Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
for-vegans.com
Fotografie und Bildbearbeitung
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
home24
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Pinterest
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Snapchat
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2Bb2c)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
von RAin Yvonne A. E. Schulten

Preisausschreiben - aber richtig!

News vom 16.07.2009, 16:05 Uhr | 1 Kommentar 

Mal schnell ein Preisausschreiben veranstalten? Vielleicht auch noch mit dem Ziel, nebenbei den Absatz der eigenen Produkte zu fördern? Veranstalter von Preisausschreiben sind gut beraten, ein paar Regeln zu beachten, um keine unnötigen rechtlichen Risiken einzugehen. Welche Regeln besonders wichtig sind, zeigt folgender Beitrag…

I. Was ist eigentlich ein Preisausschreiben?

Die Voraussetzungen eines Preisausschreibens sind in § 661 BGB geregelt. Es handelt sich um eine besondere Form einer so genannten „Auslobung“ mit folgenden Kriterien:

- Aussetzung einer Belohnung (Preis)

z.B. Sachpreise oder Reisen

- durch öffentliche Bekanntmachung

z.B. durch Aushang oder Veröffentlichung im Internet

- Vergabe des Preises für eine bestimmte Handlung,

z.B. künstlerische oder wissenschaftliche Leistungen

  • die innerhalb einer vom Veranstalter gesetzten Frist erfolgt.
  • Wer den Preis erhält, entscheidet entweder das Los (bei gleichartigen Bewerbungen, z.B. Einsendung des richtigen Lösungsworts) oder ein Preisrichter bzw. eine Jury (bei Bewerbungen, die unterschiedlich bewertet werden können).
asd

II. Was ist zu beachten?

Folgende Punkte sind besonders wichtig:

  • In den Teilnahmebedingungen muss unbedingt eine Bewerbungsfrist (Einsende- / Bewerbungsschluss) genannt werden.
  • Auch der Preisrichter / die Jury sollte genannt werden. Fehlt eine Regelung, ist automatisch der Veranstalter der Preisrichter.
  • Ist in den Teilnahmebedingungen nicht bestimmt, dass der Veranstalter des Preisausschreibens  die Rechte an den eingereichten Werken erhalten soll, müssen sie  den Bewerbern zurückgegeben werden. Ratsam ist daher eine entsprechende Regelung in den Teilnahmebedingungen.
  • Vorsicht bei Preisausschreibungen im geschäftlichen Verkehr – es drohen Abmahnungen, die den Veranstalter teuer zu stehen kommen können und in der Folge zur Verpflichtung zur sofortigen Einstellung des Preisausschreibens führen können. In § 4 Nr. 5 und Nr. 6 UWG heißt es: „Unlauter handelt insbesondere, wer

- bei Preisausschreiben oder Gewinnspielen mit Werbecharakter die Teilnahmebedingungen nicht klar und eindeutig angibt;

- die Teilnahme von Verbrauchern an einem Preisausschreiben oder Gewinnspiel von dem Erwerb einer Ware oder der Inanspruchnahme einer Dienstleistung abhängig macht, es sei denn, das Preisausschreiben oder Gewinnspiel ist naturgemäß mit der Ware oder der Dienstleistung verbunden.“

III. Fazit

Der Veranstalter eines Preisausschreibens sollte auf die gesetzlichen Vorgaben achten und ggf. anwaltlichen Rat einholen, v.a. beim Erstellen der Teilnahmebedingungen.  Besonders riskant sind Preisausschreiben zu Werbezwecken – hier kann es leicht zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung kommen. Lesen Sie hierzu unseren Artikel „Abmahnrisiken bei Werbung im Zusammenhang mit Preisausschreiben und Gewinnspielen “.

(Auszüge des Textes wurden auch veröffentlicht im IT-Rechts-Lexikon 2010)

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
© klikk - Fotolia.com
Autor:
Yvonne A. E. Schulten
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Informationstechnologierecht

Besucherkommentare

Jedes Los gewinnt!?

16.07.2009, 16:49 Uhr

Kommentar von Nervenbündel

Wie läuft das eigentlich bei den Gewinn-Nachrichten, die man online erhält und in denen plakativ Autos, iPhones, Urlaube etc. versprochen werden? Die müssen sich doch auch an die Vorschriften des UWG...

© 2005-2022 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller