Artikel zum Thema „Impressum“

Abmahnradar: Fehlende Registrierung Verpackungsgesetz / Marke: SAM

Es geht um die fehlenden Grundpreise, die Garantiewerbung, die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Im Markenrecht hatte nach langer Zeit mal wieder die Time Gate GmbH abgemahnt.

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Amazon: Derzeit viele Händler-Sperrungen – wie schützt man sich?

Amazon-Verkäufer scheinen derzeit gefährlich zu leben, jedenfalls in geschäftlicher Hinsicht. Wir stellen seit einiger Zeit einen sprunghaften Anstieg der Beschwerden von Amazon-Händlern über Sperrungen fest - eine Herausforderung, gerade im Weihnachtsgeschäft.

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Hilfreiche Muster zum Schuldnerverzug

Händler sind zahlungsunwilligen Kunden nicht schutzlos ausgeliefert, sondern können stufenweise ihre Forderungen durch Zahlungserinnerung, Mahnung und sogar Rücktritt eintreiben. Wir stellen hilfreiche Muster bereit.

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BGH: Telefonnummer in Widerrufsbelehrung weitgehend zwingend

Bislang nicht eindeutig geklärt war, ob die Widerrufsbelehrung zwingend auch die Telefonnummer des Händlers ausweisen muss. Nach einem jahrelangen Rechtsstreit brachte nun der BGH die Klärung.

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Shopsystem JTL erfolgreich von IT-Recht Kanzlei geprüft

Im Rahmen ihres Programms „Geprüftes Shopsystem“ hat die IT-Recht Kanzlei das Shopsystem JTL des Herstellers JTL-Software-GmbH kürzlich erfolgreich einer rechtlichen Prüfung unterzogen.

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Abmahnradar: Werbung: e-Zigaretten ohne Altersverifikation / Werbung mit UVP

Abgemahnt wurde die irreführende Werbung - wegen Nutzung der Begriffe "Testsieger" (ohne Fundstellenangaben) und "UVP". Oder aber der Verkauf von e-Zigaretten ohne Altersverifikation. Wir werden sehen, wie sich das weiterentwickelt.

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Abmahnradar: Werbung: Handwerksbetrieb ohne Eintragung in Handwerksrolle

Diese Woche ging es normal zu: Die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay oder die fehlenden Grundpreise. Etwas exotischer wurde es bei der Abmahnung eines Betriebes, der wohl nicht in der Handwerksrolle eingetragen war, aber mit Handwerker- Dienstleistungen geworben hatte.

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Gesetz gegen Abmahnmissbrauch seit dem 02.12.2020 in Kraft

Nachdem das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ am 09.10.2020 den Bundesrat passiert hat, ist es am 02.12.2020 größtenteils in Kraft getreten. Für künftige Abmahnungen gelten ab sofort neue Einschränkungen.

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Abmahnradar: Irreführende Werbung: Schadstofffrei / Urheberrecht: Bilderklau & bootlegs

Die Widerrufsbelehrung - man glaubt gar nicht was bei diesem gesetzlichen Muster so alles schiefgehen kann. Diese Woche ging es um die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, was ua. Fehler beim Fristbeginn und den Widerrufsfolgen mit sich bringt.

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Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Marke: Strandmädchen

Ohne Werbung geht's nicht - das stimmt natürlich. Aber wer wirbt, sollte das auch in zulässiger Art und Weise tun. Diese Woche hatten wir uns mit 2 Varianten der irreführenden Werbung auseinanderzusetzen. Zudem ging es ua. um die Garantiewerbung und die ungenauen Angaben zur Lieferfrist.

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Betreiber von journalistisch-redaktionellen Angeboten: Impressum ändert sich

Die Ablösung des Rundfunkstaatsvertrags durch den neuen Medienstaatsvertrag bringt eine Änderung des Impressums mit sich. Händler werden von dieser Änderung - wenn überhaupt - nur am Rande betroffen sein. Vorrangig werden Betreiber von Blogs ihr Impressum anpassen müssen.

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Abmahnradar: Unwirksame AGB-Klauseln / Auslandsversand auf Anfrage / Kein SSL

Fehlerhafte AGB sind eine tickende Zeitbombe - nicht nur, dass Sie im Verhältnis zum Kunden Probleme aufwerfen können, auch für Abmahner sind solche Klauseln immer wieder ein gefundenes Fressen. Diese Woche ging es etwa um fehlerhafte Regelungen zum Erfüllungsort, zur Rechtswahl oder zur Vertragsannahme.

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Pinterest: Rechtliche Anforderungen bei der Nutzung von Produktanzeigen

Pinterest verfügt über eine Shopping-Funktion, mit der Produktkataloge mit Preisen und weiteren Informationen präsentiert werden können. Doch welche rechtlichen Anforderungen sind hier zu beachten?

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Abmahnradar: Desinfektionsmittel: Fehlendes Versandhandelslogo

Es ging unter anderem neben den fehlenden Grundpreisen um die irreführende Werbung mit Wirkweisen - im Bereich Abnehmprodukte. Im Markenrecht hat die Zapf Creation AG die unberechtigte Nutzung der Marken BABY born und Baby Annabell moniert.

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IDO - Vorsicht bei Unterlassungserklärungen gegenüber diesem Verband

Wer kennt ihn als Onlinehändler nicht, den IDO-Verband? Dieser Verband aus Leverkusen ist ganz vorne dabei, was das Abmahnen von Onlinehändlern betrifft. Geringe Abmahnkosten und meist eindeutige Verstöße locken viele Unternehmer in die Vertragsstrafenfalle.

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Rechtstexte für Mediamarkt: ab sofort erhältlich

Wir bieten ab sofort auch Rechtstexte für den MediaMarkt Marketplace unter www.mediamarkt.de an. Über den von der MediaMarktSaturn Plattform Services GmbH betriebenen Marketplace können Unternehmer Elektronikartikel und Zubehör an Nutzer der Plattform verkaufen.

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Änderung des ElektroG: Neue Informationspflicht über Verwertungsziele

Der Bundesrat hat eine Änderung des Elektrogesetzes gebilligt, welche der Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie dient. Hersteller im Sinne des ElektroG (zu denen auch Händler zählen können) trifft damit eine neue Informationspflicht über abfallwirtschaftliche Zielquoten.

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LG Bonn: Geschäftsbezeichnung genügt für Verpackungsregistrierung!

Händler müssen sich sich bei der ZSVR registrieren, wenn ihre Verpackungen typischerweise als Abfall beim privaten Endverbraucher anfallen. Reicht dabei die Angabe der Geschäftsbezeichnung aus oder ist der reale bürgerliche Name eines Einzelhändlers erforderlich?

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Abmahnradar: Fehlende Nährwertangaben / Bilderklau / Marke: Frida Kahlo

Diese Woche hat sich der IDO mal wieder hervorgetan - mit Abmahnungen ua. zum Thema fehlende Grundpreise. Oft davon betroffen waren Händler aus dem Bereich Gartengestaltung. Ansonsten wurde wieder wegen der fehlenden Registrierung batteriebetriebener Uhren abgemahnt.

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Fast frei Haus: Schutzpaket für Gastro-Lieferdienste

Wer aber über die eigene Website Essensbestellungen zur Lieferung oder auch Abholung anbietet, muss einige rechtliche Besonderheiten beachten – und benötigt dabei diverse Rechtstexte, die wir in einem gesonderten Schutzpaket anbieten.

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