Artikel zum Thema „Werbung“

Heißes Thema: BGH-Anforderungen an Werbung mit Klimaneutralität

Werbung mit der CO2- oder Klimaneutralität von Unternehmen oder ihren Produkten ist in den letzten Jahren regelmäßig vor Gericht gelandet. Nun hat der BGH vergleichsweise strenge Anforderungen an die Werbung aufgestellt.

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Ist Werbung mit Memes erlaubt?

Auf Social Media werden täglich viele Memes geteilt, um Gefühle auszudrücken oder Aufmerksamkeit zu erlangen. Doch ist auch Werbung mit Memes erlaubt?

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Müssen Webshops (nur) die Gesetze ihres Sitzstaats beachten?

Websites und Onlinedienste müssen grundsätzlich nur die Vorgaben ihres EU-Sitzlandes einhalten. Ein italienisches Gesetz stellte das infrage – doch der EuGH stärkt nun die Rechte der Diensteanbieter. Was bedeutet das Urteil für Website-Betreiber?

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Abmahnungen und Schadensersatz bei Fake-News über Mitbewerber

Im Kampf um Kunden setzen einzelne Händler auch rechtswidrige Mittel gegen die unliebsame Konkurrenz ein, wie etwa unwahre Behauptungen in Bewertungen. Betroffene Händler können aber Unterlassung und Schadensersatz verlangen.

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Abmahnradar: Werbung mit Testsieger & ce-geprüft / Marke: VW

Was wäre ein Händler ohne Werbung - und gleichzeitig ist sie das Abmahnfettnäpfchen Nr. 1. Diese Woche ging es um Werbung mit den Schlagworten "Testsieger" und "ce-geprüft". Außerdem gab es wieder Abmahnungen rund um die Preisangabenverordnung - wegen fehlender Grundpreise oder fehlender Gesamtpreisangaben. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke VW.

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Keks oder Krümelmonster: Software-Unternehmen haftet für Cookies

Der Einsatz vieler Cookies ist ohne Einwilligung der betroffenen Nutzer unzulässig und kann Geldbußen und Abmahnungen zur Folge haben. Bislang schienen hierfür nur die Website-Betreiber verantwortlich zu sein. Nach einer aktuellen Gerichtsentscheidung können aber auch andere Unternehmen haften, die mit den durch unzulässige Cookies erhobenen Daten in Berührung kommen.

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Abmahnradar: Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: Biblock, Claris

Diese Woche wurde wiederum die fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Zudem wurde die Werbung mit Wirkungsweisen von Nahrungsergänzungsmitteln ins Abmahnvisier genommen.

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BGH: Anforderungen an Werbung mit durchschnittlichen Sternebewertung

Der BGH hat entschieden, ob bei der Werbung mit einer Durchschnittsbewertung zusätzlich eine Aufschlüsselung nach Sterneklassen erforderlich ist – trotz Angabe von Gesamtzahl und Bewertungszeitraum.

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Abmahnradar: Werbung: Testsieger / Irreführung Cookie-Consent-Tool

In dieser Woche wurde wieder mal verstärkt die Werbung abgemahnt - etwa wegen der Verwendung des Begriffes Testsieger ohne Fundstellenabgabe oder im Zusammenhang mit der Zusendung von E-Mails ohne Einwilligung des Empfängers.

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Musterformular: Nutzungsvereinbarung für Bild und Text

Wir stellen ein Vertragsmuster bereit, das von Rechteinhabern und Nutzern gleichermaßen für die Regelung von Bild-, Text- oder sonstigem Material zu Werbezwecken im Internet verwendet werden kann.

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LG Amberg: Grundsatzentscheidung zur Darstellung von Preisermäßigungen

Laut LG Amberg kann ein Verstoß gegen die Pflicht zur Angabe des niedrigsten vorherigen Preises bei Preisermäßigungen auch dann vorliegen, wenn dieser Preis genannt wird, aber aufgrund einer komplexen Werbegestaltung vom Verbraucher nicht verstanden wird.

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Abmahnradar: Werbung: Testsieger / Marken: Galupy, Mensch ärgere Dich nicht

Immer wieder kommt es wegen der bei Händlern beliebten Werbung per E-Mail zu Abmahnungen - weil keine ausdrückliche Einwilligung des Adressaten vorliegt. Zudem wurden die fehlenden Grundpreise abgemahnt.

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LG Lüneburg: Schadensersatz für Werbe-E-Mails nach Einwilligungswiderruf

Das Landgericht Lüneburg entschied, dass die unerwünschte Zusendung von Newslettern trotz Widerrufs der Einwilligung einen Schadensersatz von 500,- Euro rechtfertigt.

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Abmahnradar: Biozidprodukte: Warnhinweise / Werbung mit Bio

Bio ist nach wie vor ein beliebter Werbeslogan - kein Wunder, dass es in diesem Bereich häufig zu Abmahnungen kommt. Denn die Werbung mit Bio birgt einige rechtliche Fallstricke. Auch im Markenrecht ging es diese Woche wieder rund .

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EuGH: Bewerbung der Hautfreundlichkeit von Desinfektionsmitteln unzulässig

Die Werbung für Biozidprodukte unterliegt strengen Vorgaben – vor allem bei gesundheitsbezogenen Aussagen. Ob auch Hinweise wie „hautfreundlich“ unzulässig sind, hat der EuGH entschieden.

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Abmahnung: Unzulässige Werbung mit Garantieversprechen

Eine der am häufigsten abgemahnten Werbeformen überhaupt: die Garantiewerbung. Eine uns aktuell vorliegende Abmahnung hat eine widersprüchliche Garantiewerbung mit zusätzlich fehlenden Pflichtinformationen zum Gegenstand.

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Abmahnradar: CE-zertifiziert / Privat oder gewerblich? / VeRi: eBay-Angebotslöschung

Diese Woche stand ein wenig im Zeichen der urheberrechtlichen Abmahnungen: Dabei ging es nicht nur wie üblich um Bilderklau, sondern etwa auch um die Löschung von Angeboten über das eBay-VeRi-Programm.

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LG Heidelberg: Biozid-Warnhinweis nicht hinter weiterführendem Link verstecken

Um im Umgang mit Bioziden die Gesundheit von Mensch und Tier sowie die Umwelt bestmöglich zu schützen, muss jede Werbung für Biozidprodukte, sowohl on- als auch offline, einen Biozid-Warnhinweis enthalten.

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Abmahnradar: Lebensmittel: Werbung mit Wirkweisen / Marke: OHRNAMENTI

Wer tatsächlich gewerblich handelt, sollte seine Angebote nicht als Privatverkauf kennzeichnen - denn dann fehlen unter anderem Impressum, Widerrufsbelehrung oder Informationen zum Vertragsschluss.

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BGH entscheidet zur Zulässigkeit von Werbung mit dem Begriff "klimaneutral"

Der BGH hat entschieden, dass die Werbung mit einem mehrdeutigen umweltbezogenen Begriff (hier: "klimaneutral") regelmäßig nur dann zulässig ist, wenn in der Werbung selbst erläutert wird, welche konkrete Bedeutung diesem Begriff zukommt.

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