Artikel zum Thema „Abmahnung“

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LG Bonn zur irreführenden Bewerbung von Schutzmasken

Schutzmasken sind seit dem Frühjahr 2020 pandemiebedingt aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Doch deren rechtssicherer Verkauf ist an hohe rechtliche Hürden geknüpft.

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LG Bielefeld: Keine Informationspflicht zu nicht beworbenen Herstellergarantien!

Rund um Informationspflichten in Bezug auf Herstellergarantien ist die Rechtslage immer noch nicht abschließend geklärt.

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Abmahnradar: Fehlende Registrierung bei Uhren / Gefahrenhinweise bei Klebstoffen

Diese Woche ging es um die fehlende Registrierung nach Verpackungsgesetz, die fehlende Registrierung beim Anbieten von Uhren, die fehlenden Gefahrenhinweise beim Verkauf von Klebstoffen oder die fehlenden Warnhinweise bei Biozid-Produkten.

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Abmahnradar Mai: Irreführende Werbung und alte Abmahnklassiker

Alles neu macht der Mai? Nicht wirklich: Die Werbung entwickelt sich weiterhin zum Abmahnklassiker - hier gibt es zahlreiche Fehlerquellen und diese sind auch nach den neuen gesetzlichen Bestimmungen von Mitbewerbern gut abmahnbar.

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Abmahnradar: ElektroG / Täuschung über Warenherkunft / Nachahmung

Abgemahnt werden von einigen wenigen Mitbewerbern in Dauerschleife vornehmlich die Themen Irrführung, Werbung oder unlautere Handlungen iSv. fehlenden Registrierungen.

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LG Mannheim: Amazon Händler muss Angebote täglich kontrollieren

Wer als Onlinehändler eine Abmahnung erhält, hat zwei Reaktionsmöglichkeiten: Unterwerfung oder gerichtlicher Titel. Dass manche Gerichte bei der Zwangsvollstreckung aus letzterem zum Teil lebensfremde Ansichten teilen, zeigt das LG Mannheim.

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Abmahnradar: Spielzeug / Berechtigungsanfrage Stockfoto / Täuschung Warenherkunft

Diese Woche ging es um die Werbung mit dem versicherten Versand oder die Täuschung über Warenherkunft und -eigenschaften. Hier dürfen Händler keine Fehler machen und müssen ganz genau sein.

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Abmahnung: Altersverifikation beim Handel mit Tabakwaren, E-Zigaretten

Beim Online-Verkauf von Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids gelten strenge Jugendschutzvorgaben. Zentral ist dabei die Frage: Sind Altersverifikationssysteme gesetzlich vorgeschrieben?

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Abmahnradar: Verpackungsgesetz / Himalaya Salz / Audi, Monster

Diese Woche ging es u.a. um den Begriff des Himalaya-Salzes - das war in der Vergangenheit öfters schon Gegenstand von Abmahnungen mit zahlreichen Urteilen dazu.

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OLG Frankfurt a.M.: Amazon-Seller haftet für automatische Bildzuordnung

Auf Amazon lassen sich als Händler starke Umsätze erwirtschaften. Die Plattform weist aber auch rechtliche Schwachstellen auf. Mit einer solchen musste sich nun das OLG Frankfurt beschäftigen.

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Irreführende Werbung mit „Bambus“ für Textilien

Nachhaltigkeit liegt im Trend – auch bei Kleidung. Viele Hersteller setzen daher auf Viskose aus Bambus. Doch Achtung: Die Werbung mit Begriffen wie „aus Bambus“ kann abgemahnt werden. Wir klären, worauf zu achten ist.

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Amazon zeigt bei fehlendem Grundpreis einige Produktkategorien nicht!

Marketplace-Händler, die gegen die Vorgaben der Preisangabenverordnung verstoßen, setzen sich einer Abmahngefahr aus. Nun zeigt Amazon Produkte gewisser Waren-Kategorien überhaupt erst nicht mehr an, sofern eine Grundpreisangabe fehlt.

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Abmahnradar April: Irreführende Werbung und Marken

Der Schwerpunkt der Abmahnungen im Monat April lag einmal mehr auf der Werbung. Unserer Zeit geschuldet sind die häufigen Abmahnungen in Bezug auf Atemschutzmasken und Corona-Schnelltests.

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Agenturpartnerschaft – mit Rechtstexten die eigenen Kunden absichern

Sie sind Webdesigner, Agentur oder technischer Dienstleister und suchen eine rechtssichere Lösung für die Websites Ihrer Kunden? Wir kooperieren bereits mit Hunderten Partnern, die auf professionelle Rechtstexte und die Betreuung durch spezialisierte Anwälte setzen.

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Abmahnradar: Energieverbrauchskennzeichnung / Versicherter Versand / BLACKROLL

Die Energieverbrauchskennzeichnung ist ein komplexes Thema - gerade deswegen wird das auch immer wieder gerne abgemahnt. Konkret ging es in der Abmahnung um das fehlende Energielabel und das fehlende Produktdatenblatt.

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Gegenabmahnung nach BGH zulässige Waffe im Wettbewerbsrecht

Mancher Abmahner ist so naiv, vor Aussprache der eigenen Abmahnung seinen Internetauftritt nicht auf rechtliche Fehler hin zu prüfen. Für den Abgemahnten bietet es sich dann an, auf die Abmahnung mit einer Gegenabmahnung zu reagieren.

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LG Münster: Abweichungen bei Kennzeichnung gebrauchter Textilien erlaubt

Die Textilkennzeichnungsverordnung verpflichtet zur Verwendung spezifischer Faserbezeichnungen bei der Textilkennzeichnung. Dass diese Vorgabe aber beim Verkauf gebrauchter Textilien nicht einzuhalten sind, entschied das LG Münster.

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Abmahnradar: Werbung: PU Leder / Verpackungsgesetz / "CE-geprüft"

Diese Woche ging es mal wieder um die Begriffe PU Leder und CE-geprüft. Dazu gesellen sich Abmahnthemen, die es vor der Coronakrise wohl eher nicht gegeben hätte: So ging es etwa um den Verkauf von Schnelltests außerhalb von Fachkreisen.

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Energieverbrauchskennzeichnung auf eBay: Behörde erlässt Gebührenbescheid

Wer energieverbrauchsrelevante Produkte online anbietet, muss laut EU-Recht das Effizienzlabel und das Produktdatenblatt in elektronischer Form bereitstellen – sowohl im eigenen Shop als auch auf Plattformen wie eBay oder Amazon.

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Auf dem Abmahnradar: "Bambussocken" / Fehlende Grundpreise / KODRA, BELVINI

Diesmal war die TÜV-geprüft-Werbung wieder mit dabei. Und natürlich dürfen Klassiker wie die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die fehlenden Grundpreise nicht fehlen.

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