Artikel zum Thema „Werbung, Internet“

Abmahnradar: Fehlende Registrierung Verpackungsgesetz / Marke: SAM

Es geht um die fehlenden Grundpreise, die Garantiewerbung, die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Im Markenrecht hatte nach langer Zeit mal wieder die Time Gate GmbH abgemahnt.

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Gesetzesänderungen im Online-Handel: Ausblick für das Jahr 2021

Gerade im Bereich des E-Commerce gibt es stetig neue Gesetzesvorgaben, so auch im Jahr 2021. Wir geben Ihnen einen Ausblick, was im Online-Handel für Änderungen bevorstehen.

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Werbung mit prominenten Namen ohne Erlaubnis zulässig?

Gerade kleinere Unternehmen greifen mitunter zu fragwürdigen Mitteln: So wird auch ohne offizielle Erlaubnis schnell mal ein prominenter Name in die eigene Werbung eingebaut oder ein offizielles Social-Media-Profil verlinkt. Eine solche Werbung mit prominenten Namen im Internet ist jedoch rechtlich riskant.

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LG Münster: Werbung mit „100 % Original“ wettbewerbswidrig

Ein richtiger „Abmahn-Klassiker“ ist die Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Anhand einer aktuellen Entscheidung des LG Münster erläutern wir die Grundprinzipien dieser Art von Werbung.

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Abmahnradar: Werbung: Handwerksbetrieb ohne Eintragung in Handwerksrolle

Diese Woche ging es normal zu: Die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay oder die fehlenden Grundpreise. Etwas exotischer wurde es bei der Abmahnung eines Betriebes, der wohl nicht in der Handwerksrolle eingetragen war, aber mit Handwerker- Dienstleistungen geworben hatte.

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BGH: Google-Ads von Amazon markenrechtlich nicht zu beanstanden

Werbung mit Google Ads ist wegen der hohen Reichweite attraktiv. Das dachte sich auch Amazon und schaltete Anzeigen für Produkte der Marke Vorwerk. Allerdings ohne dabei auf original Neuware des Markenherstellers zu verlinken, sondern auf Gebrauchtware und Zubehör.

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Amazon-Verkäufer haften nicht für Vergehen von Amazon-Affiliates

Über sein Affiliate-Programm ermöglicht Amazon Influencern, Produkte zu bewerben und daran zu verdienen – die Provision zahlt Amazon selbst. Außerdem können Marketplace-Verkäufer ihre Produkte nicht von dem Affiliate-Programm ausschließen. Haften Händler trotzdem für irreführende Werbung von Affiliate-Partnern?

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Abmahnradar: Irreführende Werbung: Schadstofffrei / Urheberrecht: Bilderklau & bootlegs

Die Widerrufsbelehrung - man glaubt gar nicht was bei diesem gesetzlichen Muster so alles schiefgehen kann. Diese Woche ging es um die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, was ua. Fehler beim Fristbeginn und den Widerrufsfolgen mit sich bringt.

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Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Marke: Strandmädchen

Ohne Werbung geht's nicht - das stimmt natürlich. Aber wer wirbt, sollte das auch in zulässiger Art und Weise tun. Diese Woche hatten wir uns mit 2 Varianten der irreführenden Werbung auseinanderzusetzen. Zudem ging es ua. um die Garantiewerbung und die ungenauen Angaben zur Lieferfrist.

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Betreiber von journalistisch-redaktionellen Angeboten: Impressum ändert sich

Die Ablösung des Rundfunkstaatsvertrags durch den neuen Medienstaatsvertrag bringt eine Änderung des Impressums mit sich. Händler werden von dieser Änderung - wenn überhaupt - nur am Rande betroffen sein. Vorrangig werden Betreiber von Blogs ihr Impressum anpassen müssen.

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Widerspruch gegen Datenverarbeitungen zur Direktwerbung: Umsetzung im Shop

Ist eine Werbeaßnahme auch ohne ausdrückliche Einwilligung zulässig (etwa Briefwerbung), steht Betroffenen das Recht zu, ihr zu widersprechen und ihre Einstellung zu verlangen. Welche Pflichten haben Shopbetreiber bei einem solchen Werbewiderspruch zu beachten?

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Abmahnung: Vorsicht bei der Werbung mit Heilversprechen für Zirbenprodukte

Der Zirbe werden im Volksmund gesundheitsförderliche Wirkungen nachgesagt. Da tatsächliche gesundheitsförderliche Effekte von Zirbenholz, -kernen oder -öl aber bislang nicht wissenschaftlich nachgewiesen werden konnten, ist die werbende Hervorhebung von Heilwirkungen unzulässig.

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Abmahnradar: Unwirksame AGB-Klauseln / Auslandsversand auf Anfrage / Kein SSL

Fehlerhafte AGB sind eine tickende Zeitbombe - nicht nur, dass Sie im Verhältnis zum Kunden Probleme aufwerfen können, auch für Abmahner sind solche Klauseln immer wieder ein gefundenes Fressen. Diese Woche ging es etwa um fehlerhafte Regelungen zum Erfüllungsort, zur Rechtswahl oder zur Vertragsannahme.

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Rechtsmissbrauch: 243 Abmahnungen/Jahr wegen fehlender OS-Verlinkung

Die Abmahnungen wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform sind seit Jahren Dauerthema. Und wenn so zahlreich abgemahnt wird, dann ist natürlich auch der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs nicht fern.

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Verzicht auf Preisangaben im Online-Shop: Ist das zulässig?

Manchmal möchten Händler Preise online nur auf Anfrage preisgeben. Ist dies rechtlich zulässig oder muss immer der Gesamtpreis angegeben werden?

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Muss über bestehende (nicht beworbene) Herstellergarantie informiert werden?

Besteht eine Informationspflicht in Bezug auf eine tatsächlich bestehende (Hersteller-)Garantien, wenn eine solche Garantie mit keinem Wort im Angebot erwähnt wird? Ein weiteres Oberlandesgericht (OLG Naumburg) nahm nunmehr zu dieser Frage Stellung.

4 min

Pinterest: Rechtliche Anforderungen bei der Nutzung von Produktanzeigen

Pinterest verfügt über eine Shopping-Funktion, mit der Produktkataloge mit Preisen und weiteren Informationen präsentiert werden können. Doch welche rechtlichen Anforderungen sind hier zu beachten?

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Neue Energielabel ab 2021: Fristen für Händler

Im Zuge der Novellierung der EU-Energieverbrauchsvorschriften werden im Jahr 2021 für viele energieverbrauchsrelevante Geräteklassen neue Effizienzetiketten eingeführt. Damit soll auf die geänderten energetischen Eigenschaften von Produkten reagiert werden.

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Abmahnradar: Desinfektionsmittel: Fehlendes Versandhandelslogo

Es ging unter anderem neben den fehlenden Grundpreisen um die irreführende Werbung mit Wirkweisen - im Bereich Abnehmprodukte. Im Markenrecht hat die Zapf Creation AG die unberechtigte Nutzung der Marken BABY born und Baby Annabell moniert.

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OLG Franfurt: Keine Irreführung bei Werbung mit „Sicher, günstig, schnell“!

Ein Spezialfall der Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist die per se unzulässige Werbung mit Verbraucherrechten. Doch wann liegt eine solche vor? Diese Problematik behandelte das OLG Frankfurt a. M.

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