Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
placeforvegans.de
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B + B2C)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)

LG Dresden sowie LG Leipzig: Einsatz von AGB sind für Onlinehändler Pflicht!

News vom 24.01.2008, 12:38 Uhr | Keine Kommentare

Das Landgericht Leipzig und das Landgericht Dresden haben jeweils durch Beschluss entschieden, dass es abmahnfähig sei, wenn ein Onlinehändler nicht darüber informiere, wie Kaufverträge mit dem Verbraucher zustandekommen.

LG Dresden: Betrifft Online-Shop Betreiber

In dem konkret vom Landgericht Dresden behandelten Fall fanden sich auf dem Online-Shop des abgemahnten Onlinehändlers keine Angaben darüber, wie sich der Händler das Zustandekommen von Verträgen mit dem Verbraucher vorstellt. Damit hat der Händler gegen § 1 Nr. 1 Absatz 4, 2. Halbsatz der BGB-InfoV verstoßen, so das Landgericht Dresden.

Das Landgericht Dresden (Beschluss vom 04.01.08, Az. 44 HK O 433/07EV) erkannte des weiteren, dass es sich bei § 1 Nr. 1 Absatz 4, 2. Halbsatz der BGB-InfoV um eine wichtige Marktverhaltensregel handele - zumal ein Verbraucher oder gar ein Konkurrent nicht ersehen könne, ob es sich bei der Shopwerbung um eine "inivitatio ad offerendum" oder schon ein Angebot handelt, welches mit einem Klick angenommen werden kann.

Ein Verbraucher könne sich daher weder über die rechtlichen Folgen sicher sein, noch darüber, ob er mit dem Kaufklick die Ware nun bereits mit Kaufvertrag erstanden hat, oder ob es sich nur um ein Angebot handelt, daß durch ihn noch angenommen werden muß. Auch Rechte und Fristen hierzu würden sich so für einen Verbraucher oder einen Konkurrenten nicht ersehen lassen.

Banner Unlimited Paket

LG Leipzig: Betrifft eBay-Händler

Ein ähnlich lautender Beschluss des Landgerichts Leipzig (vom 28.12.07, Az. 06HK O 4379/07) liegt der IT-Recht Kanzlei vor. Hier ging es um einen eBay-Händler, der nicht ordnungsgemäß über die Art und Weise des Zustandekommens von Kaufverträgen informierte. Konkret wurde es dem abgemahnten eBay-Händler nun seitens des LG Leipzig untersagt, auf der Internetplattform eBay Verbraucher zur Abgabe von Angeboten und Bestellungen aufzufordern, ohne dabei über die Schritte zu informieren, die zum Vertragsschluss führen, insbesondere durch welche Erklärung der Käufer eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.

Fazit

Sie wurden bereits abgemahnt wegen fehlender (bzw. falscher) Angaben zur Art und Weise des Zustandekommens von Verträgen? Lassen Sie sich nicht gleich "ins Bockshorn jagen"! Zumindest bei eBay ist es sehr fraglich (und unter Rechtsexperten umstritten), ob tatsächlich eBay-Händler auch über das Zustandekommen von Verträgen zu informieren haben - schlicht aus dem Grund, da jeder bei eBay aktive Käufer die eBay-AGB bereits im Vorfeld anerkennten musste. Die eBay-AGB enthalten aber wiederum recht detaillierte Bestimmungen zum Thema "Vertragsschluss bei eBay".

Tipp für Händler: Zur Zeit ist noch nicht wirklich absehbar, wie sich die Gerichte in Deutschland positionieren werden. Möchten Sie aber von vornherein etwaigen Abmahnungen aus dem Wege gehen, dann empfiehlt die IT-Recht Kanzlei den Einsatz von AGB-Bestimmungen, die detailliert über die Art und Weise des Zustandekommens von Kaufverträgen informieren. Gerne steht Ihnen die IT-Recht Kanzlei hierzu zur Verfügung.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
Claudia Hautumm / PIXELIO

Besucherkommentare

Bisher existieren keine Kommentare.

Vielleicht möchten Sie der Erste sein?

© 2005-2021 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller