DVB-Gruppe will Patentforderungen für MHP ausschließen

Nachdem die amerikanische Patentpool-Organisation Via Licensing bekannt gab, künftig Patentgebühren sowohl von Free-TV Sendern für das Ausstrahlen von MHP Applikationen als auch von Hersteller von MHP-Set-Top-Boxen zu kassieren, wurde nun die DVB-Gruppe aktiv.

Via Licensing gab trotz mehrfacher Aufforderung nicht bekannt, für welche Patente sie Forderungen erheben wolle. Nach DF-Informationen soll Philippe Poulain (NDS), der zu den MHP-Befürwortern der ersten Stunde zählt, im Auftrag der DVB-Gruppe nun gezielt nach in Frage kommenden Patenten suchen. Diese sollen dahingehend untersucht werden ob sie einfach entfernt werden können, weil sie gar nicht genutzt werden; durch Alternativen ersetzt werden können oder gar neu entwickelt werden sollen. Ein von SUN zur Verfügung gestelltes Tool ermöglicht die Analyse von MHP-Applikationen und der darin enthaltenen API’s. Da man annimmt, dass nur ca 20 Prozent der in MHP definierten API’s tatsächlich genutzt werden, strebt man an, nicht genutzte API’s zu entfernen und damit die Anzahl potenzieller Patente drastisch zu reduzieren.

Ziel der Aktion der DVB-Gruppe ist, Free-TV Broadcaster von Lizenzgebühren komplett freizustellen und die Lizengebühren auf STBs auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Dazu wolle die DVB-Gruppe, so ein DF vorliegendes Dokument, soweit rechtlich möglich "die Details Patente (IPR) von Via Licensing sowie anderen Patentinhaber bzw. deren Repräsentanten genau zu untersuchen".

Quelle: www.digitalfernsehen.de

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