Artikel zum Thema „Vertragsschluss, Internet“

Gibt es auch bei Dienstleistungen ein Widerrufsrecht?

Viele bieten online Dienstleistungen an - doch muss auch hier Verbrauchern ein Widerrufsrecht eingeräumt werden?

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Abmahnradar: Auslandsversand auf Anfrage / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung

Seit längerem wurden mal wieder die Auslandsversandkosten auf Anfrage abgemahnt. Sowie in Zusammenhang mit der Bewerbung von Wein das Schlagwort "bekömmlich". Im Markenrecht ging es diesmal wiederum um die Marke Frida Kahlo.

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Abmahnradar: Fernseher: Fehlende Angaben zur Energieffizienz und Bildschirmdiagonale

Auf das Impressum und die Widerrufsbelehrung haben es derzeit die meisten Abmahner abgesehen - sprich: Die Rechtstexte der Händler bleiben im Fokus der Abmahnindustrie. Aber es gibt natürlich noch mehr zu beachten.

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Rückwärtsauktionen – Rechtlicher Hintergrund und Muster

Rückwärtsauktionen erfreuen sich im Internet großer Beliebtheit. Welche rechtlichen Voraussetzungen gelten für solche Auktionen und wie kann ein solches Verfahren wirksam geregelt werden?

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Abmahnradar: Bekömmlicher Kaffee / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung

Es ging mal wieder um das Verpackungsgesetz und die fehlende Registrierung. Zudem wurde die Bewerbung von Kaffee mit dem Schlagwort "bekömmlich" abgemahnt - solche Abmahnungen sind auch bekannt iVm. Alkoholwerbung.

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Kein wirksamer Sofortkauf bei tatsächlich gewollter Auktion auf eBay

Deklariert ein eBay-Verkäufer eine Versteigerung fälschlicherweise als Sofortkauf-Angebot, wird der Auktionsstartpreis zum Endpreis und dem Käufer winkt ein wahrhaftiges Schnäppchen. So zumindest die Theorie.

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Besteht eine Pflicht des Händlers über eine Herstellergarantie zu informieren?

Bisher galt: Wer eine Herstellergarantie bewirbt, muss auch umfassend darüber informieren. Aber was gilt, wenn die Garantie im Angebot gar nicht erwähnt wird? Wir informieren Sie über den aktuellen Stand der Rechtsprechung.

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Was müssen Online-Händler bei sog. Lock(vogel)angeboten beachten?

Lockangebote üben oft eine starke Anziehungskraft auf Kunden aus - ein Effekt, den sich einige Online-Händler zunutze machen, obwohl sie wissen, dass die Nachfrage die Verfügbarkeit übersteigt.

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Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: Zalando, BABYborn

Es ist schon erstaunlich, was alles in so einem Onlineangebot fehlen kann: Die Verlinkung zur OS-Plattform, die Grundpreise, die Informationen zur Vertragstextspeicherung, die Informationen bei der Garantiewerbung und die Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes.

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Fast frei Haus: Schutzpaket für Gastro-Lieferdienste

Auch wenn die Gastronomie nun endlich den normalen Betrieb langsam wieder aufnehmen kann: Die Lieferung von Essen wird auch in Zukunft für Gastronomen interessant bleiben. Denn es ist ein Zusatzverdienst, den Viele gut gebrauchen werden können. Wer über die eigene Website Essensbestellungen zur Lieferung oder Abholung anbietet, muss einige rechtliche Besonderheiten beachten – und benötigt diverse Rechtstexte, die die IT-Recht Kanzlei in einem gesonderten Schutzpaket anbietet.

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Abmahnradar: eBay: Himalaya-Salz / Werbung: Fructosefrei / Marke: KODRA

Eine interessante Abmahnwoche liegt hinter uns. Geprägt von den auffallend zahlreichen Abmahnungen der iParts GmbH im Bereich fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform und widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay.

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Verkauf von Desinfektionsmitteln: hohe rechtliche Hürden

Desinfektionsmittel sind ein begehrtes Gut. Nachdem klassische Lieferquellen schnell versiegt sind, die Nachfrage aber nach wie vor sehr hoch ist, versuchen sich viele Händler, die bisher mit dem Verkauf von Desinfektionsmitteln gar nichts zu tun hatten.

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Abmahnradar: Werbung: Leder-Gürtel / Marken: Burberry

Der Verkauf von Desinfektionsmittel ist rechtlich sehr anspruchsvoll. Stichwort: Pflichtangaben. Ansonsten waren die Abmahnthemen eher unspektakulär: Es ging um die zulässige Bewerbung von Lederprodukten und die uneinheitlichen Widerrufsfristen auf eBay.

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Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung

Es wurden die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer und die fehlende Kennzeichnung der beinhalteten Allergene abgemahnt. Ansonsten wurden einige unzulässige AGB-Klauseln und widersprüchlichen Widerrufsfristen bei eBay abgemahnt.

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FAQ: Rechtsfolgen bei Lieferengpässen für Händler aufgrund Corona-Krise

Welche Rechtsfolgen drohen Online-Händlern, die ihre Lieferpflichten aufgrund der anhaltenden Corona-Krise nicht erfüllen können? Wir haben dies in den nachfolgenden häufig gestellten Fragen (FAQ) näher beleuchtet.

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Abmahnradar: Werbung: CE-Kennzeichen / Garantiewerbung / Marke: Tommy Hilfiger

Diesmal geht es um fehlerhafte Rechtstexte, wie diese Woche etwa AGB-Klauseln oder fehlerhafte Widerrufsbelehrungen. Oder es geht um eine unzulässige Werbung: Wie im Falle des CE-Kennzeichens.

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Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Spandex/ Marke: TÜV Austria

Aktuell häufen sich Abmahnungen im Gesundheitsbereich – vor allem wegen unzulässiger Werbeaussagen zu Virenschutz, Erkältung und Blasenentzündungen. Auch die Werbung mit dem Schlagwort ‘Testsieger’ ohne Quellenangabe steht im Fokus.

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Und raus bist Du: Zulässigkeit der Kundensperrung wegen übermäßiger Retouren?

Retouren verursachen Aufwand, doch dürfen Händler Verbrauchern wegen hoher Retourenquoten künftige Bestellungen verweigern?

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WhatsApp Business mit Katalogfunktion: Was haben Händler zu beachten?

Wurde WhatsApp bisher vor allem für private Chats genutzt, erweitert der App-Anbieter sein Angebot nun auch für Unternehmer. Eine neue Funktion ermöglicht es Händlern, ein virtuelles Schaufenster für ihre Produkte in das WhatsApp-Business-Profil zu integrieren.

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Abmahnradar 2019: Ein Überblick

Möglicherweise können mit dem geplanten Anti-Abmahngesetz Abmahn-Auswüchse in Zukunft eingeschränkt werden. Soweit sind wir aber noch nicht. Bis dahin gilt die Devise: Wer die Fehlerquellen kennt, kann Abmahnungen vermeiden.

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