Artikel zum Thema „Vertrieb, Von, Lebensmitteln“

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Abmahnradar: Auslandsversand auf Anfrage / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise

Diese Woche war alles dabei: Die neuen Klassiker wie die Werbung mit dem Schlagwort "antibakteriell" und mit einer ggf. nicht existenten UVP. Genauso wie die alten Klassiker, wie etwa die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform.

16 min

Abmahnradar: Werbung mit DEKRA / Werbung: Antibakteriell / PU-Leder

Die Werbung ist derzeit beliebtes Abmahnthema - es geht dabei ua. um die Werbung mit "antibakteriell" oder den Wirkweisen von Nahrungsergänzungsmitteln. Zudem wurde mal wieder die Bezeichnung PU-Leder abgemahnt.

18 min

Abmahnradar: Das war das Jahr 2020

2020 - sicherlich ein besonderes Jahr. Neben den Belastungen durch die Pandemie gab es zum Jahresende mit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch für Händler zumindest ein positives Signal.

28 min

Abmahnradar: Werbung: e-Zigaretten ohne Altersverifikation / Werbung mit UVP

Abgemahnt wurde die irreführende Werbung - wegen Nutzung der Begriffe "Testsieger" (ohne Fundstellenangaben) und "UVP". Oder aber der Verkauf von e-Zigaretten ohne Altersverifikation. Wir werden sehen, wie sich das weiterentwickelt.

13 min

Benötigen Nahrungsergänzungsmittel behördliche Zulassung?

Nahrungsergänzungsmittel sollen dem Körper besondere ernährungsphysiologische Wirkungen verleihen und liegen bei Verbrauchern hoch im Trend. Da Nahrungsergänzungsmittel jedoch Lebensmitteln sind, gibt es in rechtlicher Hinsicht viel zu beachten.

3 min

Abmahnradar: Werbung: Handwerksbetrieb ohne Eintragung in Handwerksrolle

Diese Woche ging es normal zu: Die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay oder die fehlenden Grundpreise. Etwas exotischer wurde es bei der Abmahnung eines Betriebes, der wohl nicht in der Handwerksrolle eingetragen war, aber mit Handwerker- Dienstleistungen geworben hatte.

15 min

Abmahnradar: Irreführende Werbung: Schadstofffrei / Urheberrecht: Bilderklau & bootlegs

Die Widerrufsbelehrung - man glaubt gar nicht was bei diesem gesetzlichen Muster so alles schiefgehen kann. Diese Woche ging es um die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, was ua. Fehler beim Fristbeginn und den Widerrufsfolgen mit sich bringt.

18 min

Abmahnung zur Los-Kennzeichnungs-Verordnung bei Lebensmitteln

Nach der Los-Kennzeichnungs-Verordnung dürfen Lebensmittel nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie mit einer Angabe gekennzeichnet sind, aus der das zugehörige Los zu ersehen ist. Doch es gibt Ausnahmen, welche eine solche Kennzeichnung entbehrlich machen.

4 min

Abmahnradar: Fehlende Nährwertangaben / Bilderklau / Marke: Frida Kahlo

Diese Woche hat sich der IDO mal wieder hervorgetan - mit Abmahnungen ua. zum Thema fehlende Grundpreise. Oft davon betroffen waren Händler aus dem Bereich Gartengestaltung. Ansonsten wurde wieder wegen der fehlenden Registrierung batteriebetriebener Uhren abgemahnt.

13 min

Kommt das Verbot von Einwegkunststoffprodukten für Online-Händler?

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat den Entwurf einer Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten auf den Weg gebracht. Aber sind Online-Händler überhaupt von diesem Verbot betroffen?

6 min

Abmahnradar: Heilwerbung: Slimosan / Mehrwertsteuerangaben bei Differenzbesteuerung

Abgemahnt wurde diese Woche mal wieder die Garantiewerbung. Und natürlich der fehlende Link zur OS-Plattform. Im Bereich Werbung ging es um die unzulässige Wirkweise eines Abnehmmittels. Im Markenrecht wurde ua. erneut mehrfach wegen der Nutzung des Zeichens Frida Kahlo abgemahnt.

20 min

Abmahnradar: Auslandsversand auf Anfrage / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung

Seit längerem wurden mal wieder die Auslandsversandkosten auf Anfrage abgemahnt. Sowie in Zusammenhang mit der Bewerbung von Wein das Schlagwort "bekömmlich". Im Markenrecht ging es diesmal wiederum um die Marke Frida Kahlo.

15 min

Abmahnradar: Bestellübersicht: Wesentliche Eigenschaften / Marke: Audi, Frida Kahlo, Sookie

In letzter Zeit wurde auffallend viel markenrechtlich abgemahnt - diese Abmahnungen sind wegen der hohen Gegenstandswerte immer sehr kostenintensiv, zum Leidwesen der Abgemahnten. Mehrfach trat dabei die Marke Frida Kahlo hervor.

18 min

Kosmetikprodukte rechtssicher verkaufen

Der Verkauf von Kosmetikprodukten unterliegt strengen Anforderungen. Ergänzt durch die Kosmetik-Werbeverordnung und das allgemeine Wettbewerbsrecht, haben Händler im Fernabsatz mit Kosmetikprodukten besondere Voraussetzungen zu beachten.

60 min 2

Abmahnradar: Werbung: Leder-Gürtel / Marken: Burberry

Der Verkauf von Desinfektionsmittel ist rechtlich sehr anspruchsvoll. Stichwort: Pflichtangaben. Ansonsten waren die Abmahnthemen eher unspektakulär: Es ging um die zulässige Bewerbung von Lederprodukten und die uneinheitlichen Widerrufsfristen auf eBay.

18 min 1

LG Düsseldorf: Nahrungsergänzungsmittel als Kapseln bedürfen Grundpreisangabe

Während der BGH die Angabe von Grundpreisen bei Kaffeekapseln bestätigt hat, sind sich die Instanzgerichte nicht einig, ob auch bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform der Grundpreis anzugeben ist.

4 min

Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung

Es wurden die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer und die fehlende Kennzeichnung der beinhalteten Allergene abgemahnt. Ansonsten wurden einige unzulässige AGB-Klauseln und widersprüchlichen Widerrufsfristen bei eBay abgemahnt.

20 min

Abmahnradar: Werbung: CE-Kennzeichen / Garantiewerbung / Marke: Tommy Hilfiger

Diesmal geht es um fehlerhafte Rechtstexte, wie diese Woche etwa AGB-Klauseln oder fehlerhafte Widerrufsbelehrungen. Oder es geht um eine unzulässige Werbung: Wie im Falle des CE-Kennzeichens.

17 min

Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Spandex/ Marke: TÜV Austria

Aktuell häufen sich Abmahnungen im Gesundheitsbereich – vor allem wegen unzulässiger Werbeaussagen zu Virenschutz, Erkältung und Blasenentzündungen. Auch die Werbung mit dem Schlagwort ‘Testsieger’ ohne Quellenangabe steht im Fokus.

28 min

Abmahnung des Begriffs „Detox“ – Giftige Werbung

Uns liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V. vor, in der ein Händler wegen der Verwendung des Begriffs „Detox“ bei Bewerbung eines Tees auf Unterlassung in Anspruch genommen wird.

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