Artikel zum Thema „Abmahnung, Ebay“

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Alles muss raus: Was nach Abgabe einer Unterlassungserklärung zur Vermeidung einer Vertragsstrafe bei Bildverletzungen zu beachten ist

So leicht man ein Bild via copy&paste im Netz verwerten kann, so schwer ist es, dieses aus dem Internet wieder zu entfernen. Für diejenigen, die wegen der unberechtigten Nutzung von Bildmaterial mal abgemahnt wurden und eine Unterlassungserklärung abgegeben haben, ist es aber zur Vermeidung von Vertragsstrafen äußerst wichtig, dass die Bilder komplett beseitigt werden. Aber wie weit geht diese Pflicht? Wir schauen uns hier mal an, was nach Abgabe einer Unterlassungserklärung diesbzgl. alles zu beachten ist…

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Abmahnradar: Sulfite&Lebensmittelunternehmer

Beim Verkauf von Alkohol sind bestimmte Vorgaben einzuhalten - Stichwort: Sulfite, Lebensmittelunternehmer oder Alkoholgehalt. Hier wurde und wird immer noch und regelmäßig gerne abgemahnt.

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Relevante Änderungen für Onlineverkäufer: FAQ zur Geoblocking-Verordnung

Heute ist die Geoblocking-Verordnung in Kraft getreten. Diese betrifft grundsätzlich auch den klassischen Onlinehändler. In der nachfolgenden FAQ soll auf die wichtigsten, für den Warenverkauf im Onlinehandel relevanten Fragestellungen eingegangen werden.

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E-Mail-Marketing - wie agiert man rechtssicher? Ein Leitfaden

Auch nach Geltung der DSGVO hat das Versenden von Werbe-E-Mails nichts an Bedeutung eingebüßt. Diese Form der Werbung ist noch immer äußerst effektiv und vor allem kostengünstig für den Werbenden. Welche Vorgaben gilt es allerdings zu beachten? Was ist unter Geltung der DSGVO noch möglich und wie kann ein Online-Händler seinem Pflichtenprogramm bestmöglich nachkommen? Wir haben einen Leitfaden erstellt und sowohl die aktuelle Rechtsprechung, als auch die besonderen gesetzlichen Anforderungen einmal kompakt für Sie zusammengefasst.

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Abmahnradar: Garantiewerbung / ElektroG / Marke: Nähkrönchen

Diese Woche ging es mal wieder um die fehlenden Grundpreisangaben und den Verstoß gegen das ElektroG beim Verkauf von Uhren. Im Bereich Markenrecht ging es diesmal um die unberechtigte Nutzung des Zeichens Nähkrönchen.

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Privat oder gewerblich? EuGH: Allein Anzahl der Verkaufsanzeigen nicht entscheidend

Die Frage ist vermutlich so alt wie der Onlinehandel: Ab wann handelt ein Verkäufer gewerblich? Nun hat sich der EuGH zur Thematik geäußert und entschieden, dass es dabei nicht alleine auf die Anzahl der Verkaufsanzeigen der Verkäufers ankommen dürfe, sondern weitere Kriterien heranzuziehen sind bei der Beurteilung: privat oder gewerblich.

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Abmahnradar: Garantiewerbung / alte Widerrufsbelehrung / Bilderklau

Wieder und wieder die Garantiewerbung. Daneben ging es um den nicht klickbaren OS-Link, die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, die Versandangaben auf Nachfrage.

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Abmahnradar: CLP: Sicherheitshinweise / Halogenlampe / Marken: SAM, MIMO

Diesmal ging es um die fehlenden Sicherheitshinweise bei Chemieprodukten, die Bewerbung von Halogenlampen sowie die Unterscheidung zwischen privatem und gewerblichem Handeln.

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Abmahnradar: Weiterempfehlungsfunktion / GOTS / Marken: Superfly und Apollo

Etwas exotischer ist der Verstoß gegen das StVZO in Sachen Fahrradbeleuchtung und die irreführende Bewerbung einer GOTS-Zertifizierung. Ansonsten wurde wieder wegen Bilderklau abgemahnt.

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Das Unlimited-Paket der IT-Recht Kanzlei: Ein Schutzpaket, viele Möglichkeiten

Mit dem Starter-Paket wie auch dem Premium-Paket bietet die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten bereits seit geraumer Zeit bedarfsgerechte Schutzpakete für diverse Anforderungsszenarien im Online-Handel. In Zeiten eines stetigen Wandels im eCommerce und der verstärkten Nutzung von Social-Media-Kanälen als zusätzlichen Vertriebskanal und/oder Werbemedium ist die Nachfrage nach einem erweiterten Rundum-Sorglos-Paket enorm gestiegen. Das modifizierte Unlimited-Paket der IT-Recht Kanzlei bietet Onlinehändlern vor diesem Hintergrund ab sofort die gewünschten Möglichkeiten.

