Artikel zum Thema „Unlautere, Werbung, Mit, Lebensmitteln“

Abmahnung: Irreführende Bezeichnung als „alkoholfreier Wein“

Eine aktuelle Abmahnung beanstandet die fälschliche Bewerbung eines Getränkes als „alkoholfreier Weißwein“ aufgrund der Aufmachung des Lebensmittels.

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Lebensmittel rechtssicher verkaufen

Lebensmittel müssen beim Online-Verkauf mit diversen Angaben gekennzeichnet werden. Wie gelingt Händlern eine rechtskonforme Umsetzung?

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So teuer sind Abmahnungen + Abmahnschutz durch LegalScan

Wir geben einen Überblick über die Abmahnkosten für typische Gesetzesverstöße und stellen unseren Abmahnschutz LegalScan vor, der Sie vor Abmahnungen schützen kann.

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Abmahnung: Falsche Angabe des Grundpreises

Klassische Abmahnfalle: Grundpreisangaben. Eine aktuelle Abmahnung rügt den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen ohne ordnungsgemäße Angabe des Grundpreises in der vorgeschriebenen Mengeneinheit.

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Praxisratgeber Affiliate Marketing: Rechtliche Hürden meistern!

Affiliate Marketing entstand in den 1990er Jahren als innovatives Vertriebsmodell. Doch was verbirgt sich dahinter? Welche rechtlichen Pflichten haben Merchants und Affiliates? Welche Konsequenzen drohen im Haftungsfall?

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Abmahnung von Shop-Betreiber wegen irreführender Produktnamen

Auch Produktnamen können irreführend sein – und zu Abmahnungen führen, selbst bei Händlern am Ende der Lieferkette. Das OLG Celle hat dies aktuell bestätigt.

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EuGH: Pfand für Flaschen nicht Teil des Gesamtpreises - separate Ausweisung

Der EuGH hat entschieden, dass ein Pfand nicht in den Gesamtpreis einbezogen wird.

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Anforderungen der EU-Öko-Verordnung an die Bio-Kennzeichnung bei Futtermitteln

Viele Anbieter bewerben ihre Produkte als „Bio-Produkte“, darunter auch Futtermittel. Damit ein Produkt jedoch als solches gekennzeichnet werden darf, muss es den Anforderungen der EU Öko-Verordnung entsprechen.

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Irreführende Verpackungsangaben: "Geflügel Salami" mit Schweinespeck

Produktverpackungen sollen werben – dürfen aber nicht irreführen. Bei Lebensmitteln regelt das nicht das UWG, sondern die EU-Lebensmittelinformationsverordnung. Ein Verstoß liegt z. B. vor, wenn eine „Geflügel Salami“ auch Schweinespeck enthält.

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Werbung für Lebensmittel mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben

Bei Lebensmitteln wird oft mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben geworben. Wann Angaben auf Produktverpackungen und Werbeaussagen gegen das Werberecht verstoßen, beschäftigt die Rechtsprechung immer wieder.

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FAQ: Verbot der Vermarktung verschiedener Produkte als identisch

Die EU verbietet die Vermarktung ungleicher Waren als gleichwertige Produkte. Diese FAQ geben Aufschluss über das Ziel, den Inhalt sowie die Ausnahmen des neuen Verbotstatbestands und veranschaulichen ihn mit diversen Praxisbeispielen.

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Werbung für „Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern“ ist irreführend

Bei gesundheitsbezogenen Angaben ist besondere Vorsicht geboten. Ein Gericht hat entschieden, dass selbst dann nicht mit dem Claim „Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern“ geworben werden darf, wenn die betreffenden Hühner regelmäßig auf Salmonellen getestet werden.

4 min

Umfangreiche UWG-Reform 2022 – Neue Unlauterkeitstatbestände kommen

In Kürze tritt das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht in Kraft. Dieses beinhaltet neue Informationspflichten für den Online-Handel.

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Vergleichende Werbung im Internet: Ist diese zulässig?

Anbieter- und Produktvergleiche sind wesentlicher Bestandteil des freien Wettbewerbs, werden jedoch oft von Händlern genutzt, um ihre Angebote von denen der Konkurrenz abzuheben. Das Wettbewerbsrecht setzt der vergleichenden Werbung klare Grenzen.

22 min

Weil der Kater eine Krankheit ist: Vorsicht bei Werbeaussagen

Ein Alkoholkater stellt eine Krankheit dar. Werbeaussagen, wonach ein Nahrungsergänzungsmittel einem Alkoholkater vorbeugen soll, verstoßen damit gegen das Verbot, Lebensmitteln krankheitsbezogene Eigenschaften zuzuweisen.

3 min

Leitfaden: Spirituosen online rechtssicher verkaufen

Der Online-Verkauf von Spirituosen unterliegt verschiedenen rechtlichen Anforderungen. Wir zeigen auf, was beim Online-Verkauf von Spirituosen rechtlich zu beachten ist.

16 min 2

Bewerbung von Lebensmitteln mit "Low Carb" unzulässig?

Aktuell werden Online-Händler abgemahnt, die Lebensmittel vertreiben und diese mit der Angabe "Low Carb" bewerben. Warum diese Werbung tatsächlich problematisch ist, betroffene Händler sich aber dennoch sehr genau überlegen sollten, ob sie eine Unterlassungserklärung abgeben, beleuchtet die IT-Recht Kanzlei in ihrem aktuellen Beitrag.

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Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht

Das Telemediengesetz (TMG) regelt in § 5 besondere identitätsbezogene Kennzeichnungspflichten für Anbieter von geschäftsmäßig betriebenen Internetpräsenzen. Diese auch als "Impressum" bezeichneten Anbieterinformationen sind seit jeher Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen und wurden so von der Rechtsprechung entscheidend mit- und weiterentwickelt. Der folgende Ratgeber greift die wichtigsten Fragen rund um das Thema "Impressum" auf und befasst sich insbesondere mit der einschlägigen gerichtlichen Spruchpraxis der letzten Jahre.

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OLG Düsseldorf: Das Anpreisen nicht nachgewiesener Eigenschaften von Lebensmitteln ist irreführend

Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 31.01.2012, Az. I-20 U 92/11) hat entschieden, dass gesundheitsbezogene Angaben eines Nahrungsergänzungsmittels nicht angepriesen werden dürfen, sofern kein allgemein anerkannter wissenschaftlicher Nachweis geführt wird.

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Abmahnfallen: Die Klassiker

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versuchen wir das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können.

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