Artikel zum Thema „Werbung“

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Oh MO: Zur markenmäßigen Nutzung bei einem Online-Angebot

Oh MO: Zur markenmäßigen Nutzung bei einem Online-Angebot

Nur Bestellzeichen oder Zweitmarke? Das ist insbesondere bei Verwendung von Markenzeichen im Bekleidungsbereich oft Streitpunkt. Vielen Händlern ist dieses Thema durch Markenabmahnungen unweigerlich vertraut: Der Händler verwendet ein geschütztes Markenzeichen für Fremdware in der Artikelüberschrift – den Markeninhaber stört das und es wird wegen Markenverletzung abgemahnt. Zurecht? Damit hat sich das OLG Frankfurt a. M. nun mal wieder beschäftigt….

7 min
Nicht sehr prickelnd: „Jakuzzi“ statt „Jacuzzi“ schützt vor Strafe nicht!

Nicht sehr prickelnd: „Jakuzzi“ statt „Jacuzzi“ schützt vor Strafe nicht!

Wird eine einstweilige Verfügung erwirkt, empfiehlt es sich, Verstöße gegen diese zu vermeiden. In einem aktuellen Fall hat das OLG Frankfurt a. M. entschieden, dass ein „kerngleichen Verstoß“ vorliegt, wenn die Werbung mit „Jacuzzi“ verboten wurde, der Werbende jedoch die lediglich in einem Buchstaben veränderte Bezeichnung („Jakuzzi“) weiter benutzt.

2 min
Abmahnradar: Lastschriftverfahren nur für deutsche Kontos / Marke: Mensch ärgere dich nicht

Abmahnradar: Lastschriftverfahren nur für deutsche Kontos / Marke: Mensch ärgere dich nicht

Diesmal ging es um Lastschriftverfahren, das in einem Onlineshop als Zahlungsmöglichkeit nur für deutsche Kontoinhaber angeboten wurde. Das beißt sich mit dem Gleichheitsgedanken des EU-Rechtes.

11 min
X (ehemals Twitter): Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden

X (ehemals Twitter): Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden

Aufgrund einer ergangenen EuGH-Entscheidung muss auch auf jeder X-Page (ehemals Twitter) eine eigene Datenschutzerklärung des Betreibers dargestellt werden. Allerdings stößt man bei der Darstellung der Datenschutzerklärung wie auch des Impressums bei X (ehemals Twitter) an technische Grenzen. X (ehemals Twitter) bietet lediglich die Möglichkeit, einen externen Link auf das Impressum bzw. die Datenschutzerklärung zu setzen. Die Lösung: Der neue Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei, der Betreibern einer X-Page eine komfortable Umsetzung der rechtlichen Vorgaben ermöglicht.

9 min
Interview mit Günter Windler von kayamo.eu

Interview mit Günter Windler von kayamo.eu

kayamo.eu ist nach Unternehmensangaben der Online-Marktplatz für Kunden, die etwas Besonderes suchen und für Verkäufer, die das Besondere bieten. Viele Onlinehändler sind vor dem Hintergrund der aktuellen Veränderungen im Handmade-Segment auf der Suche nach alternativen Handelsplattformen. Was Ihnen kayamo.eu auch vor diesem Hintergrund zu bieten hat, haben wir Herrn Windler von kayamo.eu gefragt.

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Tabu: Werbung in der E-Mail-Signatur kann abgemahnt werden

Tabu: Werbung in der E-Mail-Signatur kann abgemahnt werden

Die Liste der Entscheidungen zu E-Mail-Werbung ist lang. Das AG Bonn hatte mit einer Entscheidung vom 09.05.2018 (Az.: 111 C 136/17) ein weiteres Kapitel zu diesem Themenkomplex hinzugefügt. Hiernach stellt die Werbung (dort u.a. Kundenzufriedenheits-Umfrage) in der E-Mail-Signatur eine unzulässige Werbung (Spam) dar, die abgemahnt werden kann.

4 min
So nah und doch so fern: Neue Anforderungen an die Preisangaben beim Handel in die Schweiz

So nah und doch so fern: Neue Anforderungen an die Preisangaben beim Handel in die Schweiz

Die Schweiz ist als Nachbarland für deutsche Onlinehändler ein beliebter Markt, da die Mehrheit der Schweizer die deutsche Sprache benutzen und die Schweizer Bürger mit die höchste Kaufkraft in Europa haben. Die Schweiz ist allerdings kein EU-Mitgliedsstaat – daher gibt es rechtlich einige Besonderheiten zu beachten. Aktuell geht es um die konkreten Preisangaben in der Schweiz - das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hat verlauten lassen, dass nun auch deutsche Händler von den strengen Preisangabenvorschriften, mithin der detaillierten Angabe von Steuern und Zöllen, betroffen sein sollen. Wir schauen mal nach…

8 min
Ausgezeichnet: Werbung mit award und Testergebnissen

Ausgezeichnet: Werbung mit award und Testergebnissen

Wer mit einem verliehenen „Award“ für sein Produkt wirbt, der muss auch die genaueren Umstände der Preisvergabe erläutern. Die Angabe einer konkreten Fundstelle ist im Vergleich zur Werbung mit Testergebnissen allerdings nicht erforderlich – so jedenfalls sieht es das LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 22.03.2018 - Az.: 3 HK O 6582/17.

3 min
Abmahnradar: google-analytics / Grundpreisangaben / Bilderklau / Marke: BVB

Abmahnradar: google-analytics / Grundpreisangaben / Bilderklau / Marke: BVB

Vermehrt wir auch in Sachen Google analytics und dessen rechtmäßigen Einsatz abgemahnt - hier sollte jeder Nutzer aufpassen, was genau in seiner Datenschutzerklärung zu Google Analytics steht.

13 min
OLG Frankfurt a.M.: Vertriebsverbot auf amazon für Luxusparfums zulässig

OLG Frankfurt a.M.: Vertriebsverbot auf amazon für Luxusparfums zulässig

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat heute entschieden, dass ein Anbieter von Luxusparfüms seinen Vertriebspartnern untersagen darf, diese über die Plattform „amazon.de“ zu bewerben und zu vertreiben. Der Entscheidung ist ein Vorlageverfahren zum EuGH vorausgegangen.

5 min
Licht ins Dunkel! Wer mit der Sparsamkeit von Halogenlampen wirbt kann abgemahnt werden

Licht ins Dunkel! Wer mit der Sparsamkeit von Halogenlampen wirbt kann abgemahnt werden

Derzeit werden vermehrt Händler abgemahnt, die Halogenlampen unter Verwendung von Bezeichnungen wie „Eco“ , „Sparlampe“ oder "Energiesparlampe beworben haben. Fakt ist: Halogenlampen sind im Vergleich zu LED-Lampen oder Energiesparlampen wahre Stromfresser. Der Stromverbrauch liegt um ein vielfaches höher als beispielsweise bei LED-Lampen. Der Lauterer Wettbewerb e.V. hat sich dies zum Thema gemacht und vielfach abgemahnt. Jeder betroffene Händler sollte also seine Angebote diesbzgl. nochmal überprüfen.

2 min
Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" und "Sparlampe" / Marken: Kniffel & SAM

Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" und "Sparlampe" / Marken: Kniffel & SAM

Diesmal ging es wieder mal um die Werbethemen "bekömmlich" im Bereich Alkohol und "Sparlampe" im Bereich Beleuchtungsmittel. Eher exotisch war die Abmahnung zur unvollständigen Regelung zum Batteriepfand.

15 min
Praxis-Tipp für Etsy: Handlungsanleitung für die sichere Darstellung des Grundpreises!

Praxis-Tipp für Etsy: Handlungsanleitung für die sichere Darstellung des Grundpreises!

Schon lange Zeit sind Verstöße gegen die Grundpreisangabe Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Hierbei soll die Grundpreisangabe den Zweck verfolgen, für mehr Transparenz und Verbraucherschutz zu sorgen. Händlern auf der Verkaufsplattform Etsy wird zwar die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch berechnen und anzeigen zu lassen. Allerdings sollte man sich hierauf nicht vollumfänglich verlassen und zusätzlich noch die sichere Lösung der IT-Recht Kanzlei verfolgen. Wie Sie den Grundpreis auf Etsy sicher angeben können, erfahren Sie in unserem Beitrag.

3 min 4
Aktuelle Abmahnungen wegen Werbung mit Angaben „Bio“ und „Öko“ bei Lebensmitteln

Aktuelle Abmahnungen wegen Werbung mit Angaben „Bio“ und „Öko“ bei Lebensmitteln

Derzeit mahnt ein „Verbraucherschutzverein“ vermehrt Onlinehändler wegen der Werbung für Lebensmittel (hier: Weine) mit den Aussagen „Bio“ und/ oder „Öko“ ab, weil die Angabe der richtigen Kontrollstellen-Nummer (der Öko-Kontrollstelle) fehlt bzw. diese nicht in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang mit diesen Werbeaussagen erfolgt.

3 min 4
Abmahnradar: Wirkversprechen / Garantiewerbung / filesharing / Marke: Hummel

Abmahnradar: Wirkversprechen / Garantiewerbung / filesharing / Marke: Hummel

Im Fokus der Abmahner bleibt das Thema Werbung: Sei es die Bewerbung von Alkohol als "bekömmlich" oder bestimmte Wirkaussagen von bestimmten Pastillen - die nährwert- und gesundheitsbezogene Werbung ist werberechtliches Glatteis.

14 min
Interview mit Alexander Matschassek von Palundu

Interview mit Alexander Matschassek von Palundu

Palundu, der Marktplatz für echte handgemachte Produkte, ist seit kurzem Partner der IT-Recht Kanzlei. Viele Onlinehändler sind vor dem Hintergrund der aktuellen Veränderungen im Handmade-Segment auf der Suche nach alternativen Handelsplattformen. Was Ihnen Palundu auch vor diesem Hintergrund zu bieten hat, haben wir Herrn Matschassek von Palundu gefragt.

9 min
Kooperation mit Palundu: Professioneller AGB-Service der IT-Recht Kanzlei für Palundu Händler

Kooperation mit Palundu: Professioneller AGB-Service der IT-Recht Kanzlei für Palundu Händler

Die IT-Recht Kanzlei freut sich Ihren Mandanten die neue Kooperation mit Palundu vorstellen zu dürfen. Palundu ist ein Marktplatz für ausschließlich handgemachte Produkte und kreative Designer. Jeder Artikel wird von Hand geprüft und nur echte Handmade- Produkte werden veröffentlicht. Palundu arbeitet erfolgsbasierend, es gibt keine Einstellgebühren oder begrenzte Laufzeiten für Produkte. Auf dem Palundu-Marktplatz bleibt jeder Händler“Herr” über seinen Handmade-Shop und kann seine Produkte jederzeit pausieren oder veröffentlichen und den Shop völlig frei von Werbung verwalten.

2 min
Whatsapp Business und die DSGVO: datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Kundenkommunikation über die App

Whatsapp Business und die DSGVO: datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Kundenkommunikation über die App

Seit Beginn des Jahres bietet die Facebook-Tochter Whatsapp Kleinunternehmern eine Business-Version an, die einen effizienteren, zeitnäheren und persönlicheren Kontakt mit Kunden fördern soll. Neben dem Vorhalten von Unternehmensinformation stellt die App Unternehmen ein weites Spektrum an Aktions- und Reaktionsmöglichkeiten zur Hand. Neben Antworten auf allgemeine und bestellspezifische Anfragen können vom WhatsApp-Business Account aus auch Promotionen, Sonderaktionen und Produkte angepriesen werden. Nach Inkrafttreten der DSGVO sind viele Händler angesichts der offensichtlichen Datenschutzrelevanz der neuen App allerdings verunsichert, ob, inwieweit und für welche Zwecke sie Whatsapp Business - auch vor dem Hintergrund etwaiger Datenübertragungen an Whatsapp selbst - für die Kundenkommunikation nutzen dürfen. Im nachstehenden Beitrag klärt die IT-Recht Kanzlei auf.

10 min 2
Abmahnradar: Nährwertdeklaration / Sulfite / fehlender Jugendschutzbeauftragter

Abmahnradar: Nährwertdeklaration / Sulfite / fehlender Jugendschutzbeauftragter

Und wieder ging es um die Werbung mit den Begriffen Bio/Öko im Bereich Lebensmittel. Daneben wurde die fehlende Registrierung eines Elektrogerätes abgemahnt sowie eine unlautere vergleichende Werbung.

13 min
OLG Köln bejaht Irreführung bei Werbung: „Rabatt auf fast alles“ (bei 40 ausgenommenen Herstellern)

OLG Köln bejaht Irreführung bei Werbung: „Rabatt auf fast alles“ (bei 40 ausgenommenen Herstellern)

Wenn man in der Möbelbranche mit einem Rabatt auf fast alles wirbt, sollte man vorsichtig sein. Das hat erneut ein Gericht entschieden, indem es einem Möbelmarkt untersagte, mit einem 30-prozentigen Rabatt auf fast alles zu werben, wenn aber die Produkte von 40 Herstellern vom Preisnachlass ausgenommen sind (OLG Köln, Urteil v. 20.04.2018 – Az. 6 U 153/17; Revision nicht zugelassen).

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