Artikel zum Thema „Vertragsschluss, Internet“

Abmahnradar: Preiswerbung / Werbung: schadstofffrei / Marke: Rimowa, Party Animal

Diesmal geht es um das Thema Werbung: Die Werbung mit UVP, mit Garantie, mit dem Begriff "schadstofffrei" oder mit irreführenden Herkunftsangaben (Geneva). Natürlich fehlen die Klassiker wie der nicht klickbare-OS-Link oder die alte Widerrufsbelehrung nicht.

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BrickLink: IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort AGB für BrickLink an

Wir haben unser Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bieten ab sofort auch AGB, eine Datenschutzerklärung + Widerrufsbelehrung für BrickLink an.

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Abmahnradar 2018: Ein Überblick

2018 war ein abmahnreiches Jahr – für uns Anlass genug einmal die häufigsten Abmahnthemen aus dem vergangenen Jahr zusammenzufassen. Wir hatten zahlreiche Abmahnungen aus den Bereichen Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht erhalten und darüber fleißig berichtet. Werfen wir mal einen Blick auf die häufigsten Abmahnthemen 2018….ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

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Abmahnradar: Zutaten Eierlikör / falsches Impressum / Markenrecht: Rimowa

Der Handel mit Alkohol hat seine Tücken, das bezeugen die zahlreichen Abmahnungen in diesem Zusammenhang. Diesmal ging es um den Eierlikör und die Bewerbung von Zutaten, die gar nicht in den Eierlikör gehören.

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Abmahnradar: Irreführend: Marmelade / Markenrecht: Bulkware

Auch diesmal ging es wiederum um Lebensmittel, die ohne die erforderlichen Nährwertangaben und ohne Angabe des Lebensmittelunternehmers angeboten wurde.

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Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Alkoholgehalt / Nährwertangaben

Der Handel mit Alkohol bleibt ein beliebtes Thema: Wiederum ging es um die fehlenden Pflichtangaben (Lebensmittelunternehmer, Alkoholgehalt, Allergene & Co.).

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Facebook jetzt rechtlich absichern - und das automatisiert!

Durch die enorm hohe Reichweite ist ein Auftritt bei Facebook inzwischen für Unternehmen fast unabdingbar. Doch auch dort sind juristische Spielregeln zu beachten. Die professionellen Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei erlauben Ihnen eine preiswerte rechtliche Absicherung Ihres Facebook-Auftritts - unabhängig davon, ob Sie diesen nur als reine Fanpage oder auch zu Verkaufszwecken nutzen möchten.

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Abmahnradar: Sulfite&Lebensmittelunternehmer

Beim Verkauf von Alkohol sind bestimmte Vorgaben einzuhalten - Stichwort: Sulfite, Lebensmittelunternehmer oder Alkoholgehalt. Hier wurde und wird immer noch und regelmäßig gerne abgemahnt.

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Relevante Änderungen für Onlineverkäufer: FAQ zur Geoblocking-Verordnung

Heute ist die Geoblocking-Verordnung in Kraft getreten. Diese betrifft grundsätzlich auch den klassischen Onlinehändler. In der nachfolgenden FAQ soll auf die wichtigsten, für den Warenverkauf im Onlinehandel relevanten Fragestellungen eingegangen werden.

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E-Mail-Marketing - wie agiert man rechtssicher? Ein Leitfaden

Auch nach Geltung der DSGVO hat das Versenden von Werbe-E-Mails nichts an Bedeutung eingebüßt. Diese Form der Werbung ist noch immer äußerst effektiv und vor allem kostengünstig für den Werbenden. Welche Vorgaben gilt es allerdings zu beachten? Was ist unter Geltung der DSGVO noch möglich und wie kann ein Online-Händler seinem Pflichtenprogramm bestmöglich nachkommen? Wir haben einen Leitfaden erstellt und sowohl die aktuelle Rechtsprechung, als auch die besonderen gesetzlichen Anforderungen einmal kompakt für Sie zusammengefasst.

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Abmahnradar: Aufrechnungsklausel / Garantiewerbung / Marken: R-Line, Party Animal

Herstellergarantie oder die Geld-zurück-Garantie. Ansonsten gings wieder um die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, die unzulässige Aufrechnungsklausel und den Verstoß gegen das ElektroG bei Verkauf von batteriebetriebenen Weckern.

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Abmahnradar: Garantiewerbung / alte Widerrufsbelehrung / Bilderklau

Wieder und wieder die Garantiewerbung. Daneben ging es um den nicht klickbaren OS-Link, die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, die Versandangaben auf Nachfrage.

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Werbemail ohne Einwilligung: Ausnahmeregelung nur für KUNDEN

Der Haken mit dem Häkchen: Wer kennt es nicht - das Häkchen, mit dem man am Ende eines Internetformulars in den Erhalt von Newslettern und anderer Email-Werbung einwilligen kann. Wer dieses Problem als Versender umschiffen will, der kann sich auf die Ausnahmeregelung des § 7 Abs. 3 UWG berufen und auch ohne Einwilligung verschicken. Aber Vorsicht: Diese Regelung setzt ua. voraus, dass zwischen Versender und Kunde eine Geschäftsbeziehung besteht – ein unverbindlicher Vorkontakt reicht nicht aus (OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.04.2018 - Az.: I-20 U 155/16).

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Abmahnradar: CLP: Sicherheitshinweise / Halogenlampe / Marken: SAM, MIMO

Diesmal ging es um die fehlenden Sicherheitshinweise bei Chemieprodukten, die Bewerbung von Halogenlampen sowie die Unterscheidung zwischen privatem und gewerblichem Handeln.

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Interview mit Denny Weber zum Thema Dropshipping

Dropshipping ist eine Vertriebsvariante, die für immer mehr Online-Händler eine interessante Ergänzung oder Alternative zu klassischen Vertriebsmodellen darstellt. Was Online-Händler rund um diese Vertriebsform alles beachten sollten, darüber hat sich die IT-Recht Kanzlei mit Herrn Weber von der Agentur Denny Weber ausgetauscht.

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Abmahnradar: IDO / Aufrechnungsklausel / OS-Link / Energieffizienzklassen / Marke: Sonne

Etwas exotischer war die die Abmahnung wegen fehlender Darstellung der Energieeffizienzklassen und der Informationspflichten zur Installation von Starkstromgeräten. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke Sonne.

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Instagram: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden

In dieser Handlungsanleitung wird im Einzelnen dargestellt, wie Sie Ihren Auftritt bei Instagram mit Blick auf Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutz abmahnsicher gestalten können.

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Abmahnradar: Lastschriftverfahren nur für deutsche Kontos / Marke: Mensch ärgere dich nicht

Diesmal ging es um Lastschriftverfahren, das in einem Onlineshop als Zahlungsmöglichkeit nur für deutsche Kontoinhaber angeboten wurde. Das beißt sich mit dem Gleichheitsgedanken des EU-Rechtes.

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Die Systembeteiligungspflicht (bzw. "Lizenzierungspflicht") - Teil 4 der neuen Serie zum VerpackG

Im vierten Teil der neuen Serie zum Verpackungsgesetz beschäftigen wir uns mit der Systembeteiligungspflicht gemäß neuen Verpackungsgesetz. Um was geht es bei dieser Systembeteiliungspflicht überhaupt? Muss sich jeder Online-Händler zwingend an einem dualen System beteiligen? Was gilt bei gebrauchten Verpackungen und gibt es gesetzliche Privilegierungen, Bagatellgrenzen oder „Freimengen“? Diese und weitere Themen sind Gegenstand dieses Teils.

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Abmahnradar: google-analytics / Grundpreisangaben / Bilderklau / Marke: BVB

Vermehrt wir auch in Sachen Google analytics und dessen rechtmäßigen Einsatz abgemahnt - hier sollte jeder Nutzer aufpassen, was genau in seiner Datenschutzerklärung zu Google Analytics steht.

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