Artikel zum Thema „Abmahnung, Amazon“
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So nicht! Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung ohne Information der Mitnutzer ist rechtsmissbräuchlich
Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 27.10.2011, Az. 6 U 179/10), dass das Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung, welche von mehreren Mitbewerbern genutzt wird, rechtsmissbräuchlich ist, wenn die Mitbewerber abgemahnt werden, ohne dass diese zuvor informiert worden sind.
2 minRechtliche Gefahren beim Verkauf über Amazon (Update)
Der Amazon-Marketplace und die Amazon SellerCentral sind ein lukrativer Markt für Online-Händler. Leider werden einem von Amazon Steine in den Weg gelegt, die es nahezu unmöglich machen rechtskonform Waren auf der Verkaufsplattform Amazon anzubieten. Welche rechtlichen Stolperfallen es aktuell gibt und wie Sie diese (sofern möglich) umschiffen können, lesen Sie in diesem Beitrag der IT-Recht Kanzlei.
15 min 1Spielzeugkennzeichnung: Erste Händler werden wegen angeblicher Verstöße abgemahnt
Die IT-Recht Kanzlei hat bereits mehrfach und umfangreich berichtet, dass seit dem 20.07.2011 in Deutschland eine neue Online-Spielzeugkennzeichnung gilt. Nun liegen der IT-Recht Kanzlei erste Abmahnungen in diesem Zusammenhang vor.
1 minBundesrat plant Reform des TMG – Mögliche neue Pflichten auch für Online-Händler!
Der Bundesrat hat Mitte Juni 2011 einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Änderungen für das TMG (Telemediengesetz) vorsieht. Die geplante Reform zielt hauptsächlich auf die Betreiber von sozialen Netzwerken wie Facebook & Co. Jedoch sind auch Online-Händler von den Änderungen betroffen. Neben weiteren Informationspflichten für alle sog. Diensteanbieter von Telemediendiensten soll es zusätzliche Pflichten für die Betreiber von sog. Telemediendiensten mit nutzergenerierten Inhalten geben. Was möglicherweise auf Online-Händler zukommt und wie die angedachte Reform insgesamt zu bewerten ist, erfahren Sie in einem dem nachfolgenden Artikel der IT-Recht-Kanzlei.
19 min 1Amazon PartnerNet: Affiliate haftet für Wettbewerbsverstöße
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Stuttgart vor, in welcher einem Teilnehmer am Amazon-Partnernet (Affiliate) wettbewerbswidrige Werbung unter Verwendung der zur Verfügung gestellten Produktdaten vorgeworfen wird. Was viele nicht wissen: Auch Affiliates haften für wettbewerbswidrige Handlungen.
3 minAmazon-Affiliates - Haftungsfalle für Online-Händler auf Amazon Marketplace
Affiliates von Amazon (Werbepartner von Amazon, die am Amazon Partner-Programm teilnehmen) listen Angebote der Online-Händler, die am Amazon Marketplace teilnehmen auf ihren eigenen Internetseiten auf und setzen einen Link auf den jeweiligen Händlershop. Sind die Angaben auf der Affiliate-Seite wettbewerbswidrig, schnappt die Haftungsfalle zu...
2 minAmazon: Abmahnung einer Händlerin wegen Mitbenutzung der EAN
Aktuell wurde eine Händlerin auf der Verkaufsplattform Amazon (www.amazon.de) abgemahnt, da sie sich an ein Angebot einer Mitbewerberin angeschlossen hatte. Die Abmahnerin erhebt gegen die Abgemahnte den Vorwurf der wettbewerbswidrigen Irreführung betreffend der betrieblichen Herkunft der Waren und fordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.
3 min 4So nicht! Nachträgliches Ergänzen einer Amazon-Beschreibung mit einer Marke ist wettbewerbswidrig
Das LG Frankfurt (Urteil vom 11.05.2011, Az. 3-08 O 140/10) hat entschieden, dass das nachträgliche Einfügen einer Marke in ein Amazon-Angebot wettbewerbswidrig ist, wenn der Händler damit lediglich den Zweck verfolgt Konkurrenten zu drangsalieren.
5 minWie Du mir so ich Dir: Gegenabmahnung nicht rechtsmissbräuchlich
Mahnt der Abgemahnte seinerseits den Abmahner ab, so ist die zweite Abmahnung nicht automatisch rechtsmissbräuchlich. Auch dann nicht, wenn der zuerst Abgemahnte den Abmahner ohne dessen Vorgehen gar nicht abgemahnt hätte (Urteil des LG Frankfurt/Main vom 09.02.2011, Az. 3-8 O 120/10).
