Artikel zum Thema „Vertragsstrafe“

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Hinter Mond? Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Apollo

Hinter Mond? Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Apollo

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Sioux Holding GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens Apollo vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Apollo“ tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

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Es ist soweit – erste Serienabmahnung wegen fehlender Verlinkung zur „OS-Plattform“ / ODR – Abmahnung durch den IDO Verband

Es ist soweit – erste Serienabmahnung wegen fehlender Verlinkung zur „OS-Plattform“ / ODR – Abmahnung durch den IDO Verband

Seit 09.01.2016 besteht für Onlinehändler eine neue Informationspflicht. Diese müssen dem Verbraucher einen leicht zugänglichen Link zur sog. „OS-Plattform“, die eine Online-Streitschlichtung zwischen Verbraucher und Unternehmer ermöglichen soll, zur Verfügung stellen. Dieser Tage setzt sich die Abmahnmaschinerie in Bewegung, und wird leider viele Opfer finden…

4 min
Schmuckstück der Woche: Abmahnung von Swarovski

Schmuckstück der Woche: Abmahnung von Swarovski

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Swarovski AG wegen angeblicher rechtswidriger Verletzung durch die Verwendung der Marken und Firmenbezeichnung Swarovski vor. Wie meist bei diesen Abmahnungen geht es um Ware, die mit Swarovski Elements verziert wurde. Nach unserer Recherche existieren zahlreiche nationale und internationale Swarovski-Marken. Wie ist in einem solchen Fall zu reagieren?

8 min
Fragen und Antworten zum Amazon-Vertriebsverbotsurteil des OLG Frankfurt a.M.

Fragen und Antworten zum Amazon-Vertriebsverbotsurteil des OLG Frankfurt a.M.

Viele bekannte Markenhersteller unterhalten sogenannte selektive Vertriebssysteme, in denen nur gewisse Händler für den Weiterverkauf zugelassen werden. Trotz der kartellrechtlichen Bedenklichkeit derartiger Handelsbindungen hat das OLG Frankfurt a.M. jüngst mit Urteil vom 22.11.2015 (Az. 11 U 84/14) einem Hersteller gestattet, Händler mit einer Amazon-Verkaufstätigkeit aus seinem Vertriebssystem auszuschließen, und so weite Teile des Online-Handels in Unruhe versetzt. Inwieweit dem Urteil aber tatsächlich die unterstellte Breitenwirkung zukommt und ob Online-Händler in Zukunft um eine deutliche Beschränkung ihrer wirtschaftlichen Handlungsfreiheit fürchten müssen, klärt die IT-Recht Kanzlei nebst anderen Gesichtspunkten mit den nachfolgenden Fragen und Antworten zur Entscheidung.

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Thinking BIG: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke BIGtec auf Amazon

Thinking BIG: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke BIGtec auf Amazon

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag von Herrn Michael Rudel wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke BIGtec für die Klassen 9 und 35 vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „BIGtec“ tatsächlich eingetragen – aber als Wort/Bildmarke.

7 min
Mensch ärgere dich: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Mensch ärgere dich nicht

Mensch ärgere dich: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Mensch ärgere dich nicht

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag Schmidt Spiele GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens "Mensch ärgere dich nicht" vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Mensch ärgere dich nicht“ für das bekannte Brettspiel tatsächlich als Wortmarke eingetragen und steht in Kraft.

7 min
Garantie-Werbung auf Plattform chrono24.de: viele Abmahnungen

Garantie-Werbung auf Plattform chrono24.de: viele Abmahnungen

Die Bewerbung einer Garantie im Rahmen von Online-Angeboten ist eine besonders attraktive Verkaufsförderungsmaßnahme für Online-Händler. Hierbei ist allerdings zu beachten, dass mit einer Garantie-Werbung zahlreiche Informationspflichten im Online-Bereich einhergehen. Werden diese Informationspflichten nicht eingehalten, kann es schnell zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung kommen. Insbesondere auf der Verkaufsplattform Chrono24 ist insoweit Vorsicht geboten. Weshalb hier ein besonderes Abmahn- bzw. Vertragsstrafenrisiko droht, erfahren Sie in unserem heutigen Beitrag.

