Artikel zum Thema „Werkvertrag“

Professionelle Rechtstexte für Software-as-a-Service

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für Software-as-a-Service-Verträge an.

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Lebensmittel rechtssicher verkaufen

Lebensmittel müssen beim Online-Verkauf mit diversen Angaben gekennzeichnet werden. Wie gelingt Händlern eine rechtskonforme Umsetzung?

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BGH klärt Frage zum Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr

Im Geschäftsverkehr ist der Zugang einer E-Mail oft entscheidend – etwa für Fristen, Vertragsabschlüsse oder Widerrufe. Der BGH hat nun klargestellt, wann eine E-Mail als zugegangen gilt.

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Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Consulting

Immer häufiger werden im Internet Beratungsleistungen aus unterschiedlichen Bereichen angeboten. Lebensberatung, Ernährungsberatung, Energieberatung sind nur einige Beispiele hierfür. Wir bieten ein Schutzpaket mit professionellen Rechtstexten an.

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Wiichtige Entscheidungen zum Thema Widerrufsrecht

In unserem Beitrag widmen wir uns den wichtigsten Entscheidungen des EuGH und des BGH zum Widerrufsrecht und stellen insbesondere die für die Praxis im Online-Handel wesentlichen Erkenntnisse dar.

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OGH Österreich: DSGVO-Auskunft umfasst Datenoffenlegung bei Datenpanne

Jüngst hatte der Oberste Gerichtshof Österreichs darüber zu befinden, ob auch eine unwillentliche Offenlegung personenbezogener Daten im Rahmen eines Datenlecks Teil der Auskunft sein muss.

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Kein Widerrufsrecht bei individualisierten Waren – Chancen für Händler!

Viele Händler fertigen ihre Waren nach individuellen Kundenwünschen an. Was nicht immer bekannt ist: Das Widerrufsrecht des Verbrauchers ist in solchen Fällen regelmäßig gesetzlich ausgeschlossen. Die Grenzen dieses Ausschlusses sind jedoch oft unklar und führen zu Streitfällen.

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FAQ: Gewährleistung/Mängelhaftung 2022 (Waren ohne digitale Elemente)

Reformen im Verbrauchergewährleistungsrecht treten in Kraft: längere Beweislastumkehr, Rücknahmepflicht für mangelhafte Waren und neue Ausnahmen bei Rücktritt und Schadensersatz erweitern Verbraucherrechte und unternehmerische Pflichten.

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BGH: Zum Widerrufsrecht bei Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts

Der BGH hat entschieden, dass Verbraucher über das ihnen zustehende Widerrufsrecht zu informieren sind, wenn sie außerhalb von Geschäftsräumen einen Vertrag über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts abschließen.

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Abmahnradar: Das war das Jahr 2020

2020 - sicherlich ein besonderes Jahr. Neben den Belastungen durch die Pandemie gab es zum Jahresende mit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch für Händler zumindest ein positives Signal.

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OLG Köln: Kein Widerrufsrecht bei maßgefertigten Treppenliften

Zur Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertrag und den Folgen für den Widerrufsrechtsausschluss hat sich das OLG Köln im Falle eines Vertrages über die Lieferung und Montage eines spezialgefertigten Treppenliftes positioniert.

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Abmahnradar: Werbung Klebstoffe: Fehlende Gefahrenhinweise / Marke: Frida Kahlo

Auffallend war die starke Präsenz vom IDO, der sich auf die Händler von Bastelwaren einzuschießen scheint - hier ua. wegen einer fehlenden Darstellung des Grundpreises. Ansonsten ging es um einige unzulässige AGB-Klauseln und ein fehlerhaftes Impressum.

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Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung

Es wurden die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer und die fehlende Kennzeichnung der beinhalteten Allergene abgemahnt. Ansonsten wurden einige unzulässige AGB-Klauseln und widersprüchlichen Widerrufsfristen bei eBay abgemahnt.

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Abmahnradar: Garantiewerbung / Marken: Hacky Sack, Herrnhuter Stern

Diesmal ging es um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes, die Garantiewerbung, zahlreiche unzulässige AGB-Klauseln oder der Auslandsversand auf Anfrage.

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Abmahnradar 2019: Ein Überblick

Möglicherweise können mit dem geplanten Anti-Abmahngesetz Abmahn-Auswüchse in Zukunft eingeschränkt werden. Soweit sind wir aber noch nicht. Bis dahin gilt die Devise: Wer die Fehlerquellen kennt, kann Abmahnungen vermeiden.

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Abmahnradar: ElektroG: Keine Registrierung / Marken: "Minya", "Flex"

Der Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln wurde abgemahnt: Hierbei ging es um eine fehlerhafte Online-Kennzeichnung der Produkte und um eine irreführende Werbung. Und: Das Anbieten von Elektrogeräten ohne die erforderliche Registrierung bei der Stiftung EAR.

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