Artikel zum Thema „Urheberrecht“

Abmahnradar: Werbung mit "magenfreundlich" / Futtermittel: Irreführende Werbung

Eine Werbung für Ergänzungsfuttermittel wurde wegen irreführender Wirkungsweise beanstandet. Im Lebensmittelbereich ging es um die Werbung mit dem Begriff "magenfreundlich" und um eine unzulässige Preisherabsetzung.

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Die Marken-EM: Rechtliche Fragen rund um die EM 2024

Spätestens nach dem glorreichen EM-Eröffnungsspiel in München sollten sich Unternehmer und Händler wieder einmal mit den rechtlichen Fragen rund um die Nutzung der EM-Marken beschäftigen.

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Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" / Futtermittel: Irreführende Werbung

Auffällig ist die Häufigkeit der Abmahnungen rund um Tierfutter, diesmal ging es um die Bewerbung als Zeckenschutz und die Verwendung des Schlagwortes "bekömmlich". Ansonsten ging es um Abmahnklassiker wie die fehlende Grundpreisangabe.

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Abmahnradar: Kundespezifikation: Ausschluß Widerruf / Futtermittel: Irreführende Werbung

Nach wie vor steht der Lebensmittelhandel im Fokus der Abmahner - diesmal ging es beispielsweise um die Bezeichnung "Marmelade", die fehlende Grundpreisangabe oder die fehlende Nährwertdeklaration.

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Ade TMG – Oft Handlungsbedarf beim Impressum und der Datenschutzerklärung

Das TMG ist seit dem 14.05.2024 Geschichte. Wer daher in seinem Impressum noch auf das TMG verweist, sollte dies anpassen. Gleiches gilt in Bezug auf Verweise auf das TTDSG in der Datenschutzerklärung.

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Abmahnradar Mai: Werbung, Rechtstexte & Marken

Alles neu macht der Mai? Bedingt, denn auch in diesem Monat wurden Klassiker wie fehlerhafte Rechtstexte, Verstöße gegen die Preisangabenverordnung oder die unerlaubte Zusendung von E-Mail-Werbung intensiv abgemahnt.

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KI-Nutzung in Unternehmen datenschutzkonform möglich?

Die Datenschutzkonferenz der deutschen Datenschutzbehörden hat ausgeführt, welche datenschutzrechtlichen Bedingungen für die Planung, den Einsatz und die Nutzung von KI-Anwendungen in Unternehmen erfüllt sein müssen.

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Abmahnradar: Irreführung über Herkunft der Ware / Fehlerhafte Textilkennzeichnung

Diese Woche gab es exotische Themen. Zum einen ging es um den Vertrieb von nicht zugelassenen Lebensmitteln, zum anderen um die Täuschung über die betriebliche Herkunft durch das Anbieten von scheinbarem Originalzubehör.

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Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Fehlerhafte Textilkennzeichnung

Wer nicht wirbt, stirbt. Doch wer etwa per E-Mail wirbt, muss sich an bestimmte rechtliche Vorgaben halten. Dazu gehört die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers. Fehler in diesem Bereich wurden diese Woche wieder mehrfach abgemahnt.

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Print on Demand: Ratgeber zu rechtlichen Besonderheiten

Print-on-Demand-Händler sehen sich beim Outsourcing von Indruckgabe und Lieferung mit vertraglichen Besonderheiten und rechtlichen Anforderungen konfrontiert. Was ist im Online-Print-on-Demand-Geschäft rechtlich zu beachten?

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Abmahnradar: Verstoß ElektroG / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, Global, VW

Nach längerer Zeit ging es mal wieder um eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Elektrogesetz. Hier gibt es Informations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten, deren Verletzung gerne mal abgemahnt werden kann.

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Abmahnradar April: Werbung, Lebensmittelhandel & Marken

In diesem Monat ging es um diverse Abmahnthemen im Zusammenhang mit der Werbung, vor allem im Lebensmittelhandel. Ansonsten ging es um Themen wie der unzulässigen E-Mail-Werbung oder der fehlenden Textilkennzeichnung.

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Abmahnradar: Grundpreise / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, VITALIS

Diese Woche ging es im Lebensmittelhandel um Grundpreise, die Angabe des Lebensmittelunternehmers oder das Zutatenverzeichnis. Und es ging um die Werbung für ein Gerät gegen Elektrosmog wegen fehlender wissenschaftlicher Nachweise.

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(Hyper-)Links - einfach gesetzt, aber schwer gehaftet?

Hyperlinks sind ein wesentlicher Bestandteil der digitalen Kommunikation. Allerdings haben sie auch rechtliche Fragen aufgeworfen, die die Rechtsprechung bis heute beschäftigen.

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Zweifel an Verkehrsfähigkeit Ihrer Produkte? Lieferantenbestätigung einholen!

Der Vertrieb von Verbraucherprodukten ist streng reglementiert – bei Verstößen droht ein Handelsverbot. Wir stellen Mandanten eine Muster-Verkehrsfähigkeitsbestätigung zur Gegenzeichnung durch Lieferanten bereit.

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Abmahnradar: Irreführung über Artikelzustand / Marken: Škoda, IQ.LIGHT

In dieser Woche stand die Irreführung des Verbrauchers im Mittelpunkt: Sei es durch falsche Angaben zum Zustand der Ware, sei es durch falsche Angaben zur Zusammensetzung von Textilien.

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Abmahnradar: Hygieneartikel: Ausschluss Widerruf / Marken: Miele, Toyota

Unter anderem ging es diesmal um den unzulässigen Ausschluss des Widerrufsrechts bei elektrischen Zahnbürsten. Oder um das fehlende Zutatenverzeichnis und die fehlende Angabe des Lebensmittelunternehmers bei Lebensmitteln.

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Kennzeichnungspflichten für KI-Inhalte nach aktueller und künftiger Rechtslage

Künstliche Intelligenz ist die Zukunft, da sind sich viele einig. Weniger einig ist man sich bisher hingegen beim rechtlichen Umgang mit KI-generierten Inhalten. Wir beleuchten die aktuelle Rechtslage.

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Abmahnradar: Marken: LEGENDADDY, Pink Floyd

Immer dann, wenn eine gesetzliche Verpflichtung zu bestimmten Angaben besteht und damit geworben wird, kann es sich um eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten handeln.

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Abmahnradar März: Werbung, Klassiker & Marken

Besonders aktiv waren bisher in diesem Monat die Wettbewerbsvereine, auf deren Initiative ein Großteil der Abmahnungen zurückgeht. Dabei ging es unter anderem um Werbung, fehlende Grundpreise oder fehlende Impressumsangaben.

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