5 min
YOU and Me and no one else: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke YOU & ME

YOU and Me and no one else: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke YOU & ME

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag von Herrn Jean Paul Lisock wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens YOU & ME vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „YOU & ME“ tatsächlich als Wort- und Wort/Bildmarke eingetragen und steht in Kraft.

7 min
AG Bad Iburg: Der Grundpreis ist auf eBay auch in der sog. "kleinen Galerieansicht" mitzuteilen!

AG Bad Iburg: Der Grundpreis ist auf eBay auch in der sog. "kleinen Galerieansicht" mitzuteilen!

Das Amtsgericht Bad Iburg (Urteil vom 11.11.2015, Az: 4 C 390/15) hatte sich mit der Rechtsfrage auseinander zu setzen, ob die Angabe des Grundpreises eines Produkts bei eBay bereits im Rahmen der sog. „kleinen Galerieansicht“ zu erfolgen hat. Darüber hinaus hatte das Gericht im Rahmen der Ausnahmevorschrift des § 9 Abs 5 Nr. 2 PangV darüber zu befinden, ob Conditioner, Body-Butter, Fitness-Creme, Peeling-Massage oder Zeder Shampoo von der Grundpreisangbe auszunehmen sind. Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung.

4 min
Aktuelle Abmahngefahr: Garantie-Werbung auf Plattform Amazon

Aktuelle Abmahngefahr: Garantie-Werbung auf Plattform Amazon

Die Bewerbung einer Garantie im Rahmen von Online-Angeboten ist eine besonders attraktive Verkaufsförderungsmaßnahme für Online-Händler. Hierbei ist allerdings zu beachten, dass mit einer Garantie-Werbung zahlreiche Informationspflichten im Online-Bereich einhergehen. Werden diese Informationspflichten nicht eingehalten, kann es schnell zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung kommen. Insbesondere auf der Verkaufsplattform Amazon ist insoweit Vorsicht geboten. Weshalb hier ein besonderes Abmahn- bzw. Vertragsstrafenrisiko droht, erfahren Sie in unserem heutigen Beitrag.

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Alles muss raus: Unterlassungserklärung verpflichtet zur Cache-Löschung bei Google

Alles muss raus: Unterlassungserklärung verpflichtet zur Cache-Löschung bei Google

Wer eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, ist zum einen verpflichtet die beanstandete Störungshandlung zu unterlassen, zum anderen aber auch angehalten, positive Handlungen vorzunehmen, um den Verletzungszustand zu beseitigen. Mit Urteil vom 03.09.2015 (Az.: I-15 U 119/14) entschied das OLG Düsseldorf, dass derjenige, der eine Unterlassungserklärung hinsichtlich der Verwendung bestimmter Werbe-Einträge im Internet abgegeben hat, auch verpflichtet ist, alle zumutbaren und möglichen Maßnahmen zu ergreifen, damit diese Einträge nicht mehr im Internet erscheinen.

6 min
Vorsicht Baustelle: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Flex bei Werkzeugen

Vorsicht Baustelle: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Flex bei Werkzeugen

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Flex-Elektrowerkzeuge GmbH wegen angeblicher Marken- und Wettbewerbsrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Flex für Werkzeuge vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Flex“ tatsächlich eingetragen und steht in Kraft.

7 min
IHK warnt eBay-Händler vor IDO-Abmahnungen

IHK warnt eBay-Händler vor IDO-Abmahnungen

Leider erleben gerade eBay-Händler im Augenblick eine neue Abmahnwelle, da der IDO (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.) bereits seit einiger Zeit vor allem gegen Händler auf der beliebten Verkaufsplattform eBay wegen Wettbewerbsverstößen mittels Abmahnung vorgeht. Aktuell warnt sogar die Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein in einer Pressemitteilung vor den Abmahnungen des IDO. Lesen Sie mehr.

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Ungezogen angezogen: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Empressia bei Damenunterwäsche

Ungezogen angezogen: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Empressia bei Damenunterwäsche

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Empressia GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Empressia für Damenunterbekleidung vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Empressia“ tatsächlich eingetragen – ua.für die Klasse 25.

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All-in-4: Die markenrechtliche Abmahnung – Tipps für Angriff und Verteidigung

All-in-4: Die markenrechtliche Abmahnung – Tipps für Angriff und Verteidigung

Verletzt jemand Marken- und Kennzeichenrechte eines anderen, so hat der Rechteinhaber einen Unterlassungsanspruch gegen den Rechtsverletzer, den er außergerichtlich in Form einer Abmahnung geltend machen kann. Sowohl der Abmahnende als auch der Abgemahnte können dabei Fehler machen, die ihnen teuer zu stehen kommen. Daher sollten beide Seiten besonnen handeln und sich idealerweise fachgerecht beraten lassen. Jedenfalls sollte keineswegs überstürzt gehandelt werden. Die IT-Recht Kanzlei erläutert in ihrem fünften Beitrag im Rahmen der Serie zum Markenrecht wichtige Tipps zum richtigen Umgang mit und gegen Abmahnungen.

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Achtung: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke BRUBAKER

Achtung: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke BRUBAKER

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Brubaker Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke BRUBAKER vor. Nach unserer Recherche ist die Marke BRUBAKER tatsächlich mehrfach eingetragen.

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Wenig königlich: Markenabmahnung wegen Verwendung des geschützten Wittelsbacher Wappens

Wenig königlich: Markenabmahnung wegen Verwendung des geschützten Wittelsbacher Wappens

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung im Auftrag der Firma Schloss Kaltenberg Königliche Holding und Lizenz KG wegen angeblicher Verletzungen der Marke "Wittelsbacher Wappen" vor. Nach unserer Recherche existiert tatsächlich eine nationale Bildmarke für diverse Bereich. Da das Markenzeichen hier als Dekoration genutzt wurde ist unserer Auffassung nach die Rechtslage hier ganz so eindeutig.

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IDO Verband: Nun auch vermehrt Mahnbescheide wegen Vertragsstrafe nach Abmahnung im Umlauf

IDO Verband: Nun auch vermehrt Mahnbescheide wegen Vertragsstrafe nach Abmahnung im Umlauf

Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mit Sitz in Leverkusen (im Folgenden: IDO) versetzt seit Jahren auch kleinere bis kleinste Onlinehändler mit seiner Abmahndichte in Angst und Schrecken. Es dürften bereits mehrere tausend Abmahnungen ausgebracht worden sein. Nun geht es ans Kassieren, es kursieren erste Mahnbescheide…

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Shop-Tiefenprüfung der IT-Recht Kanzlei

Shop-Tiefenprüfung der IT-Recht Kanzlei

Händler, die über das Internet Waren oder Dienstleistungen anbieten, sehen sich stets einem Abmahnrisiko ausgesetzt. Egal ob eigener Onlineshop oder Verkaufsauftritt auf einer Verkaufsplattform wie eBay oder Amazon – hoch komplexe und sich ständig ändernde gesetzliche Vorgaben machen es einem Händler heutzutage nahezu unmöglich, sich ohne spezialisierten anwaltlichen Rat rechtskonform zu verhalten. Bereits die kleinsten Fehler werden auf dem Abmahnungswege geahndet – für viele Händler eine teure, zum Teil existenzbedrohende Erfahrung. Um derartige Abmahnungen zu verhindern, bietet die IT-Recht Kanzlei Shop-Tiefenprüfungen im Rahmen ihrer Schutzpakete an.

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Neue Welle: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den IDO e.V. – böse Fallstricke lauern!

Neue Welle: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den IDO e.V. – böse Fallstricke lauern!

Nachdem es in den vergangenen Monaten um den IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (kurz: IDO) recht ruhig geworden war, scheint in den letzten Wochen dort ein wahres Abmahnungs- und Vertragsstrafenfeuerwerk gezündet worden zu sein. Der nachfolgende Artikel soll Betroffenen einen ersten Überblick verschaffen und gibt den Stand im August 2015 wieder.

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