Artikel zum Thema „UWG“
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Voraussehbar - neue Abmahnwelle gegenüber eBay-Anbietern!
Es musste ja so kommen und es wurde in der Form auch von der IT-Recht Kanzlei prophezeit (s. News vom 04.09.06: „Gerichte schaffen neues ABM-Betätigungsgebiet für Abmahnhaie“). Eine Vielzahl von eBay-Verkäufern werden zur Zeit abgemahnt, da Sie den Verbrauchern „nur“ ein Widerrufsrecht von zwei Wochen einräumen.
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Neues BGH Urteil zur Platzierung des Impressums
Endlich hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 20.07.2006 viele Streitfragen geklärt, die sich rund um das Thema „Impressum rankten. Im folgenden Beitrag werden nun die wesentlichen Leitsätze des Urteils erläutert , die es fortan zu beachten gilt.
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Die Preisangabenverordnung - Ein nur schwer zu handhabendes Gewächs!
Mit der Preisangabenverordung („PAngV“) hat der Gesetzgeber ein recht eigensinniges „Wesen“ geschaffen. Pflicht um Pflicht bürdet sie der Unternehmerschaft auf wobei sie dabei das Ziel des „absoluten Verbraucherschutzes“ zu verfolgen scheint. Dabei zeigt sich die PAngV mitunter als recht verschlossen, ja geradezu einsilbig wodurch ihr es gelingt, gerade so manchem Anbieter einer gewerblichen Internetpräsenz schlaflose Nächte zu bereiten...
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Lebenslange Garantie - Neue Abmahnwelle überrollt Shop-Betreiber
Shop-Betreiber, die über das Internet Waren in Deutschland verkaufen, sind wahrlich nicht zu beneiden. Eine Abmahnwelle nach der anderen lässt bereits so manchen an der Sinnhaftigkeit von Geschäften in Deutschland zweifeln. Zu wahren Abmahnfallen haben sich dabei die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB"), etwa bei eBay-Verkäufern, herauskristallisiert...
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Werbung mit einer Garantie von über 40 Jahren ist irreführend
Das Landgericht Frankfurt am Main entschied, dass die Werbung für ein Aluminiumdach mit der Aussage "40 Jahre Garantie" irreführend und damit wettbewerbswidrig ist.
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- Voraussehbar - neue Abmahnwelle gegenüber eBay-Anbietern!
- Neues BGH Urteil zur Platzierung des Impressums
- Die Preisangabenverordnung - Ein nur schwer zu handhabendes Gewächs!
- Lebenslange Garantie - Neue Abmahnwelle überrollt Shop-Betreiber
- Werbung mit einer Garantie von über 40 Jahren ist irreführend
