Artikel zum Thema „ASP, Vertrag“

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Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien verkaufen

Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien verkaufen

Dieser Leitfaden behandelt die rechtlichen Anforderungen beim Verkauf von Textilerzeugnissen auf dem EU-Markt: Welche Kennzeichnungspflichten bestehen, welche Textilfaserbezeichnungen zulässig sind, wie die Kennzeichnung erfolgt und was häufig beanstandet wird. Außerdem informieren wir über die aktuelle Rechtsprechung zur Textilkennzeichnung.

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BGH: „Sofortüberweisung“ als einziges unentgeltliches Zahlungsmittel ist unzumutbar

BGH: „Sofortüberweisung“ als einziges unentgeltliches Zahlungsmittel ist unzumutbar

In seinem Urteil vom 18.07.2017 (Az.: KZR 39/16) stärkt der BGH Verbraucherrechte. Der Senat entschied, dass die „Sofortüberweisung“ als einzige unentgeltliche Bezahlmethode nicht zumutbar sei, da diese für den Verbraucher zu viele Risiken berge.

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Werbung mit nicht-vorrätiger Ware: Was ist rechtlich zu beachten?

Werbung mit nicht-vorrätiger Ware: Was ist rechtlich zu beachten?

Für Shop-Betreiber ist es in der Regel zeit- und kostenaufwändig, derzeit nicht verfügbare Produkte, die nachbestellt sind, aus dem Online-Shop zu entfernen. Zudem spielt es ihnen in die Karten, dass die (nicht verfügbaren) Produkte im Online-Shop durch ihre Platzierung in den Suchmaschinen weiter potenzielle Neukunden anlocken. Doch dürfen Shop-Betreiber mit nicht-vorrätiger Ware werben? Oder müssen die Produkte offline genommen werden?

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Verkauf gebrauchter Software-Lizenzkeys: Gefahr berechtigter Abmahnungen

Verkauf gebrauchter Software-Lizenzkeys: Gefahr berechtigter Abmahnungen

Viele Online-Händler von gebrauchten Software-Lizenzen müssen sich aktuell mit Abmahnungen auseinandersetzen, weil sie die rechtlichen Voraussetzungen für den Verkauf nicht einhalten. Die Rechtsprechung hat zuletzt die beim Verkauf einzuhaltenden Voraussetzungen präzisiert, auch wenn bis heute noch nicht alles geklärt ist. Die IT-Recht Kanzlei gibt einen Einblick in die aktuelle Abmahnpraxis und einen Überblick darüber, was beim Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen zu beachten ist.

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KG Berlin: Das Versenden einer Kundenzufriedenheitsanfrage (Feedbackanfrage) per E-Mail ist grds. unzulässig!

KG Berlin: Das Versenden einer Kundenzufriedenheitsanfrage (Feedbackanfrage) per E-Mail ist grds. unzulässig!

Kundenzufriedenheitbefragungen (auch Feedbackanfragen genannt) sind ein schnelles und kostenschonendes Mittel für Online-Händler, um einen Kunden im Nachgang zu einer Bestellung zur Abgabe einer Bewertung anzufragen. Bislang ist die Rechtsprechung zur Zulässigkeit dieser Kundenbewertungsanfragen uneinheitlich, nunmehr hatte das KG Berlin zu beurteilen gehabt, ob Kundenzufriedenheitsbefragungen ohne Einwilligung des betroffenen E-Mailempfängers zulässig sind. Das KG Berlin verneint diese Frage, hält aber ein Hintertürchen für Online-Händler bereit. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des KG Berlin in unserem Beitrag:

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Abmahnradar: Futtermittelwerbung / Bio-Zertifizierung / Amazon-Marke / Markenabmahnung BMW

Abmahnradar: Futtermittelwerbung / Bio-Zertifizierung / Amazon-Marke / Markenabmahnung BMW

Keine Widerrufsbelehrung und Futtermittelwerbung - außerdem abgemahnt: Bio-Zertifizierung und die Marke BMW.

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Abmahnfallen: Die Klassiker

Abmahnfallen: Die Klassiker

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versuchen wir das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können.

93 min
E-Commerce Frankreich: Vorvertragliche Informationspflichten des Onlinehändlers bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern

E-Commerce Frankreich: Vorvertragliche Informationspflichten des Onlinehändlers bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern

Für den Bereich vorvertragliche Informationspflichten des Onlinehändlers gegenüber Verbrauchern in Frankreich bestehen erhebliche Unterschiede zum deutschen Recht. Dies hat Auswirkungen sowohl auf die Gestaltung der Webseite des Händlers wie für die von ihm verwendeten AGB. Gerade in diesem Bereich ist die französische Wettbewerbsbehörde gegen deutsche Onlinehändler tätig geworden. Wenn Sie dieses Thema interessiert, dann lesen Sie den aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

10 min
Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) 2016 - Was hat sich beim Jugendschutz im Internet geändert?

Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) 2016 - Was hat sich beim Jugendschutz im Internet geändert?

Mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) besteht eine einheitliche Rechtsgrundlage für den Jugendschutz in den elektronischen Medien (z.B. Internet, Fernsehen, Hörfunk). Der JMStV bezweckt den einheitlichen Schutz der Kinder und Jugendliche vor Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien (z.B. Fernsehen, Internet, Hörfunk), die deren Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden. Ein weiteres Ziel ist der Schutz vor solchen Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen. Seit 1. Oktober 2016 gibt es nun eine neue Fassung des JMStV. Welche Änderungen auf Webseitenbetreiber zukommen, werden im vorliegenden Beitrag erläutert.

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Wann haften Händler für Mangelfolgeschäden?

Wann haften Händler für Mangelfolgeschäden?

Verursacht ein mangelhaftes Produkt Schäden an anderen Rechtsgütern, steht für den Händler eine Haftung für Mängelfolgen im Raum. Wir klären, unter welchen Voraussetzungen der Händler hier Ersatz leisten muss und welche Unterschiede zwischen Geschäftsbeziehungen im B2C- und im B2B-Bereich bestehen.

9 min 1
Der Inhalt eines Webdesign-Vertrags

Der Inhalt eines Webdesign-Vertrags

Ein Startup braucht eine Webpräsenz, die Einstellung eines hauseigenen Webdesigners/Programmierers ist (noch) zu teuer. Daher geht der Blick in Richtung eines professionellen externen Webdesigners. Meist erstreckt sich die Gestaltung und technische Umsetzung einer Website über einen längeren Zeitraum, in dem viel passieren kann. Am besten fährt also, wer bereits im Vorfeld vertraglich vereinbart, was eigentlich genau geschehen soll und wie mit Hindernissen umzugehen ist. Die IT-Recht Kanzlei stellt die Punkte vor, die in keinem Webdesign-Vertrag fehlen sollten.

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Unterschiedliche nationale Regeln zum Gewährleistungsrecht in der Europäischen Union beim Onlinevertrieb von Waren

Unterschiedliche nationale Regeln zum Gewährleistungsrecht in der Europäischen Union beim Onlinevertrieb von Waren

Der Zugang zum europäischern Online-Markt ist noch durch zu viele Barrieren erschwert. Dazu gehören auch nach wie vor unterschiedliche Regeln zur Gewährleistung beim Online-Verkauf von Waren. Die Verbraucherschutzrechtlinie 2011/83 hat zwar in wichtigen Bereichen wie dem Widerrufsrecht voll harmonisiertes Gemeinschaftsrecht geschaffen. Das Gewährleistungsrecht ist jedoch nach wie vor weitgehend nationalrechtlich geregelt. Dies schafft für den Onlinehändler Unwägbarkeiten, die ihn davon abhalten, Waren auch in anderen EU-Länder online zu vertreiben. Der folgende Beitrag will für den Onlinehändler einen Überblick darüber geben, in welchem Maße das Gewährleistungsrecht durch EU-Recht geprägt ist und in welchen Bereichen nach wie vor nationales Recht gilt. Dies wird für die einzelnen EU-Länder verdeutlicht.

10 min
Vorteile durch Einsatz professioneller AGB – gerade im B2B-Bereich

Vorteile durch Einsatz professioneller AGB – gerade im B2B-Bereich

Jeder Webshop verfügt über AGB, die das Vertragsverhältnis zwischen dem Händler und seinen Kunden ausgestalten. Spricht der Webshop sowohl Verbraucher als auch Unternehmer als Kunden an, so rückt die für den Händler möglichst vorteilhafte Gestaltung der AGB in den Fokus. Weder sollten den Verbrauchern die ihnen zustehenden gesetzlichen Verbraucherrechte beschnitten, noch Unternehmern zu viele rechtliche Vorteile eingeräumt werden. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die Thematik und zeigt auf, in welchen Bereichen den Händlern ein Spielraum zum AGB-Tuning zusteht.

9 min
Hosting: Rechtliche Fallstricke beim Anbieten von Hosting-Leistungen

Hosting: Rechtliche Fallstricke beim Anbieten von Hosting-Leistungen

Ob Server-Housing, Shared Hosting oder Virtuelle Server: Die vielfältigen Angebote des Webhostings entwickeln sich in rasanter Geschwindigkeit weiter. Anbieter von Hosting-Leistungen sollten sich jedoch nicht nur Gedanken über Speicherplatz und Rechenpower machen, sondern möglichst frühzeitig auch über rechtssichere Verträge. Die IT-Recht-Kanzlei klärt im Folgenden über die rechtlichen Fallstricke beim Webhosting auf und wie diese zu vermeiden sind.