4 minGeprüfte Sicherheit: Das GS-Zeichen richtig verwenden - FAQ und Kommentar!
Vor kurzem wurde ein Online-Händler abgemahnt, der beim Verkauf von selbst importierten Kinderstühlen mit einem GS-Zeichen geworben hatte, ohne hierzu berechtigt gewesen zu sein. Ein solcher Fehler ist kein Einzelfall, wie die Praxiserfahrung der IT-Recht Kanzlei zeigt. Bei vielen Online-Händlern (wie auch Herstellern und Importeuren) besteht eine enorme Rechtsunsicherheit dahingehend, wie rechtssicher mit einem GS-Zeichen geworben werden darf. Grund genug, die Thematik eingehend in den nachfolgenden FAQ zu durchleuchten.
15 min 3Markenfalle Amazon - bietest du noch an oder verletzt du schon?
Der Verkauf von Artikeln über Amazon-Marketplace eröffnet zahlreiche Probleme marken-, urheber- und wettbewerbsrechtlicher Natur. Was müssen Händler beachten, um Rechtsverstöße zu vermeiden? Was können Sie bei Verletzung Ihrer Markenrechte tun? Die IT Recht Kanzlei durchleuchtet insbesondere die schwierige Beziehung zwischen „Amazon und Markenrecht“.
4 minVerpackungsverordnung: Große FAQ-Sammlung zur Verpackungsverordnung (Update)
Gerade in den letzten Monaten haben uns wieder diverse Anfragen zum Thema "Verpackungsverordnung und Lizenzierungspflicht" erreicht. Viele Online-Händler beschäftigen sich aktuell wieder mit der Frage, ob der Anschluss an einen Entsorgungsdienstleister zwingend ist und welche Kosten dies verursacht. Die IT-Recht Kanzlei hat in Kooperation mit ihrem Kooperationspartner, Reclay activate – by Reclay, die wichtigsten und interessantesten Fragen zur Verpackungsverordnung (die 2019 durch das Verpackungsgesetz abgelöst wird) zusammengestellt und beantwortet.
25 min 48Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung gängiger Abmahngründe (Update: 1000 Abmahngründe!)
Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die 1000 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein.
67 min 40Buchpreisbindung: Für Buchhändler auch im Internet zwingend relevant – FAQ der IT-Recht Kanzlei
Die Buchpreisbindung geht jeden an, der neue Bücher gewerblich vertreibt. Dürfen etwa Online-Händler ihre Bücher versandkostenfrei verschicken? Sind Zugaben erlaubt? Welche Bonusprogramme sind im Zusammenhang mit dem Verkauf von Büchern zulässig? Die IT-Recht Kanzlei beantwortet die 34 meistgestellten Fragen der letzten Jahre.
26 min 3Amazon: wegen fehlerhafter Lebensmittelkennzeichnung abgemahnt
Die Verbraucherzentrale Hamburg hat nach eigenen Angaben Amazon wegen fehlender Angabe der Zusatzstoffe im Onlineangebot von Lebensmitteln abgemahnt. Die Abmahnung der Verbraucherzentrale bezieht sich dabei auf 12 exemplarisch aus dem Sortiment ausgewählte Produkte, bei denen die Zusatzstoffe nicht gesondert gekennzeichnet gewesen sind.
1 minMobile Shopping – M-Commerce mit Recht? – App-etit aufs mobile Shoppen!
Apps sind in Mode gekommen. Nicht zuletzt das iPhone hat die kleinen nützlichen Tools fürs Handy marktfähig gemacht. Sie sind mittlerweile deutlich mehr als eine bloße Spielerei. Apps sind zu einem relevanten Wirtschaftsfaktor geworben – mit ihnen und durch sie kann Geld verdient werden. Doch müssen Online-Händler, die über Apps mobile Kunden erreichen wollen, rechtliche Hindernisse umschiffen, insbesondere was die gesetzlichen Informationspflichten anbelangt. Lesen Sie dazu jetzt mehr im 23. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.
5 min 1„Verkauf ausschließlich an Gewerbetreibende!“ – Oder: Die Vorteile des B2B-Handels abmahnsicher nutzen.
Wer als Händler im Fernabsatz die Vorteile einer Vermarktung ausschließlich an Unternehmer nutzen möchte, sollte bei der Gestaltung der Beschränkung seiner Angebote einige rechtliche Gesichtspunkte beachten, um nicht Gefahr zu laufen, von einem Mitbewerber abgemahnt zu werden.
14 min 2Anfrage der SPD im Bundestag: Zum Abmahnmissbrauch im Online-Handel
Die SPD hat heute im Bundestag eine " [Kleine Anfrage|http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/014/1701447.pdf] " zum Abmahnmissbrauch im Online-Handel gestellt. Schmeichelhaft: Die Anfrage nimmt ausdrücklich auf einen [ populären Beitrag der IT-Recht Kanzlei|abmahnung-ebay.html] Bezug, der viele gängige Abmahngründe im Online-Handel auflistet.
1 minE-Commerce rechtssicher: Muster-Vorlagen direkt vom Anwalt schützen vor Abmahnungen
Neu im Leistungs-Portfolio der IT-Recht Kanzlei, die mit ihren Schutzpaketen bereits mehr als 1.200 Online-Händler vor Abmahnungen absichert, ist das [Dokumentenportal der IT-Recht Kanzlei|http://www.dokumentenportal.eu] , in dem rechtssichere und tagesaktuelle Muster-Vorlagen und Dokumentenpakete direkt nach der Bestellung zum Download zur Verfügung stehen.
2 minIT-Recht-Kanzlei veröffentlicht: Version 2.0 des eBooks „Der rechtssichere Onlineshop“
Zu unserem [eBook „Der rechtssichere Onlineshop – e-Commerce ohne Nervenschäden“|http://www.it-recht-shop.de/xanario_pinfo.php?ref=3&products_id=132&affiliate_banner_id=1&shop_ID=0] liegt nun die aktualisierte, umgestaltete und deutlich erweiterte Version 2.0 vor. Im Vergleich zur Urversion haben wir – teilweise auf konstruktive Kritik der Leser hin – einige Veränderungen vorgenommen, die sowohl der besseren Handhabung dienen als auch neuen Schwerpunkten Rechnung tragen. Als Grundlage diente hierbei erneut die tägliche Praxis der IT-Recht-Kanzlei, die Tag für Tag den von Abmahnungen, Klagen und Normen-Wirrwarr geplagten Onlinehändlern mit Rat und Tat zur Seite steht. Das „Filtrat“ dieser Erfahrungen ist nun auch wieder in diese Version 2.0 eingeflossen.
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Inhaltsangabe der Artikel
- So nicht! Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung ohne Information der Mitnutzer ist rechtsmissbräuchlich
- Rechtliche Gefahren beim Verkauf über Amazon (Update)
- Spielzeugkennzeichnung: Erste Händler werden wegen angeblicher Verstöße abgemahnt
- Bundesrat plant Reform des TMG – Mögliche neue Pflichten auch für Online-Händler!
- Amazon PartnerNet: Affiliate haftet für Wettbewerbsverstöße
- Amazon-Affiliates - Haftungsfalle für Online-Händler auf Amazon Marketplace
- Amazon: Abmahnung einer Händlerin wegen Mitbenutzung der EAN
- So nicht! Nachträgliches Ergänzen einer Amazon-Beschreibung mit einer Marke ist wettbewerbswidrig
- Wie Du mir so ich Dir: Gegenabmahnung nicht rechtsmissbräuchlich
- Geprüfte Sicherheit: Das GS-Zeichen richtig verwenden - FAQ und Kommentar!
- Markenfalle Amazon - bietest du noch an oder verletzt du schon?
- Verpackungsverordnung: Große FAQ-Sammlung zur Verpackungsverordnung (Update)
- Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung gängiger Abmahngründe (Update: 1000 Abmahngründe!)
- Buchpreisbindung: Für Buchhändler auch im Internet zwingend relevant – FAQ der IT-Recht Kanzlei
- Amazon: wegen fehlerhafter Lebensmittelkennzeichnung abgemahnt
- Mobile Shopping – M-Commerce mit Recht? – App-etit aufs mobile Shoppen!
- „Verkauf ausschließlich an Gewerbetreibende!“ – Oder: Die Vorteile des B2B-Handels abmahnsicher nutzen.
- Anfrage der SPD im Bundestag: Zum Abmahnmissbrauch im Online-Handel
- E-Commerce rechtssicher: Muster-Vorlagen direkt vom Anwalt schützen vor Abmahnungen
- IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht: Version 2.0 des eBooks „Der rechtssichere Onlineshop“