von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)

Englische Rechtstexte bei Etsy.com: AGB, Datenschutzerklärung, Widerufsbelehrung und Impressum rechtssicher darstellen

News vom 28.03.2018, 10:23 Uhr | 3 Kommentare 

Die IT-Recht Kanzlei beschreibt in ihrem neuen Etsy-Leitfaden, wie man bei Etsy.com abmahnsicher die Rechtstexte in englischer Sprache (AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und Impressum) hinterlegen kann - selbstverständlich unter Berücksichtigung der geltenden Etsy-Besonderheiten.

I. Etsy-Rechtsdokument (AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung) rechtssicher einbinden

Vorab: Hinweis

Der Plattformbetreiber Etsy stellt generell nur ein Eingabefeld für Rechtstexte bereit. Dementsprechend sind in diesem Eingabefeld sämtliche Rechtstexte unterzubringen.

Hierzu gehören:

  • AGB mit Kundeninformationen,
  • Datenschutzerklärung sowie
  • Widerrufsbelehrung (inkl. Widerrufsformular)

Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten einen Text, der sämtliche der vorgenannten Rechtstexte in englischer Sprache in einem Dokument umfasst (General-Rechtstext), in ihrem Mandantenportal zur Verfügung.

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Schritt 1:

Zur Einbindung des Etsy-Rechtsdokuments (welches AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung beinhaltet) in Ihre Etsy-Präsenz klicken Sie oben rechts auf der Etsy-Startseite (https://www.etsy.com/de/) auf das Feld „Shop-Manager“.

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Nun öffnet sich eine neue Seite mit Statistiken und Einstellungsmöglichkeiten für Ihren Etsy-Shop.

Schritt 2:

Unten im Footer der Seite haben Sie die Möglichkeit, die Sprache ins Englische zu wechseln.

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Schritt 3:

Wählen Sie dann auf der Menüleiste am linken Seitenrand unter der Überschrift „Sales Channels“ den jeweiligen Shop aus und klicken Sie auf das zugehörige Stiftsymbol:

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Im Folgenden öffnet sich die Shop-Oberfläche im Bearbeitungsmodus, auf der nach unten gescrollt werden muss, bis das "Shop policies"-Baukastensystem erscheint.

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Achtung: Sollten Sie diese AGB-Ansicht (vgl. Bild oben) in Ihrem eigenen Etsy-Account nicht nachvollziehen können, so betreiben Sie möglicherweise einen älteren Etsy-Account. Leider ist diese Handlungsanleitung für solche Accounts derzeit nicht ausgelegt.

Vermutlich werden Sie in dem Fall auch dahingehend Probleme haben, dass Ihre Etsy-AGB (inkl. Datenschutz) bei Ihren jeweiligen Etsy-Artikeln nicht angezeigt werden - was wiederum ein Amahnrisiko darstellen würde. Bitte wenden Sie sich in dem Fall direkt an Ihren Etsy-Support.

Schritt 4:

Ein Klick auf das „Edit-Feld“ am rechten Rand der Überschrift „Shop policies“ ermöglicht die Anpassung.

Sodann ist ein erneutes Scrollen bis zur Rubrik „Terms & Conditions and Right of Withdrawal“ erforderlich, innerhalb derer die Rechtstexte eingebettet werden können.

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Schritt 5:

Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten im Mandantenportal das Etsy-Rechtsdokument als Text-Datei zur Verfügung, vgl. hier:

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Öffnen Sie diese Text-Datei und übertragen Sie den darin enthalten Text mit "Copy und Paste" vollständig in das Etsy-Eingabefeld: „Terms & Conditions and Right of Withdrawal“

Scrollen Sie anschließend weiter nach unten und klicken Sie auf den orangenen Button "Save policies".

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II. Achtung: Abstimmung mit Etsy-Vorlagen dringend erforderlich!

Zu beachten ist, dass Etsy ein Baukastensystem mit eigenen rechtlichen Textbausteinen bereitstellt. Etsy-Händler kommen nicht umhin, diese Etsy-Vorlagen zu verwenden. Den Käufern werden diese Etsy-Vorlagen mit den Verkäufern-eigenen Rechtstexten in einem unmittelbaren Zusammenhang angezeigt.

Dies macht eine inhaltliche Abstimmung der ausgewählten Vorlagen mit Ihren Rechtstexten erforderlich, bei der Widersprüchlichkeiten unbedingt vermieden werden sollten. Anderenfalls besteht ein großes Abmahnrisiko.

Die IT-Recht Kanzlei rät dringend und ausschließlich zur folgenden Konfiguration des Etsy-Baukastensystems unter dem Punkt "Returns & exchanges":

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Hiervon sollten Sie unter keinen Umständen abweichen.