11 min
Finger weg: Ein Überblick zum Thema Bilderklau im Internet

Finger weg: Ein Überblick zum Thema Bilderklau im Internet

Produktbilder sind im Onlinehandel unverzichtbar geworden. Produkte lassen sich im Onlineshop nicht anfassen, fühlen und testen. Hochqualitative und anschauliche Produktbilder bieten die Lösung und helfen ab, wenn ein „live“ sehen wie im Einzelhandel nicht möglich ist. Und das verlockt natürlich dazu, die Bilder via copy&paste vom Mitbewerber zu entwenden. Und das wiederum stellt eine Urheberrechtsverletzung dar – denn jedes Bild ist urheberrechtlich geschützt und darf nur vom Rechteinhaber genutzt werden. Eine Übersicht.

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Dropshipping für Online-Händler – rechtliche Hürden?

Dropshipping für Online-Händler – rechtliche Hürden?

Dropshipping breitet sich aus, so dass man sich mit den rechtlichen Besonderheiten des wachsenden Geschäftsmodells auseinandersetzen sollte. Insbesondere wettbewerbs- und datenschutzrechtliche Vorgaben gibt es für Lieferanten und Online-Händler zu beachten. Aber auch die Verpackungsverordnung und das Verbraucherschutzrecht sollten bei der Entscheidung für oder gegen das Dropshipping-Geschäftsmodell Berücksichtigung finden. Die IT-Recht Kanzlei erklärt die Funktionsweise des Dropshipping, bietet einen Überblick über die damit verbundenen drängendsten rechtlichen Fragen und stellt mögliche Lösungen vor.

10 min 9
Rechtscheck: Probleme beim Online-Verkauf von Lebensmitteln

Rechtscheck: Probleme beim Online-Verkauf von Lebensmitteln

Prognosen von renommierten Marktanalytikern zufolge soll der Online-Handel mit Lebensmitteln innerhalb der nächsten Jahre ein rasantes Wachstum erfahren. Freilich bieten E-Food-Portale viele dem Einzelhandel verwehrte Vorteile, ermöglichen sie doch stressfreie Bedarfskäufe sowie eine Überwindung von Verfügbarkeitsengpässen und entgegenstehenden Ladenöffnungszeiten. hinweghelfen. Allerdings bestehen neben Steinen, die ambitionierten Online-Foodshops durch zahlreiche Kennzeichnungs- und Informationspflichten in den Weg gelegt werden, derzeit auch rein tatsächliche Probleme bei der Pünktlichkeit, der Qualität und der Frische der Lieferungen. Der folgende Beitrag analysiert die praktischen Hürden bei der Abwicklung von Online-Lebensmittelbestellungen und unterzieht sie insbesondere mit Blick auf bestehende Verbraucherrechte einer juristischen Bewertung.

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No more Amazon: Internet-Vertriebsverbot von Markenware mit Ausnahme von Preissuchmaschinen zulässig

No more Amazon: Internet-Vertriebsverbot von Markenware mit Ausnahme von Preissuchmaschinen zulässig

Der Kartellsenat des Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat in einem heute verkündeten Urteil das Verbot in einem Vertriebsvertrag für Markenrucksäcke, diese auf Internetverkaufsplattformen wie Amazon zu verkaufen, für zulässig erklärt. Das Verbot, die Markenrucksäcke über Preisvergleichsportale zu bewerben, hat das Gericht hingegen als kartellrechtlich unzulässig angesehen.

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EU-Kommissionentwurf von zwei Richtlinien zum Online-Kauf von Waren und digitalen Inhalten

EU-Kommissionentwurf von zwei Richtlinien zum Online-Kauf von Waren und digitalen Inhalten

Die IT-Recht Kanzlei hatte eine Presseerklärung der EU-Kommission zum Entwurf von zwei Richtlinien zum Online-Kauf von Waren und digitalen Inhalten vorgestellt. Die EU-Kommission hat jetzt weitere Texte veröffentlicht, die diese Kommissionsinitiative vor dem Hintergrund der EU-Strategie eines einheitlichen digitalen Binnenmarktes im Einzelnen genauer belegen. Diese Texte sollen kurz vorgestellt werden.

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Verbrauchersammelklagen nach französischem Recht bald auch in Deutschland?

Verbrauchersammelklagen nach französischem Recht bald auch in Deutschland?

Das Instrument der Sammelklage besteht in Frankreich seit Oktober 2014. Die Einführung der Sammelklage hatte in Frankreich hohe Wellen geschlagen, da insbesondere die Händler Auswüchse wie bei amerikanischen Sammelklagen befürchteten. Vor dem Hintergrund der Ankündigung des Bundesministeriums der Justiz und Verbraucherschutz , für Anfang 2016 einen Gesetzesentwurf zu sogenannten Gruppenklagen vorzulegen, soll die Sammelklage nach französischem Recht vorgestellt und eine erste Bilanz gezogen werden.

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