Artikel zum Thema „Filesharing, Urteil“

Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Einschränkung Widerrufsrecht

Jetzt geht es wieder rund: Etwa die irreführende Produktbeschreibung, die Verwendung widersprüchlicher Widerrufsbelehrungen oder die Werbung mit GOTS oder CE-geprüft. Es gab zahlreiche Abmahnthemen in letzter Zeit.

15 min

Abmahnradar: CE-zertifiziert / Privat oder gewerblich? / VeRi: eBay-Angebotslöschung

Diese Woche stand ein wenig im Zeichen der urheberrechtlichen Abmahnungen: Dabei ging es nicht nur wie üblich um Bilderklau, sondern etwa auch um die Löschung von Angeboten über das eBay-VeRi-Programm.

11 min

Abmahnradar: Irreführung über Herkunft der Ware / Fehlerhafte Textilkennzeichnung

Diese Woche gab es exotische Themen. Zum einen ging es um den Vertrieb von nicht zugelassenen Lebensmitteln, zum anderen um die Täuschung über die betriebliche Herkunft durch das Anbieten von scheinbarem Originalzubehör.

11 min

Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Marken: Hacky Sack, Kniffel, Claris

Einige Abmahnungen werden uns auch im neuen Jahr begleiten: So etwa die Abmahnung wegen des Werbeschlagwortes "bekömmlich" oder wegen fehlender Grundpreise. Auch der Trend der zunehmenden Markenabmahnungen setzt sich fort.

12 min

Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / GOTS-Zertifizierung / Bilderklau

Das neue Abmahnjahr hat ruhig begonnen - gut so! Aber natürlich wurde auch abgemahnt. Stark vertreten waren wie gewohnt Markenabmahnungen. Hier ging es unter anderem um die Vornamensmarken Mo und Felipa.

11 min

Abmahnradar: "Bekömmlich / Gewinnspiel: Fehlende Teilnahmebedingungen

Zum Ende des Abmahnjahres wurde es wieder etwas ruhiger - aber ganz ohne Abmahnungen geht es natürlich nicht.

10 min

Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Bewertungserinnerungsmail

Der Abmahnalltag ist eingekehrt: Dazu gehören Abmahnungen wegen der fehlenden Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes sowie wegen der fehlenden Einwilligung des Empfängers bei Bewertungserinnerungsmails.

11 min

Abmahnradar: Irreführende Werbung: PU-Leder / Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics

Der Begriff Leder ist seit jeher sehr abmahngefährdet. Diesmal ging es um die Variante PU-Leder. Häufig wird derzeit auch wieder wegen Datenschutzverstößen abgemahnt - es geht um die unzulässige Nutzung diverser Google-Dienste.

14 min

Abmahnradar: Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Marke: SCHMUDDELWEDDA

Der Verkauf von Corona-Schnelltests will gelernt sein - jedenfalls wurde nach längerer Zeit mal wieder hierzu abgemahnt, weil sog. Profi-Tests Privatpersonen angeboten wurden. Anderes Thema: Ein Privatangebot eines klar gewerblichen Händlers - das passt nicht wirklich zusammen.

12 min

Abmahnradar: Bilderklau / Marken: CROSSFIT, Harley Davidson, Fortuna Düsseldorf

Diese Woche ging es um Angebote zur Kontaktvermittlung zu Engeln und ins Jenseits. Ganz klassisch wurden auch Themen wie die fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung oder fehlende Hinweise zur Vertragstextspeicherung abgemahnt.

19 min

Abmahnradar: Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: VEGA, orderbird

Fehlerhafte Rechtstexte sind seit jeher beliebt bei Abmahnern - das hat auch diese Woche wieder gezeigt: Es wurde eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, ein fehlerhaftes Impressum oder fehlerhafte AGB abgemahnt.

17 min

Abmahnradar: "Antibakteriell" / Verpackungsgesetz / AGB-Klauseln

Wer keine oder eine veraltete Widerrufsbelehrung vorhält, gerät immer noch schnell ins Visier der Abmahner. Ähnlich sieht es bei unwirksamen AGB-Klauseln aus: Diese Woche etwa ging es um die Aufrechnungsklausel.

16 min

BGH: Zur Haftung des Registrars für rechtswidrige Inhalte einer Website

Bei Urheberrechtsverstößen auf Websites stellt sich die Frage: Haftet nur der Betreiber – oder auch der Domain-Registrar? Der BGH stellte klar: Der Registrar haftet, wenn überhaupt, nur als letztes Mittel.

3 min

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras / Marken: VW, Vapoworld

Es wurde wieder im Bereich der gesundheitsbezogenen Werbung abgemahnt: Es ging um die Wirkungsweisen von Gerstengras. Im Markenrecht hat mal wieder die Volkswagen AG mehrfach abgemahnt - und zwar Kfz-Zubehör-Händler.

16 min

Abmahnradar 2019: Ein Überblick

Möglicherweise können mit dem geplanten Anti-Abmahngesetz Abmahn-Auswüchse in Zukunft eingeschränkt werden. Soweit sind wir aber noch nicht. Bis dahin gilt die Devise: Wer die Fehlerquellen kennt, kann Abmahnungen vermeiden.

37 min

Abmahnradar: Werbung mit Acryl / Energiekennzeichnung Staubsauger

Die Textilkennzeichnung ist als Abmahnthema nicht zu unterschätzen: Zum einen wird die fehlende Kennzeichnung, zum anderen auch eine fehlerhafte Kennzeichnung abgemahnt. So etwa seit Jahren die Textilbezeichnung "Acryl".

13 min

Abmahnradar: Social-media-accounts: Kein Impressum / Lebensmittelunternehmer

In dieser Woche hat sich ein Abmahner gewerbliche social-media-accounts ohne Impressum vorgenommen, und das gleich mehrfach. Für derartige accounts besteht richtigerweise keine Ausnahme von der allgemeinen Impressumspflicht.

20 min

Abmahnradar 2018: Ein Überblick

2018 war ein abmahnreiches Jahr – für uns Anlass genug einmal die häufigsten Abmahnthemen aus dem vergangenen Jahr zusammenzufassen. Wir hatten zahlreiche Abmahnungen aus den Bereichen Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht erhalten und darüber fleißig berichtet. Werfen wir mal einen Blick auf die häufigsten Abmahnthemen 2018….ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

32 min

Abmahnradar: Wirkversprechen / Garantiewerbung / filesharing / Marke: Hummel

Im Fokus der Abmahner bleibt das Thema Werbung: Sei es die Bewerbung von Alkohol als "bekömmlich" oder bestimmte Wirkaussagen von bestimmten Pastillen - die nährwert- und gesundheitsbezogene Werbung ist werberechtliches Glatteis.

14 min

Abmahnradar: p2p / Bilderklau / Speedminton / Hex Hex

Im Wettbewerbsrecht ging es um die alten Bekannten wie einer veralteten Widerrufsbelehrung, Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsgesetz oder die Garantiewerbung - garniert natürlich von den Versandklassikern etc. des IDO.

14 min