Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2Bb2c)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)

Keine Vertragsrückabwicklung trotz Widerrufs – eine Folge verspäteter Rücksendung der erhaltenen Ware

News vom 21.11.2008, 18:17 Uhr | Keine Kommentare

Ungeachtet eines wirksamen Widerrufs kann der Anspruch auf Rückabwicklung eines abgeschlossenen Fernabsatzvertrages verwirkt werden, wenn der Käufer die bestellte Ware nicht „zeitnah“ an den Verkäufer zurücksendet.

Grundsätzlich steht einem Verbraucher das Recht zu, einen abgeschlossenen Fernabsatzvertrag zu widerrufen und dann die ausgetauschten Leistungen rückabzuwickeln. In einem Urteil vom 20.08.2008 (Az: 15 C 297/08) legte das Amtsgericht Bielefeld allerdings fest, dass die Rückabwicklung „zeitnah“ mit Blick auf den erfolgten Widerruf geschehen müsse.

In der konkreten Entscheidung hatte ein Käufer nach Widerruf eines abgeschlossenen Verbrauchervertrages fast ein halbes Jahr die Rücksendung der erhaltenen Ware hinausgezögert und sich auch nicht anderweitig mit dem Verkäufer in Verbindung gesetzt. Mit Blick auf die Rechtsposition des Verkäufers sah das Gericht daher den Anspruch des Käufers auf Rückzahlung des Kaufpreises als „verwirkt“ an und lehnte aufgrund der verspäteten Rücksendung und Kontaktaufnahme die Rückabwicklung des Vertrages ab.

Banner Premium Paket

Fazit

Sollte ein Käufer nach erfolgtem Vertragswiderruf die erhaltene Ware nicht in absehbarer Zeit zurücksenden oder den Verkäufer hinsichtlich der Rückabwicklungsmodalitäten kontaktieren, kann es - zumindest nach Ansicht des Amtsgerichts Bielefeld - zu einer Verwirkung seines Rückabwicklungsrechts kommen.

Hinweis: Der vorliegende Beitrag wurde unter Mitwirkung unseres wissenschaftlichen Mitarbeiters, Herrn Tobias Kuntze, erstellt.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
knipseline / Pixelio

Besucherkommentare

Bisher existieren keine Kommentare.

Vielleicht möchten Sie der Erste sein?

© 2005-2022 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller