Artikel zum Thema „Wettbewerbsrechtliche, Abmahnung“

Kosmetikprodukte rechtssicher verkaufen

Der Verkauf von Kosmetikprodukten unterliegt strengen Anforderungen. Ergänzt durch die Kosmetik-Werbeverordnung und das allgemeine Wettbewerbsrecht, haben Händler im Fernabsatz mit Kosmetikprodukten besondere Voraussetzungen zu beachten.

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LG Köln: Dyson-Werbung für Händetrockner ist irreführend

Das LG Köln hat dem britischen Herstellers Dyson untersagt, für den Verkauf seiner Lufthandtrockner weiterhin mit der Aussage zu werben „Nur Dyson ist hygienisch, ökonomisch und ökologisch. Für Papier gilt das nicht.“

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Abmahnradar: Garantiewerbung / Versicherter Versand / Marke: PUMA

Diesmal ging es um den versicherten Versand - eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Ansonsten wurden noch die fehlenden Grundpreise, ein fehlerhaftes Impressum und die Garantiewerbung abgemahnt.

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LG Düsseldorf: Verkauf von Sammlerstück als Spielzeug ist irreführend

Nach dem LG Düsseldorf handelt irreführend, wer ein Sammlerstück, also ein „Nicht-Spielzeug“, als Spielzeug anbietet.

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Werbung mit Verkaufsförderungsmaßnahmen des Herstellers

„Cash-Back“-Aktionen und andere Verkaufsförderungsmaßnahmen werden in der Regel vom Händler durchgeführt. Doch wie kann der Händler solche Aktionen für seine Angebote nutzen, wenn sie vom Hersteller durchgeführt werden?

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Anpassung der Mehrwertsteuer zum 01.07.2020 – Handlungsbedarf!

Der Stichtag lautet 01.07.2020: Bis dahin müssen Onlinehändler die Änderungen beim Mehrwertsteuersatz umgesetzt haben.

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Neues Design von Facebook bringt Fanpagebetreiber in Abmahngefahr

Seit einiger Zeit bietet Facebook seinen Nutzern an, auf ein neues Layout zu wechseln. Wechselt ein Nutzer auf dieses neue Design, gibt es ein Problem: Ihm wird auf geschäftlichen Fanpages dann die Rubrik „Impressum“ nicht mehr angezeigt.

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Desinfektionsmittel: Abgemahnt als Arzneimittel

Uns liegt eine Abmahnung der Solera Telecom AG vor. Dabei geht es um das Anbieten von Desinfektionsmittel auf der Plattform Amazon. Der Abmahner wirft vor, dass es sich bei dem Produkt um ein Arzneimittel handelt.

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Die EU-Kommission bekommt es nicht hin: OS-Plattform erneut „offline“

Es ist einer der wohl meist abgemahnten Punkte im Onlinehandel: Die Pflicht des Händlers zur Information und (anklickbaren) Verlinkung auf die OS-Plattform zur Online-Streitschlichtung der EU-Kommission.

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Frage des Tages: ®, ©, ™ - was hat das alles zu bedeuten?

®, TM oder © - was hat das alles zu bedeuten? Ganz einfach: Mit diesen Symbolen werden im Marken- und Urheberrecht Zeichen und Werke gekennzeichnet, um damit auszudrücken, dass ein Schutzrecht besteht.

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Augen auf bei der Domain-Wahl: Diese Fettnäpfchen müssen vermieden werden!

Am Anfang war die Domain: Der Internetauftritt und die damit verbundene Domain stellt das Aushängeschild eines jeden Online-Händlers dar. Die Wahl des Domainnamens muss also sitzen. Aber Achtung: Dabei gilt es einiges zu beachten.

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Verkauf von Desinfektionsmitteln: hohe rechtliche Hürden

Desinfektionsmittel sind ein begehrtes Gut. Nachdem klassische Lieferquellen schnell versiegt sind, die Nachfrage aber nach wie vor sehr hoch ist, versuchen sich viele Händler, die bisher mit dem Verkauf von Desinfektionsmitteln gar nichts zu tun hatten.

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Nichteinhaltung der Hinweispflicht nach Verpackungsgesetz abmahnbar

Am 01.01.2019 ist das Verpackungsgesetz in Kraft getreten. Jetzt hat das OLG Köln die erste Entscheidung zu der dort normierten Hinweispflicht getroffen.

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Really? Community-Maske als Marke angemeldet

Die Mundschutzmaske kommt nicht aus den Schlagzeilen. Nachdem es hierzu bereits einige wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gab, geht es nun um das Markenrecht.

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IDO-Verband: Schützt mich eine Mitgliedschaft vor Abmahnungen?

Die Abmahnpraxis des IDO-Verbands ist unter Online-Händlern bekannt und berüchtigt. Viele Händler fragen sich, was sie tun können, um sich vor Abmahnungen durch den Verband zu schützen.

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LG Köln: Irreführende Werbung für Arzneimittel

„Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“: Diese Pflichtangabe muss auf einem doppelseitigen Werbeflyer, mit dem für ein Schmerzgel geworben wird, auf beiden Seiten abgedruckt werden.

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Riskant: Warum das unerlaubte Kopieren von AGB & Co. schiefgehen kann

Bereits für wenig Geld, können Händler ihre Onlinepräsenzen mit aktuellen Rechtstexten ausstatten. Dennoch fragt sich so mancher Online-Händler, ob er nicht auch kostenfrei an die benötigten Rechtstexte kommen könnte. Ist es denn nicht, möglich sich einfach bei der Konkurrenz zu bedienen und Rechtstexte eines anderen Shops zu kopieren?

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Abmahnradar 360°: Alles über Abmahnungen

Abmahnradar: Ein Wort mit vielen Gesichtern. Wir schreiben uns seit Jahren auf die Fahnen, vor Abmahnungen zu warnen. Und deshalb informieren wir so hartnäckig darüber. Auf allen Kanälen: In unserem wöchentlichen Abmahnradar, exklusiv für unsere Mandanten zu den klassischen Abmahnfallen und sogar via App - die Abmahninfo für unterwegs.

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Angebote von Corona-Schnelltests im Internet nach HWG unzulässig

Online-Händler, die über das Internet öffentlich Corona-Schnelltests anbieten wollen, verstoßen gegen geltendes Medizinrecht. Weil der IT-Recht Kanzlei diesbezüglich bereits eine Abmahnung vorliegt, zeigen wir auf, warum das Anbieten von Corona-Schnelltestes im Internet gesetzeswidrig und damit unzulässig ist.

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Abmahnradar: Atemschutzmaske / Angaben zum datenschutzrechtlich Verantwortlichen

Diese Woche ging es um die Bewerbung von Kaffee - mit dem Schlagwort "bekömmlich". Ansonsten ging es um die üblichen Verdächtigen wie der fehlende Link zur OS-Plattform oder fehlende Grundpreise. Ebenfalls wurde die Verletzung eines Geschmacksmusters abgemahnt, sowie die Marke newgen medicals.

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