Sollten Sie den Widerruf etwa für Spezialanfertigungen ("Custom or personalised orders") ausschließen wollen, so konfigurieren Sie bitte allein die Widerrufsbelehrung der IT-Recht Kanzlei entsprechend. Nutzen Sie in keinem Falle die entsprechende Option des Etsy-Baukastensystems.

III. Impressum bei Etsy einbinden

Vorab für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Ihr Impressum ist hier im Mandantenportal abrufbar.

In englischer Sprache finden Sie das Impressum hier.

Schritt 1:

Ihr Impressum hinterlegen Sie unter:

„Shop-Manager“ -> „Sales Channels“ -> Etsy-Shop mit Stift-Symbol -> Seller details -> „Edit“ in der sich öffnenden Maske (mit vorgegebenen Feldern)

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Zwar sind die von Etsy bereitgestellten Eingabefelder weitgehend vollständig. Es fehlt allerdings die Möglichkeit, einen Handelsregistereintrag anzuführen, der nach §5 Abs. 1 Nr. 4 TMG bei entsprechender Eintragung erforderlich ist. Dies begründet etwa für Händler, die als eingetragener Kaufmann (e.K.) auf Etsy tätig sind, leider derzeit ein eigenständiges Abmahnrisiko.

Schritt 2:

Seit dem 09.01.2016 sind Shop-Betreiber mit eigener Verkaufspräsenz gehalten, einen klickbaren Link auf die EU-Streitbeilegungsplattform an gut sichtbarer Stelle zu hinterlegen. Das betrifft selbstverständlich auch Etsy-Händler.

Etsy stellt in seinem AGB-Baukastensystem die Option bereit, per Klick den Link auf die OS-Plattform mit einem entsprechenden Informationstext in Ihre Artikelseiten zu integrieren.

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Aktivieren Sie unbedingt diese Funktion durch Setzen des entsprechenden Häkchens.

Nun sollten auf sämtlichen Ihrer Artikelseiten ( = Ihrer aktiven Etsy-Angebote) folgender Hinweis erscheinen:

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Bitte stellen Sie dies durch stichprobenartige Prüfung Ihrer Etsy-Angebote sicher.

Achtung: Der klickbare Link auf die EU-Streitbeilegungsplattform wird nur dann in Ihren Etsy-Angeboten angezeigt, wenn Sie die oben genannten zwei Schritte genau befolgen!

IV. Datenschutzangaben

Etsy hält unter der Rubrik „Privacy policy“ die Möglichkeit bereit, durch das Anklicken von "+ Add a privacy policy" weitere Angaben zum Datenschutz zu machen.

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Klicken Sie also auf "+ Add a privacy policy" und fügen Sie folgenden Satz in das Eingabefeld:

"The complete data protection declaration can be found in the information provided under "General Terms & Conditions & Cancellation Information."

Scrollen Sie anschließend weiter nach unten und klicken Sie auf den orangenen Button "Save policies".

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V. Zusätzliche Übermittlung in Textform erforderlich

Sie haben das Etsy-Rechtsdokument ihren Kunden auch in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) zu übermitteln.

Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt, hierfür die durch Etsy automatisiert versandte Bestellbestätigungsmail zu nutzen.

Das zugehörige Nachrichtentextfeld findet sich unter "Shop-Manager" -> "Settings" -> "Info & Appearance".

Achtung: Sollten Sie durch die IT-Recht Kanzlei aufgefordert werden, dass Etsy-Rechtsdokument im Falle einer Aktualisierung bei Etsy auszutauschen, dann denken Sie bitte daran, das Dokument sowohl unter der Rubrik "AGB und Widerrufsbelehrung“ (vgl. hierzu oben Punkt 1) wie auch im Nachrichtentextfeld komplett auszutauschen.

Und nun, viel Erfolg beim Verkauf Ihrer Produkte über www.etsy.com :)

Tipp: Über diesen Beitrag können Sie gerne in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook diskutieren.


Besucherkommentare

Danke!

17.09.2018, 13:11 Uhr

Kommentar von SR. Clara

Danke für die gute Anleitung!

Danke

28.03.2018, 12:43 Uhr

Kommentar von IT-Recht Kanzlei

Natürlich, wir danken für den Hinweis

Sprache

28.03.2018, 12:28 Uhr

Kommentar von Stefanie

Hallo, danke für das informative Dokument. Vielleicht wäre es am Anfang noch hilfreich zu schreiben, dass man seine Sprache (unten bei der Währung) erst noch auf Englisch umstellen muss, bevor man...

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