Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
kayamo
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
placeforvegans.de
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
PriceMinister.com
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B + B2C)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
veröffentlicht von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)

Kein Zwang zur Softwarehinterlegung (Software-Escrow) bei öffentlichen Aufträgen!

News vom 05.11.2007, 19:00 Uhr | Keine Kommentare

In den letzten Tagen wurden von verschiedenen Stellen außerhalb der öffentlichen Hand Newsletter verbreitet, die zum Inhalt haben, dass Software-Anbieter, die künftig in den Genuss öffentlicher Aufträge kommen wollen, ab sofort den lesbaren Quellcode der Software bei einem Treuhänder hinterlegen müssen. Zudem wird in diesen Artikeln verbreitet, dass der so genannte „Software Escrow“ ab sofort bindend für öffentliche Ausschreibungen sei, da die EVB-IT Musterverträge um diesen Passus erweitert worden seien.

Wie die KBst (www.kbst.bund.de) heute bekannt gab, sind diese Aussagen falsch und entsprechen nicht den Tatsachen:

/"Richtig ist vielmehr, dass die kürzlich veröffentlichten Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Erstellung von IT-Systemen (EVB-IT System) eine Option zur Hinterlegung von Quellcode vorsehen. Von dieser Option kann der Beschaffer durch Auswahl eines entsprechenden Ankreuzfeldes im Vertrag Gebrauch machen. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.

Falsch ist auch, dass dies für alle EVB-IT Musterverträge gilt. Richtig ist lediglich, dass es Regelungen zur Quellcodehinterlegung beim EVB-IT Systemvertrag gibt. Die übrigen EVB-IT wurden nicht geändert.

Ebenso ist falsch wiedergegeben, dass die EVB-IT für alle öffentlichen Aufträge verpflichtend angewendet werden müssen. Für die bisherigen EVB-IT wird insoweit auf die Anwendungsempfehlung des KoopA ADV und die Verwaltungsvorschriften der Länder verwiesen. Die neuen EVB-IT System sind zurzeit nur für die Bundesbehörden verpflichtend. Dies ist in den Verwaltungsvorschriften zu § 55 BHO geregelt."/

Quelle: Pressemitteilung der KBst

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
sprisi / PIXELIO
Veröffentlicht von:
Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)
Rechtsanwalt

Besucherkommentare

Bisher existieren keine Kommentare.

Vielleicht möchten Sie der Erste sein?

© 2005-2021 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller