Artikel zum Thema „Abmahnung, Amazon“

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Achtung, Stolperfalle! Was Sie als Händler beim Verkauf auf eBay beachten müssen

Die Beliebtheit der Plattform eBay ist ungebrochen, zudem übt sich die Plattform gerade an einem Imagewandel und eifert dem Konkurrenten Amazon in einigen Punkten nach. Die Plattform eBay bietet seinen Händlern viele Vorteile, allerdings auch rechtliche Fallstricke, die zu einer Abmahnung führen können. In unserem Beitrag möchten wir diese Fallstricke einmal näher beleuchten.

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OLG Hamm bestätigt Verpflichtung von eBay-Händlern zu gesondertem Hinweis auf OS-Plattform

Das OLG Hamm hat im Rahmen eines Hinweisbeschlusses die Rechtsauffassung vertreten, dass Online-Händler bei eBay nach den Vorschriften der ODR-Verordnung verpflichtet sind, einen eigenen Hinweis auf die OS-Plattform der EU-Kommission zu erteilen und hierbei einen klickbaren Link zu der entsprechenden Internetseite der EU-Kommission zu platzieren.

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Abmahnradar: Textilkennzeichnung / versicherter Versand / Marken:Paracord, IDA, Calvin Klein

Wettbewerbsrechtlich ging es im allgemeinen dieses mal um die Amazon-ASIN-Abmahnungen und im Bereich Markenrecht eben um die Marke IDA, Paracord und Calvin Klein.

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Verschärfte Energieverbrauch-Kennzeichnungspflichten für Online-Händler seit dem 01.08.2017

Seit dem 01.08.2017 gilt die neue EU-Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung (EU) 2017/1369, welche für Online-Händler neue Vorgaben für die Gestaltung der Werbung mit energieverbrauchsrelevanten Produkten aufstellt. Betroffene Händler müssen ab sofort in jeder (visuellen) Werbung und in technischen Werbematerial sowohl die Energieeffizienzklasse, als auch das Spektrum der für die betreffende Ware verfügbaren Effizienzklassen angeben - unabhängig davon, ob die Werbung energiebezogene oder preisbezogene Informationen enthält. Die betroffenen Werbemedien sollten unverzüglich überarbeitet werden, um drohende Nachteile, wie z.B. Abmahnungen, zu vermeiden. Lesen Sie mehr zu diesem Thema in unserem Beitrag.

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Abmahnradar: Amazon / Textklau / Marke:Inbus

Diese Woche haben sich die Abmahner im speziellen anhängende Amazon-Mitbewerber vorgenommen. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke "Inbus".

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Kennzeichnungsvorgaben für chemische Stoffe/Gemische verschärft – Abgabeverbot für Produkte - Handlungsbedarf für Händler

Zum 31.05.2017 ist eine Übergangsfrist der CLP-Verordnung in Bezug auf die Kennzeichnung für chemische Stoffe und Gemische abgelaufen. Betroffen von den zum 01.06.2017 verschärften Kennzeichnungspflichten sind auch Händler, die über das Internet alltägliche chemische Produkte wie z.B. Putz- und Reinigungsmittel, Klebstoffe, Baustoffe, Druckertoner, Farben und Lacke, Schmierstoffe, Grillanzünder, Abwehrsprays oder Waschmittel anbieten, da die Produkte nicht nur physisch, sondern auch online korrekt gekennzeichnet werden müssen.

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Kleinunternehmer/Differenzbesteuerung: Umgang mit „inkl. MwSt.“ bei Preisangaben

In unserem Beitrag klären wir, wie mit der Angabe „inkl. USt.“ bei der Kleinunternehmerregelung bzw. der Differenzbesteuerung umzugehen ist.

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Abmahnradar: Garantiewerbung / Infopflichten / e-Zigaretten / Marken:Fallout und L&K

Ein Querschnitt durch die Abmahnthemen wie Alkoholverkauf, Textilkennzeichnung, e-Zigarettenverkauf. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marken "Fallout" und "L&K".

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Amazon: Was ist beim Verkauf auf Amazon zu beachten?

Was viele Amazon-Händler nicht wissen: Wenn sie Waren auf der Plattform Amazon anbieten, lauern viele Abmahngefahren. Diese liegen vor allem in der Nutzung der Plattform Amazon selbst. Wir haben die wichtigsten Fallstricke zusammengestellt.

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Abmahnradar: Garantie / Bilderklau / Marken: Mensch ärgere dich nicht und HSV

Neben den wettbewerbsrechtlichen Klassikern der Garantiewerbung und eines Verstoßes gegen die StVZO, ging es im Urheberrecht um Bilderklau und im Markenrecht um die Marken "Mensch ärgere dich nicht" und den Bundesligaverein "HSV".

