Leserkommentar zum Artikel

Marke vs. Domain: Wer sticht wen?

In Zeiten des Internets ist die effektive Verteidigung von Markenrechten dringender denn je. Immer wieder neuartigen Angriffen sehen sich die geschützten Worte und Bilder im virtuellen Raum ausgesetzt. Häufig taucht seit einigen Jahren das Problem auf, dass sich eine Internetdomain auf der einen und eine gleichlautende Wortmarke oder ein gleichlautendes Unternehmenskennzeichen auf der anderen Seite gegenüberstehen. Kann der Zeicheninhaber in einer solchen Situation die Löschung der Webadresse bewirken, obwohl diese domainrechtlich korrekt angemeldet wurde?, ist die Frage, mit der sich die Gerichte konfrontiert sahen und sehen. Im Folgenden sollen hierzu die gesetzliche Ausgangslage und die von der Rechsprechung vorgenommenen Konkretisierungen dargestellt werden.

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Domain vs. Marke

Beitrag von Michael M.
04.10.2016, 12:21 Uhr

Wie sieht die Situation denn aus, wenn eine Domain speziell dafür registriert wurde, um später eine gleichlautende Wort-/Bildmarke einzutragen und dieser Eintragung kommt jemand zuvor. Also mal angenommen, ich habe vor ein Produkt auf den Markt zu bringen, mir schweben ein paar Vorstellungen zu Wort und Bild im Kopf, aber da es eh noch eine Menge Baustellen gibt, registriere ich zunächst die Domain mit dem Namen, den die Marke später erhalten soll. Dann beginne ich mit dem Aufbau der Webseite, knüpfe erste Kontakte etc. pp. Es vergehen 2-3 Monate damit und in der Zeit hat sich auch konkretisiert, wie die Wort-/Bildmarke ausschauen soll. Beim DPMA sehe ich, dass es keinen Mitbewerber gibt und registriere die Wort-/Bildmarke nachträglich ein paar Monate nach der Registrierung der Domain. Soweit so gut, die Registrierung wird angenommen und ein paar Wochen später steht eine weitere gleichlautende Wortmarke dort im Register, die in einem anderen Nachbarstaat registriert wurde. Jetzt kommt der Clou, die Marke lautet nicht nur gleich, es sind auch ähnliche Klassen gewählt und bei der Überprüfung stellst Du fest, da verkauft jemand genau das gleiche wie Du unter dem gleichen Namen. Bei weiterer Überprüfung stellt sich heraus, dass die Marke des anderen mit Prioritätsdatum gesetzt wurde, welches vor dem Datum der eigenen Registrierung liegt, die tatsächliche Eintragung der Marke aber erst danach geschah. Es gibt auch dort eine gleichlautende Domain, natürlich mit anderer Top-Level Endung, aber ansonsten identisch. Jetzt fordert diese Firma Dich auf, Deine Domain und Deine Marke nicht mehr zu nutzen. Wer bekommt da Recht?

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Ist Marke soll allmächtig? von Katja, 25.01.2018, 11:46 Uhr

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Markenname mit "Plural-S" - Nutzung als Domain von Michael W., 24.04.2017, 12:32 Uhr

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Domain wurde von Privatleuten geparkt, es werden keine Geschäfte drüber abgewickelt von Thore, 19.12.2016, 14:22 Uhr

Wie würden Sie die Situation denn beurteilen, wenn schlaue Privatleute sich in 2013 und 2014 die .de Domain gesichter haben, über diese aber keine aktive Website betrieben wird. Nun möchte jemand Drittes die Domain oder erhebliche teile der Domain als Wortmarke sicher, der nicht Inhaber ist. Mit... » Weiterlesen
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