Artikel zum Thema „Abmahnung, Amazon“

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So nicht! Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung ohne Information der Mitnutzer ist rechtsmissbräuchlich

Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 27.10.2011, Az. 6 U 179/10), dass das Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung, welche von mehreren Mitbewerbern genutzt wird, rechtsmissbräuchlich ist, wenn die Mitbewerber abgemahnt werden, ohne dass diese zuvor informiert worden sind.

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Rechtliche Gefahren beim Verkauf über Amazon (Update)

Der Amazon-Marketplace und die Amazon SellerCentral sind ein lukrativer Markt für Online-Händler. Leider werden einem von Amazon Steine in den Weg gelegt, die es nahezu unmöglich machen rechtskonform Waren auf der Verkaufsplattform Amazon anzubieten. Welche rechtlichen Stolperfallen es aktuell gibt und wie Sie diese (sofern möglich) umschiffen können, lesen Sie in diesem Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

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Spielzeugkennzeichnung: Erste Händler werden wegen angeblicher Verstöße abgemahnt

Die IT-Recht Kanzlei hat bereits mehrfach und umfangreich berichtet, dass seit dem 20.07.2011 in Deutschland eine neue Online-Spielzeugkennzeichnung gilt. Nun liegen der IT-Recht Kanzlei erste Abmahnungen in diesem Zusammenhang vor.

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Bundesrat plant Reform des TMG – Mögliche neue Pflichten auch für Online-Händler!

Der Bundesrat hat Mitte Juni 2011 einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Änderungen für das TMG (Telemediengesetz) vorsieht. Die geplante Reform zielt hauptsächlich auf die Betreiber von sozialen Netzwerken wie Facebook & Co. Jedoch sind auch Online-Händler von den Änderungen betroffen. Neben weiteren Informationspflichten für alle sog. Diensteanbieter von Telemediendiensten soll es zusätzliche Pflichten für die Betreiber von sog. Telemediendiensten mit nutzergenerierten Inhalten geben. Was möglicherweise auf Online-Händler zukommt und wie die angedachte Reform insgesamt zu bewerten ist, erfahren Sie in einem dem nachfolgenden Artikel der IT-Recht-Kanzlei.

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Amazon PartnerNet: Affiliate haftet für Wettbewerbsverstöße

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart vor, in welcher einem Teilnehmer am Amazon-Partnernet (Affiliate) wettbewerbswidrige Werbung unter Verwendung der zur Verfügung gestellten Produktdaten vorgeworfen wird. Was viele nicht wissen: Auch Affiliates haften für wettbewerbswidrige Handlungen.

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Amazon-Affiliates - Haftungsfalle für Online-Händler auf Amazon Marketplace

Affiliates von Amazon (Werbepartner von Amazon, die am Amazon Partner-Programm teilnehmen) listen Angebote der Online-Händler, die am Amazon Marketplace teilnehmen auf ihren eigenen Internetseiten auf und setzen einen Link auf den jeweiligen Händlershop. Sind die Angaben auf der Affiliate-Seite wettbewerbswidrig, schnappt die Haftungsfalle zu...

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Amazon: Abmahnung einer Händlerin wegen Mitbenutzung der EAN

Aktuell wurde eine Händlerin auf der Verkaufsplattform Amazon (www.amazon.de) abgemahnt, da sie sich an ein Angebot einer Mitbewerberin angeschlossen hatte. Die Abmahnerin erhebt gegen die Abgemahnte den Vorwurf der wettbewerbswidrigen Irreführung betreffend der betrieblichen Herkunft der Waren und fordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.

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So nicht! Nachträgliches Ergänzen einer Amazon-Beschreibung mit einer Marke ist wettbewerbswidrig

Das LG Frankfurt (Urteil vom 11.05.2011, Az. 3-08 O 140/10) hat entschieden, dass das nachträgliche Einfügen einer Marke in ein Amazon-Angebot wettbewerbswidrig ist, wenn der Händler damit lediglich den Zweck verfolgt Konkurrenten zu drangsalieren.

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Wie Du mir so ich Dir: Gegenabmahnung nicht rechtsmissbräuchlich

Mahnt der Abgemahnte seinerseits den Abmahner ab, so ist die zweite Abmahnung nicht automatisch rechtsmissbräuchlich. Auch dann nicht, wenn der zuerst Abgemahnte den Abmahner ohne dessen Vorgehen gar nicht abgemahnt hätte (Urteil des LG Frankfurt/Main vom 09.02.2011, Az. 3-8 O 120/10).

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Geprüfte Sicherheit: Das GS-Zeichen richtig verwenden - FAQ und Kommentar!

Vor kurzem wurde ein Online-Händler abgemahnt, der beim Verkauf von selbst importierten Kinderstühlen mit einem GS-Zeichen geworben hatte, ohne hierzu berechtigt gewesen zu sein. Ein solcher Fehler ist kein Einzelfall, wie die Praxiserfahrung der IT-Recht Kanzlei zeigt. Bei vielen Online-Händlern (wie auch Herstellern und Importeuren) besteht eine enorme Rechtsunsicherheit dahingehend, wie rechtssicher mit einem GS-Zeichen geworben werden darf. Grund genug, die Thematik eingehend in den nachfolgenden FAQ zu durchleuchten.

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Markenfalle Amazon - bietest du noch an oder verletzt du schon?

