Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
for-vegans.com
Fotografie und Bildbearbeitung
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Sprachen
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Snapchat
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2Bb2c)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
von Verena Eckert

Urlaubsschnäppchen, die teuer werden können

News vom 19.05.2008, 17:51 Uhr | Keine Kommentare

Die Idee erscheint anfangs gut: Man fahre in die USA in Urlaub, kaufe dort ein Marken-Shirt für sich selbst und noch einige andere, um diese dann später bei eBay zu verkaufen. Da die Shirts in den USA viel günstiger sind als hier, ist durch den Gewinn mindestens das eigenes Shirt bezahlt. Nachteil: Das Geschäftsmodell ist rechtswidrig und zieht häufig eine markenrechtliche Abmahnung nach sich. Kostenbilanz: minus mehrere tausend Euro!

Denn: Eine Markenrechtsverletzung begeht, wer im geschäftlichen Verkehr die Marke des Markeninhabers für diejenigen Waren und Dienstleistungen nutzt, für die die Marke eingetragen ist. Wer also zum Beispiel ein Ed Hardy-Shirt als solches bezeichnet, würde zunächst einmal eine Markenrechtsverletzung begehen, die unter anderem zu Unterlassung und Schadenersatz verpflichtet.

Da das aber nicht Sinn der Sache ist, gibt es in § 24 MarkenG eine wichtige Ausnahme. Wurde die Ware vom Rechteinhaber selbst oder zumindest mit dessen Zustimmung in der EU oder im Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht, so darf das betreffende Kleidungsstück auch so bezeichnet werden, wie es heißt. Wer also zum Beispiel in Frankreich ein Ed Hardy-Shirt gekauft hat, das dort rechtmäßig verkauft wurde, der darf es also ohne weiteres auch in Deutschland wieder verkaufen.

Dieser markenrechtliche Erschöpfungsgrundsatz greift dagegen nicht, wenn die Ware außerhalb von EU und EWR, also zum Beispiel in den USA, gekauft wurde. Dann kann es sich noch so sehr um Originalware handeln – wird sie zu geschäftlichen Zwecken in Deutschland verkauft und hat der Markenrechtsinhaber dem nicht vorab zugestimmt, so ist das eine Markenrechtsverletzung.

Wann es sich um einen geschäftlichen Zweck handelt, ist jedoch nicht immer klar. Hier ist die Grauzone groß, das rechtliche Risiko damit ebenfalls. Das oben genannte Geschäftsmodell fällt jedoch in jedem Fall unter einen geschäftlichen Zweck, da die Shirts direkt zum Weiterverkauf erworben wurden.

1

Fazit

Auch wenn das Angebot noch so günstig ist, kaufen Sie speziell im außereuropäischen Ausland keine Markenwaren „zum Weiterverkauf“ ein, um Ihre Urlaubskasse aufzubessern. Denn eine markenrechtliche Abmahnung macht schnell den nächsten und auch noch den übernächsten Urlaub zunichte!

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
Julia Weimar / PIXELIO
Autor:
Verena Eckert
Rechtsanwältin

Besucherkommentare

Bisher existieren keine Kommentare.

Vielleicht möchten Sie der Erste sein?

© 2005-2022 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller