Verkauf von Batterien

Leserfrage des Tages: Kennzeichnung kleiner Batterien / Akkus
13.01.2010, 17:03 Uhr | Verkauf von Batterien

Leserfrage des Tages: Kennzeichnung kleiner Batterien / Akkus

Folgende Frage wurde der IT-Recht Kanzlei heute gestellt: "Wie soll ich Batterien oder Akkus kennzeichnen, die hierfür schlicht zu klein sind (kein Platz zur Kennzeichnung)?"

Umweltbundesamt: Batterie-Melderegister ab Dezember erreichbar
15.10.2009, 14:51 Uhr | Verkauf von Batterien

Umweltbundesamt: Batterie-Melderegister ab Dezember erreichbar

Das Umweltbundesamt [weist darauf hin|http://www.umweltbundesamt.de/] , dass ab dem 1. Dezember 2009  das Melderegister für die Anzeige des Inverkehrbringens von Batterien nach dem Batteriegesetz über die Internet-Seite des UBA  zur Verfügung stehen wird. Hersteller, die zur Anzeige beim Batterie-Melderegister verpflichtet sind, müssen bis zum 28. Februar 2010 im Register erfasst sein.

Umweltausschuss: Beschließt neue Regeln für alte Batterien
04.05.2009, 09:10 Uhr | Verkauf von Batterien

Umweltausschuss: Beschließt neue Regeln für alte Batterien

Ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Vertrieb, die Rücknahme und die Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren an europäisches Recht anpasst, ist am Mittwochvormittag im Umweltausschuss mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen worden.

Batterieverordnung - Was beim Verkauf von Batterien beachtet werden muss
07.02.2009, 14:42 Uhr | Verkauf von Batterien

Batterieverordnung - Was beim Verkauf von Batterien beachtet werden muss

Wer Batterien herstellt oder verkauft, hat eine ganze Reihe von Vorschriften bezüglich der Entsorgung und Kennzeichnung der Batterien zu beachten. Die folgenden Leitfragen/-punkte können bei der Auffindung der entscheidenden Regelungen behilflich sein.

Batteriegesetz: Änderungen gegenüber der Batterieverordnung
24.10.2008, 18:09 Uhr | Verkauf von Batterien

Batteriegesetz: Änderungen gegenüber der Batterieverordnung

Am 15. August diesen Jahres hatte die IT-Recht-Kanzlei [berichtet|batteriegesetz-geplant.html] , dass die bislang geltende Batterieverordnung (BattV) zum 26.09.2008 durch ein Batteriegesetz (BattG) ersetzt werden soll. Die Verabschiedung dieses Gesetzes hat sich nun jedoch beträchtlich verzögert, sodass vor 2009 wohl mit keiner Neuregelung zu rechnen ist.  Klar ist jedoch, dass auf kurz oder lang die Batterieverordnung durch das neue Gesetz, das die europarechtlichen Vorgaben umsetzen soll, abgelöst wird.

Batterieverordnung: Drohen Abmahnungen?
04.04.2008, 15:01 Uhr | Verkauf von Batterien

Batterieverordnung: Drohen Abmahnungen?

Diverse Verordnungen wie die Preisangabenverordnung oder die Verpackungsverordnung haben schon dem ein oder anderen Online-Shopbetreiber Kopfzerbrechen bereitet. Nun steht die Batterieverordnung in der Diskussion. Müssen Online-Händler auf die Batterieverordnung hinweisen? Müssen sie die in der Batterieverordnung geregelten Informationspflichten beachten und auf ihren Internetseiten entsprechende Hinweise platzieren?


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