Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
Coaching
commerce:seo
Conrad
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz
eBay
eBay B2B
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Fairmondo.de
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage (kein Verkauf)
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Sprachen
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)

Österreichisches Recht: Zustandekommen von Fernabsatzverträgen

News vom 02.10.2013, 17:37 Uhr | 1 Kommentar 

Die Regeln für den Abschluss von Fernabsatzverträgen sind nach deutschem und österreichischem Recht ähnlich. Ob die Darbietung von Waren im Onlineshop bereits als verbindliches Vertragsangebot zu werten ist, wird in der Regel nach österreichischem Recht wohl abzulehnen sein, es sei denn Produkte werden über die eBay-Internetplattform vertrieben. Die Frage, wann ein Vertragsangebot vorliegt, kann erhebliche Bedeutung haben, wenn ein Onlinehändler z.B. einen Artikel versehentlich mit einem viel zu niedrigen Preis bewirbt. Hier sind genau formulierte AGB wichtig, die die Position des Onlinehändlers schützen. Dies gilt auch für die Frage, wann genau der Händler die Bestellung eines Kunden annimmt. Wenn Sie mehr dazu erfahren wollen, dann lesen Sie den folgenden Beitrag.

Frage: Gilt die Darstellung von Produkten auf der Webseite des Onlinehändlers als Vertragsangebot?

Wie das deutsche Recht kennt das österreichische Vertragsrecht den Grundsatz der Vertragsfreiheit. Es ist zu unterscheiden zwischen einer Einladung zu einem Vertragsangebot, dem verbindlichen Vertragsangebot und der Annahme eines Vertragsangebots.

Ähnlich wie bei einem Geschäft die Auslage ist im Onlinehandel die Warendarstellung auf der Webseite des Onlinehändlers nur als eine Einladung zu einem Vertragsangebot anzusehen. Erst die Bestellung des Kunden wird in der Regel als verbindliches Vertragsangebot gewertet. Um Zweifel auszuschließen, sollte der Grundsatz, dass erst die Bestellung des Kunden als verbindliches Vertragsangebot gilt, in den AGB des Onlinehändlers festgeschrieben werden. Die IT-Kanzlei hat dies in ihren AGB für Österreich berücksichtigt. Diese Frage hat eminent praktische Bedeutung. Wenn z.B. der Onlinehändler ein Produkt versehentlich mit einem viel zu niedrigen Preis bewirbt, so wäre er an diesen Preis gebunden, wenn bereits die Darstellung des Produktes im Onlineshop als verbindliches Vertragsangebot angesehen wird.

Kostenfreies Bewertungssystem SHOPVOTE

Frage: Gilt der Grundsatz (erst die Bestellung gilt als verbindliches Vertragsangebot) auch für Onlinehändler, die ihre Produkte über die Internet-Handelsplattform eBay vertreiben?

Nein, das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 10,11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Webseiten und damit auch für Österreich. Demnach liegt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages bereits vor, wenn der Onlinehändler auf der eBay-Webseite einen Artikel einstellt. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde, z.B. im „Sofort-Kaufen-Artikel“ –Format, die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt.

Frage: Wann kommt ein Vertrag zustande?

Ein Vertrag kommt mit Annahme der Kundenbestellung durch den Onlinehändler zustande. Das österreichische Vertragsrecht gibt hier dem Onlinehändler mehrere Optionen, wie er das Vertragsangebot annehmen kann. Es kann durch eine Bestätigungsemail oder auch durch schlüssige Handlung wie etwa der Übersendung der Ware erfolgen. Wichtig ist, dass bloßes Stillschweigen keine verbindliche Vertragserklärung darstellt. Das österreichische E-Commerce-Gesetz vom 23.09.2013 schafft einige wichtige Anforderungen für das Zustandekommen von Verträgen, die nicht abbedungen werden können.

  • Der Onlinehändler hat dem Kunden den Zugang einer elektronischen Vertragserklärung unverzüglich elektronisch zu bestätigen (§ 10 Abs. 2, E-Commerce-Gesetz). Aber Achtung: Diese Bestätigungsemail ist nicht mit einer Bestätigung der Bestellung zu verwechseln. Es wird lediglich bestätigt, dass die elektronische Bestellung des Kunden zugegangen ist.
  • Elektronische Vertragserklärungen, andere rechtlich erhebliche elektronische Erklärungen und elektronische Empfangsbestätigungen gelten als zugegangen, wenn sie die Partei, für die sie bestimmt sind, unter gewöhnlichen Umständen abrufen kann (§ 12 E-Commerce-Gesetz).

Es ist daher wichtig, in den AGB genau die Frage des Abschlusses von Fernabsatzverträgen zu klären, um dem Onlinehändler böse Überraschungen zu ersparen. Die IT-Recht-Kanzlei hat diese Frage in ihren für den Onlinehandel in Österreich bestimmten AGB daher genau ausformuliert.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
© daboost - Fotolia.com

Besucherkommentare

Und von DE aus?

08.10.2013, 11:55 Uhr

Kommentar von AG

Ja und was heisst das jetzt für einen DE-Shop, der nur gelegentlich mal was nach AT verkauft??

© 2005-2023 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller