Artikel zum Thema „Vorschriften, Des, Wettbewerbsrechts“

Account-Kauf bei Amazon & Co?

Mit gekauftem Plattform-Account und zahlreichen guten Bewertungen in den Handel starten? Schlechte Idee!

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LG Karlsruhe: Online-Marktplatz für Apotheken unzulässig

Das LG Karlsruhe hat entschieden, dass es unzulässig ist, Apotheken eine Online-Plattform bereitzustellen, über die diese Arzneimittel an Patienten verkaufen können – wenn der Plattformbetreiber dafür etwa eine monatliche Grundgebühr erhebt.

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Verkauf von Quarzuhren: Abmahnungen wegen Verstoß gegen Elektrogesetz

Derzeit erreichen uns einige Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen das Elektrogesetz. Betroffen sind in erster Linie Online-Händler, die auch batteriebetriebene Armbanduhren vertreiben, welche angeblich nicht gemäß den Vorgaben des Elektrogesetzes registriert sind.

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Achtung: Das müssen Sie wissen, wenn Sie mit Freebies werben möchten!

Freebies (Lead Magnets) sind beliebte Werbemittel, um Daten wie E-Mail-Adressen für Marketingzwecke zu sammeln. Dieser Beitrag zeigt, wann und wie solche Aktionen rechtlich zulässig sind.

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FAQ zum ElektroG – Kostspielige Verstöße vermeiden

Wer in Deutschland Elektrogeräte über einen Online-Shop vertreiben möchte, muss die Vorgaben des ElektroG beachten. Bei Verstößen hiergegen drohen empfindliche Bußgelder. Dies musste kürzlich auch ein von uns betreuter Online-Händler erfahren.

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Gesetzesänderungen im Online-Handel: Ausblick für das Jahr 2021

Gerade im Bereich des E-Commerce gibt es stetig neue Gesetzesvorgaben, so auch im Jahr 2021. Wir geben Ihnen einen Ausblick, was im Online-Handel für Änderungen bevorstehen.

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FAQ zum Gesetz gegen Abmahnmissbrauch: Lichtblick oder Nebelkerze?

Das neue Gesetz gegen Abmahnmissbrauch ist in aller Munde. Viele Unternehmer erhoffen sich von den neuen Vorschriften eine unbeschwertere, sicherere Marktätigkeit ohne das Damoklesschwert kostspieliger rechtlicher Angriffe.

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Die „Omnibus“-Richtlinie bringt Verschärfungen für Online-Händler

Die sog. „Omnibus“-Richtlinie ist in Kraft getreten. Diese EU-Richtlinie hat nichts mit öffentlichem Personennahverkehr zu tun, sondern ändert den europäischen Rechtsrahmen in Bezug auf das Verbraucherrecht und den unlauteren Wettbewerb.

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Vergleichende Werbung im Internet: Ist diese zulässig?

Anbieter- und Produktvergleiche sind wesentlicher Bestandteil des freien Wettbewerbs, werden jedoch oft von Händlern genutzt, um ihre Angebote von denen der Konkurrenz abzuheben. Das Wettbewerbsrecht setzt der vergleichenden Werbung klare Grenzen.

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OLG Naumburg: DSGVO-Verstoß ist abmahnbar, wenn ...

Umstritten ist, ob DSGVO-Verstöße wettbewerbsrechtlich verfolgbar sind. Das OLG Naumburg hat nun entschieden, dass es für die Frage nach der Abmahnbarkeit eines datenschutzrechtlichen Verstoßes entscheidend darauf ankommt, ob die verletze Vorschrift eine Marktregelung ist.

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Über 170 hilfreiche Leitfäden und praxisrelevante Muster für Mandanten

Unsere Mandanten können im Mandantenportal auf eine Vielzahl an Leitfäden und Handlungsanleitungen rund um den eCommerce zurückgreifen. Dieser exklusive Service wird ständig ausgebaut und erweitert.

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LG Stuttgart: Verstöße gegen die DSGVO können nicht abgemahnt werden!

Auch das LG Stuttgart hatte sich mit der Frage, ob Verstöße gegen die DSGVO gleichzeitig auch als Wettbewerbsverstöße anzusehen sind, beschäftigen müssen. Das Gericht verneint schlussendlich die Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen.

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Gesetzesentwurf zur Eindämmung des Abmahnmissbrauchs

Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs beschlossen. Mit diesem Gesetz sollen missbräuchliche Abmahnungen eingedämmt werden.

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Abmahnung TSI GmbH & Co. KG

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma TSI GmbH & Co. KG vor, vertreten durch die Kanzlei ZENK. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen die Pflicht zur Erhebung von Einwegpfand und mehr.

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IDO-Verband mahnt nun auch fehlende Datenschutzerklärungen ab – drohen vermehrt Abmahnungen im Datenschutzrecht?

Der IDO-Verband ist seit Jahren als Abmahnverband im Bereich des Wettbewerbsrechts wohlbekannt. Tausende Onlinehändler haben bereits unangenehme Abmahnpost aus Leverkusen bekommen. Nun betritt der IDO bei seinen Abmahnungen Neuland.

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1&1: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei

Die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei unterstützt ab sofort das Online-Shopsystem 1&1 - integrieren Sie nun einfach per Mausklick die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei in Ihren 1&1 - Shop. Die Texte werden im Falle neuerer Rechtsentwicklungen automatisch aktualisiert. Mehrfach täglich kontrollieren wir Ihren Shop bei 1&1 auf Fehlerfreiheit. Egal ob Übertragungsprobleme, beschädigte Seiten oder Serverausfall – falls wir einen Fehler registrieren, informieren wir Sie umgehend. Mehr Sicherheit geht nicht!

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Abmahnfallen: Die Klassiker

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versuchen wir das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können.

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Ausgeklickt? Die verschärfte Haftung für Hyperlinks gemäß EuGH und ihre Auswirkungen für den Online-Handel

Hyperlinks sind im elektronischen Geschäftsverkehr ein unerlässliches Mittel zur Bereitstellung von Informationen, das nicht nur die räumlichen und gestalterischen Beschränkungen von Internetseiten ausgleichen, sondern darüber hinaus auch die Nutzerfreundlichkeit, Attraktivität und Wirtschaftlichkeit von Online-Angeboten beträchtlich erhöhen kann. Für Entsetzen sorgte so unweigerlich ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs, welches die Haftung für kommerziell gesetzte Links auf rechtswidrige Drittseiten neu definiert hat und an Erwägungen und Rechtsvermutungen knüpft, die sich zulasten der Verlinkenden deutlich von der bisherigen Rechtslage unterscheiden. Die neue europäische Rechtsprechung wurde nun von einem ersten deutschen Zivilgerecht adaptiert, sodass der folgende Beitrag in Anbetracht der Prekarität rechtsvergleichend auf die alte und neue Haftungssituation eingehen und kritisch die weitreichenden Konsequenzen des EuGH-Dogmas aufzeigen soll.

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TYPO3: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei

Die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei unterstützt ab sofort das Online-Shopsystem TYPO3 - integrieren Sie nun einfach per Mausklick die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei in Ihren TYPO3- Shop. Die Texte werden im Falle neuerer Rechtsentwicklungen automatisch aktualisiert. Mehrfach täglich kontrollieren wir Ihren Shop bei TYPO3 auf Fehlerfreiheit. Egal ob Übertragungsprobleme, beschädigte Seiten oder Serverausfall – falls wir einen Fehler registrieren, informieren wir Sie umgehend. Mehr Sicherheit geht nicht!

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„Fairness im Handel“: IT-Recht Kanzlei startet Initiative für einen fairen Online-Wettbewerb

Der Online-Handel ist ein attraktiver Absatzkanal, auf dessen Komfort und Vielfältigkeit große Bevölkerungsteile nicht mehr verzichten möchten. Rechtlich sieht es für viele Händler aber schon seit langem weit weniger rosig aus. Stetig variierende rechtliche Rahmenbedingungenund kontinuierliche Ausweitungen der wettbewerbsrechtlichen Verhaltenspflichten haben ein derart komplexes und unübersichtliches Regelwerk geschaffen, dass Umsetzungsfehler schier vorprogrammiert sind. Gefahr droht dann vor allem von Seiten der wachsamen Konkurrenz, die Rechtsverstöße rigoros mit Abmahnungen ahndet und Marktakteure mit teilweise erheblichen Geldforderungen und schwer kalkulierbaren Prozessrisiken konfrontiert. Aus diesem Grund hat die IT-Recht Kanzlei die Initiative „Fairness im Handel“ ins Leben gerufen - eine Initiative, die das Fairplay im Online-Wettbewerb fördern und auf gemeinschaftlicher Basis ein faires Miteinander ermöglichen soll.

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