Artikel zum Thema „Abmahnung“

Abmahnradar: Auslandsversand auf Anfrage / Marken: Heimatanker, AIGNER, HSV

Die fehlende Verlinkung zur OS-Plattform und die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay - das sind die 2 Themen, die seit Wochen den Abmahnmarkt beherrschen. Befeuert va. durch einige Vielfachabmahnungen.

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OLG Karlsruhe: Amazon haftet nicht für Wettbewerbsverstöße von Affiliates

Inwiefern Händler für Wettbewerbsverstöße ihrer Affiliate-Werbepartner haften, ist in der Rechtsprechung eine vielmals diskutierte Frage. Maßgeblich für eine Haftung ist die sog. Eingliederung in die betriebliche Organisation des Händlers.

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Hinweis auf MwSt.-Satz in den Rechtstexten – eine überflüssige Falle!

Zum 01.07.2020 steht eine Anpassung der Mehrwertsteuer bevor. Für ein halbes Jahr wird der reguläre Satz von 19% auf 16% und der reduzierte Satz von 7% auf 5% abgesenkt.

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Werbung mit Verkaufsförderungsmaßnahmen des Herstellers

„Cash-Back“-Aktionen und andere Verkaufsförderungsmaßnahmen werden in der Regel vom Händler durchgeführt. Doch wie kann der Händler solche Aktionen für seine Angebote nutzen, wenn sie vom Hersteller durchgeführt werden?

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Anpassung der Mehrwertsteuer zum 01.07.2020 – Handlungsbedarf!

Der Stichtag lautet 01.07.2020: Bis dahin müssen Onlinehändler die Änderungen beim Mehrwertsteuersatz umgesetzt haben.

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Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: Zalando, BABYborn

Es ist schon erstaunlich, was alles in so einem Onlineangebot fehlen kann: Die Verlinkung zur OS-Plattform, die Grundpreise, die Informationen zur Vertragstextspeicherung, die Informationen bei der Garantiewerbung und die Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes.

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Gar nicht süß: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke BABY born

Der IT- Recht Kanzlei liegen mehrere markenrechtliche Abmahnung der Zapf Creation AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens "BABY born" für Puppen vor.

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Lösung für Facebook-Seitenbetreiber ohne Webspace: Unser Hostingservice

Die Umstellung auf das neue Facebook-Design sorgt für Verunsicherung. Dadurch ist es, verfügt der Betreiber nicht über ein externes Impressum auf eigenem Webspace, nicht mehr ohne weiteres möglich, ein rechtssicheres Impressum für seine Facebook-Fanpage vorzuhalten.

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Neues Design von Facebook bringt Fanpagebetreiber in Abmahngefahr

Seit einiger Zeit bietet Facebook seinen Nutzern an, auf ein neues Layout zu wechseln. Wechselt ein Nutzer auf dieses neue Design, gibt es ein Problem: Ihm wird auf geschäftlichen Fanpages dann die Rubrik „Impressum“ nicht mehr angezeigt.

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Abmahnradar: eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Marken: HSV, Honigbär

Der IDO ist zurück: Und hat sich va. mit den fehlenden Grundpreisen beschäftigt – sogar mehrfach in Bezug auf Google-Shopping. Die Abmahnungen wegen der widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay reißen immer noch nicht ab.

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Schleich dich! So schnell kann es Influencer-Werbung sein

Ist das (schon) Werbung oder noch eine private Empfehlung? Diese Frage stellen sich die Gerichte immer wieder bei Beiträgen von Influencern auf Instagram. Nun sind 2 weitere Urteile zu diesem Dauerthema dazugekommen.

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Zum Abpfeifen: Zahlreiche Markenabmahnungen der HSV Fussball AG

Uns liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der HSV Fussball AG wegen angeblicher Verletzungen durch die Verwendung der HSV-Marken vor. Fussballvereine mahnen immer wieder gerade im Bereich DIY ab, auch in diesen Tagen.

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Urlaub: Bei Online-Vermietung von Ferienwohnungen aber nur mit AGB & Co

Die IT-Recht Kanzlei bietet Online-Vermietern von Ferienwohnungen und Ferienhäusern professionelle Rechtstexte wie AGB, Datenschutzerklärung und Co. an.

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Professionelle Muster- und Formularsammlung für das Arbeitsrecht

Für Arbeitgeber bieten wir eine Formularsammlung zur Erfüllung aller wesentlichen vertraglichen und datenschutzrechtlichen Pflichten an. Wertvolle Begleitinformationen und Aktualisierungen sorgen für dauerhafte Rechtssicherheit in arbeitsrechtlichen Fragestellungen.

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Abmahnradar: Desinfektionsmittel als Arzneimittel / Garantiewerbung / Lieferzeitangaben

Wenn ein Desinfektionsmittel als Arzneimittel eingestuft wird, dann muss der Händler ua. ein Versandhandelslogo verwenden und eine Eintragung ins Versandhandelsregister vorgenommen haben - das fehlte vorliegend und wurde abgemahnt.

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Desinfektionsmittel: Abgemahnt als Arzneimittel

Uns liegt eine Abmahnung der Solera Telecom AG vor. Dabei geht es um das Anbieten von Desinfektionsmittel auf der Plattform Amazon. Der Abmahner wirft vor, dass es sich bei dem Produkt um ein Arzneimittel handelt.

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Abmahnradar: Werbung: TÜV-Zertifizierung, Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika

Die Garantiewerbung ist zurück - ein Top 3 Abmahnthema, welches bereits in den unterschiedlichsten Varianten abgemahnt wurde. Diesmal ging es um die klassische Herstellergarantie - ohne die erforderlichen Garantiebedingungen. Und um die lebenslange Garantie.

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Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die häufigsten Abmahngründe im Markenrecht

Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind teuer - und deswegen ein wahres Schreckgespenst für Händler. Und gefühlt nehmen Markenabmahnungen jedes Jahr zu.

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Hilfe im Arbeitsrecht: Formularsammlung der IT-Recht Kanzlei

Viele Unternehmen sind bei der Durchführung von Arbeitsverhältnissen auf rechtskonformes Handwerkszeug angewiesen. Wir bieten eine Muster- und Formularsammlung zur Erfüllung aller wesentlichen Pflichten von Arbeitgebern an.

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Fast frei Haus: Schutzpaket für Gastro-Lieferdienste

Auch wenn die Gastronomie nun endlich den normalen Betrieb langsam wieder aufnehmen kann: Die Lieferung von Essen wird auch in Zukunft für Gastronomen interessant bleiben. Denn es ist ein Zusatzverdienst, den Viele gut gebrauchen werden können. Wer über die eigene Website Essensbestellungen zur Lieferung oder Abholung anbietet, muss einige rechtliche Besonderheiten beachten – und benötigt diverse Rechtstexte, die die IT-Recht Kanzlei in einem gesonderten Schutzpaket anbietet.

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