damit Ihre Marke und Amazon zusammenarbeiten können, um potenzielle Verstöße gegen die Rechte an geistigem Eigentum einzudämmen und eine angemessene Darstellung Ihrer Marke bei Amazon zu fördern."

Um Missverständnisse zu vermeiden: Dieser Service von Amazon hat rechtlich nichts mit einer Markenregistrierung der Markenämter zu tun. Das Registrierungsverfahren bei Amazon kann und soll eine solche amtliche Markenregistrierung nicht ersetzen. Am Anfang steht also auch für alle Amazon-Marken der Gang zur amtlichen Markenanmeldung. Warum eine Marke anmelden - wir haben hierauf die Antwort.

Starterpaket

Wer kann die Amazon-Markenregistrierung nutzen?

Angesprochen fühlen kann sich jeder Inhaber einer registrierten Marke – das betrifft sowohl nationale deutsche Marken (sowie zahlreiche weitere ausländische nationale Marken) als auch EU-Marken.

Welche Anforderungen stellt Amazon an die Marke?

Amazon hatte dieses Angebot zunächst auf Inhaber von Wortmarken beschränkt, mittlerweile das Angebot aber auch auf Bildmarken mit Wortelementen erweitert.

Zudem wird statuiert, dass die Marke auf dem Produkt und/oder der Verpackung angebracht sein muss.

Hintergrund: Marken unterliegen einem Benutzungszwang. Eine Marke muss per legem erst nach Ablauf der 5-jährigen Benutzungsschonfrist markenmäßig benutzt werden. Die ständige Rechtsprechung verlangt dafür aber regelmäßig nicht, dass die Marke unmittelbar an der Ware angebracht ist. Damit gehen die Anforderungen der Amazon-Markenregistrierung über die rechtlichen Anforderungen einer rechtserhaltenden Benutzung in zweifacher Hinsicht hinaus.

Wie läuft eine Amazon-Markenregistrierung ab?

In leicht erklärten Schritten führt Amazon den Händler durch die Registrierung – Amazon selbst fasst die Informationen, die der Händler dabei zur Verfügung stellen muss, wie folgt zusammen:

Um eine Marke bei der Amazon-Markenregistrierung zu registrieren, müssen Sie folgende Informationen angeben:

  • Ihren Markennamen, der als aktive registrierte Marke geschützt ist.
  • Die zugehörige staatliche Markeneintragungsnummer. Derzeit werden Marken akzeptiert, die von staatlichen Markenämtern in den folgenden Ländern ausgestellt wurden: USA, Kanada, Brasilien, Mexiko, Australien, Indien, Japan, Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Vereinigtes Königreich und der Europäischen Union.
  • Wenn Sie kein Verkäufer oder Lieferant bei Amazon sind, die Kontaktdetails eines Anwalts oder Notars, der Sie als Markeninhaber bestätigt.
  • Eine Liste der Produktkategorien (z. B. Bekleidung, Sport & Freizeit, Elektronik), in denen die Marke aufgeführt werden soll.
  • Eine Liste der Länder, in denen die Produkte der Marke hergestellt werden.

In den FAQ von Amazon zur Markenregistrierung finden Sie alle notwendigen Informationen.

Der Verifizierungscode

Um auf die Vorteile der Amazon-Markenregistrierung zugreifen zu können, verlangt Amazon eine Verifizierung. Formell benötigt der Markeninhaber daher einen Verifizierungscode, der von Amazon übermittelt wird. Der Markeninhaber bekommt den Verifizierungscode übrigens nicht selbst übermittelt, sondern dieser geht dem angegebenen Vertreter zu, sofern vorhanden. Daher sollte sich der Markeninhaber in diesem Fall an die Kanzlei wenden, die die Markenanmeldung vorgenommen hat, damit der Code weitergeleitet werden kann.

Interesse geweckt? Hier geht’s zur Amazon-Markenregistrierung.

Übrigens: Amazon macht jetzt auch insgesamt mobil in Sachen Markenschutz - so dienen die beiden Programme unter den Schlagworten transparency und project zero dem Kampf gegen Markenfälschungen.

Welche Vorteile bietet die Amazon-Markenregistrierung?

Natürlich kann ein Markeninhaber Rechtsverletzungen auf Amazon durch anhängende Mitbewerber, die kein Originalprodukt liefern können, auch ohne Amazon-Markenregistrierung abmahnen und allgemein markenrechtliche Verstöße ahnden. Keine Frage. Aber die Registrierung bei Amazon bietet einige Annehmlichkeiten. Etwa die Schreibrechte und damit die Kontrolle, wie das Amazon-Produkt, also wie Produktinformationen und Produktdetailseite, gestaltet ist. Und natürlich die vereinfachte Verfolgung von Markenverletzungen im Rahmen der von Amazon bereitgestellten infringement-Meldungen. Hier finden sich Informationen, wie so eine Mitteilung an Amazon bei einer Rechtsverletzung aussehen kann. Zudem kann ein Inhaber einer Amazon-Marke die Befreiung von der Pflicht zur Nutzung der Global Trade Item Numbers (GTIN/EAN) beantragen. Weitere Infos hierzu finden sich ebenfalls in den FAQ von Amazon.

Fazit

Die Registrierung einer Marke, egal ob deutschland- oder eu-weit, ist zum Schutze eines Produktnamens und dessen Exklusivität definitiv eine gute Sache. Eine noch bessere Sache ist, wenn der Markeninhaber in Bezug auf Amazon eine Amazon-Markenregistrierung vornimmt und damit Vorteile nutzen kann, die bei der Verfolgung möglicher Rechtsverstöße auf Amazon behilflich sind. Eine Amtsregistrierung ersetzt das natürlich nicht, aber es hält für den Markeninhaber, der auf Amazon anbietet, doch einige Vorteile parat. Nicht mehr und nicht weniger.

TIPP: Mit der IT-Recht Kanzlei haben Sie einen kompetenten Partner an Ihrer Seite, der Sie auf Wunsch von der Entwicklung einer Markenstrategie bis hin zur Anmeldung Ihrer Marke unterstützt.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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