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Abmahnradar:Bilderklau/CE-Kennzeichnung/StVZO

Eine Klassiker-Abmahnwoche: Fehlende Grundpreise, Bilderklau, Garantiewerbung, CE-Kennzeichnung oder Fahrzeugbeleuchtung ohne entsprechendes Prüfzeichen (StVZO).

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Datenschutzanforderungen im Online-Handel mit Medikamenten: zwingt das BDSG den Arzneimittelverkauf auf eBay und Amazon in die Knie?

Wie die stetig steigende Zahl von Online-Apotheken beweist, hat der elektronische Geschäftsverkehr in Deutschland auch im Pharmabereich seinen Siegeszug begonnen. Für Haben sich Händler auf den Online-Verkauf von apothekenpflichtiger Arznei spezialisiert, wird ihre Geschäftstätigkeit meist aber zum juristischen Hürdenlauf, weil diese durch zahlreiche gesetzliche Sondervorschriften reglementiert ist. Dass diese nicht nur dem Heilmittelmittelrecht, sondern unter Begründung strikter Schutzpflichten auch dem Datenschutzrecht entstammen können, versucht zurzeit eine Reihe von Abmahnungen glaubhaft zu machen, mit denen der Vertrieb von Arznei über eBay und Amazon für datenschutzrechtswidrig erklärt wird. Ob und inwiefern der Medikamentenverkauf im Internet eine besondere datenschutzrechtliche Relevanz besitzt und damit spezifische Handlungspflichten für Händler etabliert, soll im folgenden Beitrag ebenso erörtert werden wie die Frage nach der Möglichkeit deren rechtskonformer Umsetzung im Online-Shop einerseits und auf eBay und amazon andererseits.

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Abmahnradar: Warnhinweise Schnullerkette/Garantiewerbung/Marke: Paracord

Widerrufsbelehrung, OS-Link, Bilderklau, Garantiewerbung, Vertragstextspeicherung, Marke: Paracord etc. - die Klassiker also.

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Abmahnradar: Warnhinweise Schnullerkette/Garantiewerbung/Marke: Speedminton und Sioux

Eine umfangreiche Abmahnwoche: Fehlende und fehlerhafte Grundpreisangaben, fehlender Streitschlichtungslink, das Himalya-Salz oder die Garantiewerbung.

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Nun auch bei eBay.de: Neue Rücknahmebedingungen für Sommer 2017 angekündigt

Nachdem kürzlich Amazon.de seinen Verkäufern neue Rücknahmebedingungen aufgezwungen hatte, scheint eBay.de ebenfalls Änderungen in Bezug auf die Rücknahme von Artikeln ab Sommer dieses Jahres zu planen.

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Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung/Marke: Lagerkorn

Diese Woche: Eine Widerrufsbelehrung im Fließtext ohne Punkt und Komma, die Nutzung der Weiterempfehlungsfunktion, fehlende und fehlerhafte Grundpreisangaben und die fehlende Angabe von Sulfiten.

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Abmahnradar: Garantiewerbung/Bilderklau/Marken: Mo, The Milkman

Diese Woche: Abmahnungen aus dem Markenrecht wegen der Nutzung der Marken MO (Bekleidung), The Milkman (Aroma e-Zigaretten) und unlizenzierter SEGA Football Manager Spiele.

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Amazon-Verkäufer aufgepasst: Aktualisierung der Rechtstexte (AGB und Widerrufsbelehrung) erforderlich – Stichtag ist der 19.04.2017!

Änderungen auf der Plattform Amazon.de - insbesondere die neue Rückgabepolitik seitens Amazon für „Eigenversender“ - schaffen Handlungsbedarf für Verkäufer bei Amazon.de. AGB und Widerrufsbelehrung müssen zeitnah den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Die IT-Recht Kanzlei hat ihre professionellen Rechtstexte für den Verkauf via Amazon (bereits ab mtl. 9,90 Euro verfügbar) bereits aktualisiert und den neuen Rahmenbedingungen angepasst.

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Abmahnradar: Sulfite/CE-Kennzeichen/Isha/Emma/Grundpreise

Sulfite und das CE-Kennzeichen - zudem wurden die fehlenden Grundpreise sowie im Markenrecht die Marken Isha und Emma abgemahnt.

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Von Montag bis Freitag grüßt das Murmeltier – OLG Köln zu den Prüfpflichten der Amazon-Verkäufer

Ein grundsätzliches Problem beim Verkauf über Amazon Marketplace besteht darin, dass Verkäufer – anders als im eigenen Onlineshop – keine vollständige Kontrolle über Gestalt und Inhalt ihrer dortigen Angebote haben. Geht es nach dem OLG Köln, müssen Amazon-Verkäufer bei Verstößen gegen einen gerichtlichen Unterlassungstitel jedoch dann kein Ordnungsgeld zahlen, wenn diese ihre Angebote regelmäßig kontrollieren.

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