Artikel zum Thema „Vertragsstrafe“

Nährwertangaben bei Lebensmitteln: Bitte immer in Tabellenform!

Der rechtssichere Verkauf von Lebensmitteln im Internet ist eine hohe Kunst. Dennoch gibt es immer wieder typische Fallstricke, die in das Visier von Abmahnern geraten. So zuletzt die Angabe der Nährwertangaben im Fließtext statt in Tabellenform.

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Abmahnradar: Verbotener Inhaltsstoff: Lilial / Marken: Alpha, Edelstahl Rostfrei

Der Schwerpunkt der Abmahnungen liegt nach wie vor im Lebensmittelhandel: Beanstandet wurden die Verwendung der Werbeaussagen "magenschonend" oder "bekömmlich" oder die fehlende Angabe des Zutatenverzeichnisses.

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Abmahnradar: Hygieneartikel: Ausschluss Widerruf / Marken: Miele, Toyota

Unter anderem ging es diesmal um den unzulässigen Ausschluss des Widerrufsrechts bei elektrischen Zahnbürsten. Oder um das fehlende Zutatenverzeichnis und die fehlende Angabe des Lebensmittelunternehmers bei Lebensmitteln.

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eBay.de: Wieder haben etliche Händler Probleme mit dem Impressum

Anscheinend hat eBay nach noch nicht einmal vier Wochen schon wieder technische Probleme mit der Ausspielung der Händler-Impressen. Aktuell fehlen bei etlichen Impressen die Angaben zum Handelsregistereintrag.

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Abmahnradar: Marken: LEGENDADDY, Pink Floyd

Immer dann, wenn eine gesetzliche Verpflichtung zu bestimmten Angaben besteht und damit geworben wird, kann es sich um eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten handeln.

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Abmahnradar: Fehlendes Impressum / Grundpreise / Werbung: Zeckenschutz

Sogenannte Wettbewerbsvereine dominieren weiterhin den Abmahnmarkt. In dieser Woche tat sich ein Vertreter besonders hervor und mahnte gleich mehrfach ab: Einmal wegen Werbung für Zeckenschutz und einmal wegen falscher Grundpreise.

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Abmahnradar: Durchlauferhitzer: Keine Infos zur Installation / TÜV-geprüft

Die Werbung mit dem Schlagwort "TÜV-geprüft" ohne weitere Erläuterung ist fast schon ein Klassiker. Da hilft es auch nicht, wenn die abgemahnten Händler die Werbung der Hersteller einfach übernehmen.

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Formularsammlung Arbeitsrecht: Vereinbarung für nachvertragliches Wettbewerbsverbot

Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot kann Arbeitnehmer auch nach dem Ausscheiden an Konkurrenztätigkeiten hindern – wenn es wirksam vereinbart wurde. Wir stellen hierfür ein rechtssicheres Muster zur Verfügung.

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Abmahnradar: Falsche Textilkennzeichnung / TRX: Wettbewerblicher Leistungsschutz

Für viele Händler ist die Textilkennzeichnung ein Buch mit sieben Siegeln. Kein Wunder, dass es immer wieder zu Abmahnungen kommt. Nur ganz bestimmte Begriffe sind als Textilkennzeichnung zulässig.

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Angabe der wesentlichen Eigenschaften der Ware – es geht schon wieder los!

Online-Händler sind verpflichtet, Verbraucher unmittelbar vor der Bestellung nochmals über die wesentlichen Merkmale der Ware zu informieren. Lange Zeit war es ruhig um das Thema, doch aktuell häufen sich die Abmahnungen.

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Abmahnradar: Auslaufmodell: Irreführung über wesentliche Eigenschaft / Kosmetik

Es wird nicht langweilig: Diese Woche waren einige exotischere Abmahnthemen dabei: So ging es etwa um die fehlende Aufklärung über die Eigenschaft einer Ware als Auslaufmodell oder die fehlerhafte Kennzeichnung von Kosmetika.

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Verzeichnis lieferbarer Bücher (VLB) für gebundenen Buchpreis maßgeblich

Bücher unterliegen der Buchpreisbindung, die zum Schutz des Kulturguts „Buch“ einen Verkauf nur zum offiziell festgesetzten Preis erlaubt. Welche Preislisten müssen dabei zur Bestimmung des gebundenen Preises herangezogen werden?

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Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Marken: Aventus, Harley Davidson, MO

Nach langer Zeit wurden mal wieder Klassiker wie das fehlende Widerrufsformular oder der fehlende Link zur OS-Plattform abgemahnt. Man sieht: Abmahnsichere Rechtstexte sind nach wie vor ein Garant, um Abmahnungen zu vermeiden.

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Abmahnradar: Fehlende Angaben Alkoholgehalt / Marken: Risa, Claris

Diese Woche ging es um Abmahnungen wegen des Werbeslogans bekömmlich oder wegen fehlender Angaben zum Alkoholgehalt und enthaltenen Sulfiten. Ansonsten wurde wieder wegen fehlender Grundpreise abgemahnt.

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Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Marken: Hacky Sack, Kniffel, Claris

Einige Abmahnungen werden uns auch im neuen Jahr begleiten: So etwa die Abmahnung wegen des Werbeschlagwortes "bekömmlich" oder wegen fehlender Grundpreise. Auch der Trend der zunehmenden Markenabmahnungen setzt sich fort.

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Abmahnradar: Angaben Lebensmittelunternehmer / Unzulässige Kundenbewertung

Diesmal ging es um fehlende Grundpreise, fehlende Angaben des Lebensmittelunternehmers oder die fehlende Kennzeichnung von Einweggetränkeverpackungen ("EINWEG").

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Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / GOTS-Zertifizierung / Bilderklau

Das neue Abmahnjahr hat ruhig begonnen - gut so! Aber natürlich wurde auch abgemahnt. Stark vertreten waren wie gewohnt Markenabmahnungen. Hier ging es unter anderem um die Vornamensmarken Mo und Felipa.

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Abmahnradar: "Bekömmlich / Gewinnspiel: Fehlende Teilnahmebedingungen

Zum Ende des Abmahnjahres wurde es wieder etwas ruhiger - aber ganz ohne Abmahnungen geht es natürlich nicht.

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Abmahnradar: Kein Hinweis auf EINWEG/MEHRWEG / Textilkennzeichnung

Passend zur Adventszeit wurde in dieser Woche das Angebot eines Adventskalenders abgemahnt: Es ging um fehlende Angaben zur Einweg- und Mehrwegeigenschaft von Getränkeverpackungen.

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Abmahnradar: Geschmacksmusterverletzung / Marken: EXPLORER, Inbus

Diesmal ging es zum Beispiel um ein fehlendes Zutatenverzeichnis und gesundheitsbezogene Werbung. Außerdem gab es in letzter Zeit auffällig viele Abmahnungen wegen der Verletzung von Geschmacksmustern.

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