Der Verkauf von Artikeln über Amazon-Marketplace eröffnet zahlreiche Probleme marken-, urheber- und wettbewerbsrechtlicher Natur. Was müssen Händler beachten, um Rechtsverstöße zu vermeiden? Was können Sie bei Verletzung Ihrer Markenrechte tun? Die IT Recht Kanzlei durchleuchtet insbesondere die schwierige Beziehung zwischen „Amazon und Markenrecht“.

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Verpackungsverordnung: Große FAQ-Sammlung zur Verpackungsverordnung (Update)

Gerade in den letzten Monaten haben uns wieder diverse Anfragen zum Thema "Verpackungsverordnung und Lizenzierungspflicht" erreicht. Viele Online-Händler beschäftigen sich aktuell wieder mit der Frage, ob der Anschluss an einen Entsorgungsdienstleister zwingend ist und welche Kosten dies verursacht. Die IT-Recht Kanzlei hat in Kooperation mit ihrem Kooperationspartner, Reclay activate – by Reclay, die wichtigsten und interessantesten Fragen zur Verpackungsverordnung (die 2019 durch das Verpackungsgesetz abgelöst wird) zusammengestellt und beantwortet.

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Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung gängiger Abmahngründe (Update: 1000 Abmahngründe!)

Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die 1000 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein.

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Buchpreisbindung: Für Buchhändler auch im Internet zwingend relevant – FAQ der IT-Recht Kanzlei

Die Buchpreisbindung geht jeden an, der neue Bücher gewerblich vertreibt. Dürfen etwa Online-Händler ihre Bücher versandkostenfrei verschicken? Sind Zugaben erlaubt? Welche Bonusprogramme sind im Zusammenhang mit dem Verkauf von Büchern zulässig? Die IT-Recht Kanzlei beantwortet die 34 meistgestellten Fragen der letzten Jahre.

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Amazon: wegen fehlerhafter Lebensmittelkennzeichnung abgemahnt

Die Verbraucherzentrale Hamburg hat nach eigenen Angaben Amazon wegen fehlender Angabe der Zusatzstoffe im Onlineangebot von Lebensmitteln abgemahnt. Die Abmahnung der Verbraucherzentrale bezieht sich dabei auf 12 exemplarisch aus dem Sortiment ausgewählte Produkte, bei denen die Zusatzstoffe nicht gesondert gekennzeichnet gewesen sind.

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Mobile Shopping – M-Commerce mit Recht? – App-etit aufs mobile Shoppen!

Apps sind in Mode gekommen. Nicht zuletzt das iPhone hat die kleinen nützlichen Tools fürs Handy marktfähig gemacht. Sie sind mittlerweile deutlich mehr als eine bloße Spielerei. Apps sind zu einem relevanten Wirtschaftsfaktor geworben – mit ihnen und durch sie kann Geld verdient werden. Doch müssen Online-Händler, die über Apps mobile Kunden erreichen wollen, rechtliche Hindernisse umschiffen, insbesondere was die gesetzlichen Informationspflichten anbelangt. Lesen Sie dazu jetzt mehr im 23. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

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„Verkauf ausschließlich an Gewerbetreibende!“ – Oder: Die Vorteile des B2B-Handels abmahnsicher nutzen.

Wer als Händler im Fernabsatz die Vorteile einer Vermarktung ausschließlich an Unternehmer nutzen möchte, sollte bei der Gestaltung der Beschränkung seiner Angebote einige rechtliche Gesichtspunkte beachten, um nicht Gefahr zu laufen, von einem Mitbewerber abgemahnt zu werden.

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Anfrage der SPD im Bundestag: Zum Abmahnmissbrauch im Online-Handel

Die SPD hat heute im Bundestag eine " [Kleine Anfrage|http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/014/1701447.pdf] " zum Abmahnmissbrauch im Online-Handel gestellt. Schmeichelhaft: Die Anfrage nimmt ausdrücklich auf einen [ populären Beitrag der IT-Recht Kanzlei|abmahnung-ebay.html] Bezug, der viele gängige Abmahngründe im Online-Handel auflistet.

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E-Commerce rechtssicher: Muster-Vorlagen direkt vom Anwalt schützen vor Abmahnungen

Neu im Leistungs-Portfolio der IT-Recht Kanzlei, die mit ihren Schutzpaketen bereits mehr als 1.200 Online-Händler vor Abmahnungen absichert, ist das [Dokumentenportal der IT-Recht Kanzlei|http://www.dokumentenportal.eu] , in dem rechtssichere und tagesaktuelle Muster-Vorlagen und Dokumentenpakete direkt nach der Bestellung zum Download zur Verfügung stehen.

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IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht: Version 2.0 des eBooks „Der rechtssichere Onlineshop“

Zu unserem [eBook „Der rechtssichere Onlineshop – e-Commerce ohne Nervenschäden“|http://www.it-recht-shop.de/xanario_pinfo.php?ref=3&products_id=132&affiliate_banner_id=1&shop_ID=0] liegt nun die aktualisierte, umgestaltete und deutlich erweiterte Version 2.0 vor. Im Vergleich zur Urversion haben wir – teilweise auf konstruktive Kritik der Leser hin – einige Veränderungen vorgenommen, die sowohl der besseren Handhabung dienen als auch neuen Schwerpunkten Rechnung tragen. Als Grundlage diente hierbei erneut die tägliche Praxis der IT-Recht-Kanzlei, die  Tag für Tag den von Abmahnungen, Klagen und Normen-Wirrwarr geplagten Onlinehändlern mit Rat und Tat zur Seite steht. Das „Filtrat“ dieser Erfahrungen ist nun auch wieder in diese Version 2.0 eingeflossen.

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