Artikel zum Thema „Gegenstand, Von, Abmahnungen“

Fehlende Energieverbrauchskennzeichnung: Behörden leiten Verfahren ein

Wer online energieverbrauchsrelevante Haushaltsgeräte anbietet, ist grundsätzlich verpflichtet, den Angeboten das Effizienzetikett und das Produktdatenblatt beizustellen. Dass bei Verstößen gegen die Kennzeichnungspflichten Bußgelder drohen, zeigt ein uns vorliegendes Verwaltungsschreiben.

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Abmahnradar: Fehlende Nährwertangaben / Bilderklau / Marke: Frida Kahlo

Diese Woche hat sich der IDO mal wieder hervorgetan - mit Abmahnungen ua. zum Thema fehlende Grundpreise. Oft davon betroffen waren Händler aus dem Bereich Gartengestaltung. Ansonsten wurde wieder wegen der fehlenden Registrierung batteriebetriebener Uhren abgemahnt.

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Online-Verkauf von Software - aber rechtssicher!

Der Verkauf von Software verlagert sich immer stärker auf das Internet, zumal diese häufig nur noch in digitaler Form angeboten wird. Gleichwohl wird Software nach wie vor auch auf Datenträgern zum Verkauf angeboten. In beiden Fällen sind rechtliche Besonderheiten zu beachten.

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Abmahnradar: Fehlende Nährwertangaben / Bilderklau / Marke: Frida Kahlo

Leider müssen wir nochmals auf die aktuell zahlreichen Markenabmahnungen in Sachen Frida Kahlo hinweisen: Bei markenmäßiger Verwendung dieses Zeichens oder auch nur der Bezeichnung FRIDA ist höchste Vorsicht geboten.

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Sicherer Umgang mit der DSGVO: Die wichtigsten Datenschutz-Tipps

Der Datenschutz stellt Online-Händler vor viele Herausforderungen.Was Online-Händler im Datenschutzrecht beachten müssen, haben wir in unseren aktuellen Datenschutz-Tipps zusammengetragen.

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Abmahnradar: Fehlende Mehrwertsteuerangaben / Marken: Kniffel, Avena

Die Preisangabenverordnung regelt nicht nur die Angaben zum Grundpreis und ist deshalb Grundlage für die vielen Abmahnungen hierzu. Immer wieder wird auch wegen der fehlenden Angaben zur Umsatzsteuer abgemahnt.

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Abmahnradar: eBay-Plus: Hinweis Rücksendekosten / Garantiewerbung

eBay-Plus ist ein beliebtes Kundenbindungsprogramm - birgt aber auch Gefahren: Denn wegen des intransparenten Hinweises zu den Rücksendekosten, wird hier immer wieder abgemahnt. Die Sache ist leider etwas verzwickt, weil diese Darstellung nach den Vorgaben von eBay erfolgt.

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Kostspielig kostenlos: Wenn Gratis-Rechtstexte zur Kostenfalle werden

Immer mehr Anbieter locken Online-Unternehmen mit dem Angebot „kostenloser“ Rechtstexte. an. Was als Versprechen unentgeltlicher Rechtstexte auf den ersten Blick wie eine wohlwollende Geste für Online-Händler klingt, entpuppt sich auf den zweiten Blick nicht selten finanziell als trojanisches Pferd.

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Abmahnradar: Heilwerbung: Slimosan / Mehrwertsteuerangaben bei Differenzbesteuerung

Abgemahnt wurde diese Woche mal wieder die Garantiewerbung. Und natürlich der fehlende Link zur OS-Plattform. Im Bereich Werbung ging es um die unzulässige Wirkweise eines Abnehmmittels. Im Markenrecht wurde ua. erneut mehrfach wegen der Nutzung des Zeichens Frida Kahlo abgemahnt.

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LG Berlin: Unternehmens-Slogan in Double Opt-In-Mail ist unzulässige Werbung

Während reine Double-Opt-In-Mails grundsätzlich zulässig sind, können bereits kleine werbliche Zusätze problematisch sein. Das LG Berlin entschied, dass selbst ein Unternehmens-Slogan in der Bestätigungs-E-Mail unzulässige Werbung darstellen kann.

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eBay Plus - Pauschaler Hinweis zu den Rücksendekosten ist problematisch

Aktuell droht eBay-Händlern Ungemach. Das LG Münster sieht einen von eBay in den Händlerangeboten eingeblendeten Hinweis zu den Kosten des Rückversandes für eBay Plus-Mitglieder als intransparent und abmahnwürdig.

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Abmahnradar: Ursprungsbezeichnung: Prosecco und Champagner / Marke: PETGARD

Diesmal ging es um geschützte Ursprungsbezeichnungen - konkret um die Begriffe Champagner und Prosecco. Ist eine Herkunftsbezeichnung geschützt, dürfen diese nur unter engen Grenzen genutzt werden. Im Bereich Markenrecht ging es um die Marke PETGARD.

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Grundpreise für Wolle, Garn und Stoffe erforderlich!

Grundpreise können durchaus auch beim Verkauf von Näh- und Strickbedarf rechtlich zwingend sein. Wann und wie ist die Grundpreispflicht bei Wolle und Co. zu erfüllen?

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Abmahnradar: Werbung Klebstoffe: Fehlende Gefahrenhinweise / Marke: Frida Kahlo

Auffallend war die starke Präsenz vom IDO, der sich auf die Händler von Bastelwaren einzuschießen scheint - hier ua. wegen einer fehlenden Darstellung des Grundpreises. Ansonsten ging es um einige unzulässige AGB-Klauseln und ein fehlerhaftes Impressum.

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FAQ zum Gesetz gegen Abmahnmissbrauch: Lichtblick oder Nebelkerze?

Das neue Gesetz gegen Abmahnmissbrauch ist in aller Munde. Viele Unternehmer erhoffen sich von den neuen Vorschriften eine unbeschwertere, sicherere Marktätigkeit ohne das Damoklesschwert kostspieliger rechtlicher Angriffe.

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Gesetz gegen Missbrauch von Abmahnungen vom Bundestag verabschiedet

Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des fairen Wettbewerbs mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung angenommen.

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Abmahnradar: Werbung: TÜV-geprüft / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung

Es ging diesmal um widersprüchliche Widerrufsbelehrungen, fehlende Grundpreise, fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes oder die unzulässige Werbung mit dem Schlagwort "TÜV-geprüft".

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Abmahnradar: Auslandsversand auf Anfrage / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung

Seit längerem wurden mal wieder die Auslandsversandkosten auf Anfrage abgemahnt. Sowie in Zusammenhang mit der Bewerbung von Wein das Schlagwort "bekömmlich". Im Markenrecht ging es diesmal wiederum um die Marke Frida Kahlo.

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Abmahnradar: Bestellübersicht: Wesentliche Eigenschaften / Marke: Audi, Frida Kahlo, Sookie

In letzter Zeit wurde auffallend viel markenrechtlich abgemahnt - diese Abmahnungen sind wegen der hohen Gegenstandswerte immer sehr kostenintensiv, zum Leidwesen der Abgemahnten. Mehrfach trat dabei die Marke Frida Kahlo hervor.

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Zahlreiche Markenabmahnungen wegen Nutzung der Marke Frida Kahlo

Der IT- Recht Kanzlei liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der FRIDA KAHLO CORPORATION wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens "Frida Kahlo" vor. Nach unserer Recherche besteht für das Zeichen tatsächlich ein Markenschutz.

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