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Stolperfalle auf eBay! Automatische Ausweisung der MwSt. trotz Kleinunternehmerregelung

Schon lange ist umstritten, ob Kleinunternehmer im Rahmen von Preisangaben einen Hinweis auf die Umsatzsteuer („inkl. MwSt.“ bzw. „inkl. USt.“) geben müssen. Aktuell ist diese Thematik auf eBay aufgrund eines Fehlers doppelt relevant: Der Hinweis „inkl. MwSt.“ erscheint beim Einstellen von Rabattaktionen trotz Kleinunternehmerregelung plötzlich automatisch und der Nutzer hat keinen Einfluss darauf.

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Abmahnradar: IDO / Aufrechnungsklausel / OS-Link / Energieffizienzklassen / Marke: Sonne

Etwas exotischer war die die Abmahnung wegen fehlender Darstellung der Energieeffizienzklassen und der Informationspflichten zur Installation von Starkstromgeräten. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke Sonne.

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Verpackungsgesetz: FAQ - für Händler

Das neue Verpackungsgesetz wird am 01.01.2019 in Kraft treten. Und wieder kommen Änderungen auf die Händler zu. So werden sich Online-Händler künftig bei der "Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister" registrieren müssen. Und es kommen neue Datenmeldungspflichten auf die Online-Händler zu. Und und und. Die IT-Recht Kanzlei gibt in Zusammenarbeit mit ihrem Kooperationspartner, Reclay activate – by Reclay, Antworten auf die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Verpackungsgesetz - und lässt dabei auch die gängigsten Händlerfragen nicht unbeantwortet.

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Abmahnradar: Lastschriftverfahren nur für deutsche Kontos / Marke: Mensch ärgere dich nicht

Diesmal ging es um Lastschriftverfahren, das in einem Onlineshop als Zahlungsmöglichkeit nur für deutsche Kontoinhaber angeboten wurde. Das beißt sich mit dem Gleichheitsgedanken des EU-Rechtes.

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Chaos bei eBay.de: Wirre Widerrufsfristen, abweichende Angaben zu Rücksendekosten und Verwirrung um Auslandsrücknahmen

Während draußen schönstes Sommerwetter herrscht, brauen sich bei den deutschen eBay-Verkäufern derzeit dunkle Wolken zusammen. Insbesondere eine aufgezwungene neue Widerrufsfrist von 30 Tagen treibt so manchem eBay-Verkäufer derzeit Sorgenfalten auf die Stirn. Die IT-Recht Kanzlei informiert im Folgenden über die aktuellen eBay-Baustellen.

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Abmahnradar: google-analytics / Grundpreisangaben / Bilderklau / Marke: BVB

Vermehrt wir auch in Sachen Google analytics und dessen rechtmäßigen Einsatz abgemahnt - hier sollte jeder Nutzer aufpassen, was genau in seiner Datenschutzerklärung zu Google Analytics steht.

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Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" und "Sparlampe" / Marken: Kniffel & SAM

Diesmal ging es wieder mal um die Werbethemen "bekömmlich" im Bereich Alkohol und "Sparlampe" im Bereich Beleuchtungsmittel. Eher exotisch war die Abmahnung zur unvollständigen Regelung zum Batteriepfand.

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Praxis-Tipp für Etsy: Handlungsanleitung für die sichere Darstellung des Grundpreises!

Schon lange Zeit sind Verstöße gegen die Grundpreisangabe Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Hierbei soll die Grundpreisangabe den Zweck verfolgen, für mehr Transparenz und Verbraucherschutz zu sorgen. Händlern auf der Verkaufsplattform Etsy wird zwar die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch berechnen und anzeigen zu lassen. Allerdings sollte man sich hierauf nicht vollumfänglich verlassen und zusätzlich noch die sichere Lösung der IT-Recht Kanzlei verfolgen. Wie Sie den Grundpreis auf Etsy sicher angeben können, erfahren Sie in unserem Beitrag.

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Abmahnradar: Wirkversprechen / Garantiewerbung / filesharing / Marke: Hummel

Im Fokus der Abmahner bleibt das Thema Werbung: Sei es die Bewerbung von Alkohol als "bekömmlich" oder bestimmte Wirkaussagen von bestimmten Pastillen - die nährwert- und gesundheitsbezogene Werbung ist werberechtliches Glatteis.

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Abmahnradar: Nährwertdeklaration / Sulfite / fehlender Jugendschutzbeauftragter

Und wieder ging es um die Werbung mit den Begriffen Bio/Öko im Bereich Lebensmittel. Daneben wurde die fehlende Registrierung eines Elektrogerätes abgemahnt sowie eine unlautere vergleichende Werbung.

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