Abmahnradar April: Irreführende Werbung und Marken

Der Schwerpunkt der Abmahnungen im Monat April lag einmal mehr auf der Werbung. Unserer Zeit geschuldet sind die häufigen Abmahnungen in Bezug auf Atemschutzmasken und Corona-Schnelltests. Aber auch im Markenrecht wurde wieder vielfach abgemahnt.
Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht
Im Wettbewerbsrecht ging es ua. um folgende Themen - der Schwerpunkt lag diesen Monat auf der "Fehlerquelle Werbung":
- Werbung mit "versicherter Versand"
- Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung
- Weihrauch-Kapseln: Irreführende Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben
- IDO: Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform / Fehlende Grundpreise / Fehlende Informationen zur Vertragstextspeicherung
Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Werbung: "Bambussocken"
- Unzulässige E-Mail-Werbung
- Werbung: "TÜV-geprüft" ohne Fundstellenangabe
Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Irreführende Werbung I: PU-Leder
- Irreführende Werbung II: Atemschutzmasken mit Bezeichnung FFP2
- Corona Schnelltest: Verkauf außerhalb von Fachkreisen
- Werbung mit CE-geprüft
Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
- Energieverbrauchskennzeichnung: Fehlendes Produktdatenblatt, fehlendes Energielabel
- Werbung mit "versicherter Versand"
Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.
Abmahnungen aus dem Markenrecht
Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls wird in den letzten Monaten auffallend viel im Markenrecht abgemahnt - diesen Monat ging es ua. um folgende Marken:
- Mensch ärgere Dich nicht
- Porsche-Wappen
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.
- KODRA
- BELVINI
- ively moments
Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannte Marken finden Sie hier.
Sonstige Abmahnungen
Ansonsten gab es noch einige urheberrechtliche Abmahnungen:
- Unberechtigte Bildnutzung
- Unberechtigte Textnutzung
Weitere Infos zu den vorgenannten Abmahnthemen finden Sie hier.
Tipp: Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden hier eine ausführliche Zusammenstellung über die allgemeinen Abmahnklassiker.
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