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Einen Abhänger habe ich ...

Beitrag von Jan
18.04.2018, 21:36 Uhr

Hallo, danke für den Artikel. An einer Stelle haben Sie mich verloren: Die DSGVO selber macht das Optin für Cookies nicht zur Pflicht, oder? Da steht nichts dazu drin (deswegen wird's ja die e-privacy-verordnung geben). Warum ist die Diskussion dann relevant, ob die DSGVO über der TMG steht? Selbst wenn Sie das tun würde, würde sie ja eine Optin-Lösung wie in der Cookie-Richtlinie vorgegeben nicht zur Pflicht machen, weil Sie dazu einfach gar keine richtige Aussage macht. Es steht zwar, dass "vor der Datenverarbeitung zu informieren ist". Aber das würde dann auf jegliche Formen der Datenverarbeitung greifen. Dann müsste diesem Kommentarfeld hier auch ein extrem langer Satz vorgeschaltet werden und meine Einwilligung abholen ....

Für mich stellt sich das so da: Cookie-Richtlinie ist in DE nicht umgesetzt. Entsprechend gibts keine Pflicht zum Opt-In. Die DSGVO macht ein Optin nicht zur Pflicht, von daher verändert sich die aktuelle, rechtliche Situation nicht entscheidend. Es bleibt weiterhin "sehr grau".

ePrivacy-Verordnung

Beitrag von IT-Recht Kanzlei
06.04.2018, 09:55 Uhr

Die ePrivacy-Verordnung ist nach wie vor nur ein Entwurf und rechtlich noch nicht relevant. Die Frage, ob § 15 Abs. 3 TMG neben der Datenschutzgrundverordnung noch Anwendung findet, wird kontrovers diskutiert, wie in dem von Ihnen kommentierten Beitrag ausgeführt wird. Jedenfalls ist die Anwendung von Cookies zulässig, wenn ein Rechtfertigungsgrund nach Artikel 6 Datenschutzgrundverordnung vorliegt. Wir haben dies in unserer aktuellen Datenschutzerklärung berücksichtigt.

Das TMG ist keine Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie

Beitrag von Volker Caumanns
02.04.2018, 22:26 Uhr

Da das TMG keine Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie ist und somit § 15 Abs. 3 TMG keine Umsetzung des Art. 5 dieser Richtlinie, dürfte Art. 95 DS-GVO auf das TMG keine Anwendung finden. 

Änderung des Cookie-Banner Textes durch das DSGVO ?

Beitrag von Kai
23.03.2018, 13:14 Uhr

Muss man im Cookie-Banner von personenbezogenen Daten reden oder reicht es auch nach dem Inkrafttreten der DSGVO aus, wenn man von der Nutzung von Cookies spricht ? Kann man also weiterhin so einen Text nutzen ?

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Hervorragende Übersicht, danke. Wichtig sind mir immer die Handlungsanweisungen.

Beitrag von C. F.
23.02.2018, 12:36 Uhr

Danke für den Artikel, man merkt da steckt viel Arbeit drin.

Als Geschäftsführer bin ich geübt darin, nicht alle Details aller Themen in den diversen Fachbereichen nachzuvollziehen. Ich vertraue meinen Beratern und mache einfach was sie sagen. Ideal unterstützen würde mich eine konkrete, operationalisierbare Handlungsempfehlung. Die würde ich dann einfach ausführen, ohne sie zu hinterfragen und das Restrisiko in Kauf nehmen.

Oder Notfalls zwei bis drei konkrete Ausführungsanweisungen mit verschiedenen Risiko-Leveln.

Die genaue Herleitung, warum jetzt gerade diese Variante vom Spezialisten bevorzugt wird, interessiert mich weniger, weil ja schon ein Vertrauensverhältnis besteht. Ich schätze vor allem konkrete Handlungsempfehlungen.

Gut, dass die auch immer in den Artikeln stehen, das schätze ich sehr. Ideal wenn dieser Abschnitt kompakt ist und eine eine eigene Überschrift hat, denn dann lese ich bewusst nur das Kapitel mit den Handlungsanweisungen und setze das um. Grund: Neben Legal-Risiken bin ich mit hohen Risiken im Bereich Marketing/Sales etc. konfrontiert, so kann in der Gesamtsicht aller Risiken das unternehmerische Gesamtrisiko sinken, wenn ich Datenschutz-Themen wenig Zeit zuteile (nur ohne Hinterfragen oder Verstehen schnell den neuesten Rat der it-recht-kanzlei schnell einbauen) und die restliche Zeit höheren Risiken widme.

Vielen Dank.

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