Artikel zum Thema „Transparenz, Des, Angebots“

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Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien verkaufen

Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien verkaufen

Dieser Leitfaden behandelt die rechtlichen Anforderungen beim Verkauf von Textilerzeugnissen auf dem EU-Markt: Welche Kennzeichnungspflichten bestehen, welche Textilfaserbezeichnungen zulässig sind, wie die Kennzeichnung erfolgt und was häufig beanstandet wird. Außerdem informieren wir über die aktuelle Rechtsprechung zur Textilkennzeichnung.

72 min 12
Amazon: Was ist beim Verkauf auf Amazon zu beachten?

Amazon: Was ist beim Verkauf auf Amazon zu beachten?

Was viele Amazon-Händler nicht wissen: Wenn sie Waren auf der Plattform Amazon anbieten, lauern viele Abmahngefahren. Diese liegen vor allem in der Nutzung der Plattform Amazon selbst. Wir haben die wichtigsten Fallstricke zusammengestellt.

18 min 2
Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung/Marke: Lagerkorn

Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung/Marke: Lagerkorn

Diese Woche: Eine Widerrufsbelehrung im Fließtext ohne Punkt und Komma, die Nutzung der Weiterempfehlungsfunktion, fehlende und fehlerhafte Grundpreisangaben und die fehlende Angabe von Sulfiten.

21 min
B2B-Shops: Handlungsanleitung zur wirksamen Beschränkung des Erwerberkreises

B2B-Shops: Handlungsanleitung zur wirksamen Beschränkung des Erwerberkreises

Online-Händler, die ihre Produkte ausschließlich im B2B-Bereich vermarkten, haben gegenüber B2C-Händlern zahlreiche Vorteile. So müssen sie unter anderem weder eine Widerrufsbelehrung für ihre Kunden bereithalten noch bei der Preisgestaltung die komplizierten Regelungen der Preisangabenverordnung beachten. Die Rechtsprechung stellt jedoch hohe Anforderungen an die Beschränkung des Erwerberkreises. Daher sollte ein B2B-Händler bei der Gestaltung seines Online-Shops einige rechtliche Besonderheiten beachten. Eine unsaubere Umsetzung der Rechtsprechungs-Anforderungen kann zu (teuren) wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führen. Die IT-Recht Kanzlei informiert über die aktuelle Rechtsprechung zu dieser Problematik und zeigt Ihnen, wie Sie eine rechtssichere Beschränkung des Erwerberkreises erreichen können.

28 min 1
Chronik Streitschlichtung: Alternative Streitbeilegung, Informationspflichten und Abmahnungen

Chronik Streitschlichtung: Alternative Streitbeilegung, Informationspflichten und Abmahnungen

Viele Anfragen, die die IT-Recht Kanzlei in den letzten Monaten erreicht haben, drehten sich rund um das Thema Streitschlichtung. In zahlreichen Beiträgen haben wir daher das Thema aufgegriffen, um die drängendsten Fragen von Shop-Betreibern zu beantworten. Für viel Verwirrung hat beispielsweise die neue Online-Streitschlichtungsplattform (OS-Plattform) gesorgt, die schon vor Freischaltung der Plattform für Abmahnungen sorgte. Aber auch das Verhältnis zwischen Europäischem Verbraucherzentrum Deutschland (EVZ) und der OS-Plattform hat einige Händler beschäftigt. Wer sich angesichts der vielfältigen Beiträge zu diesem Thema einen Überblick verschaffen oder seinen bisherigen Wissenstand „updaten“ möchte, findet in dieser Gesamtschau eine Zusammenstellung der wesentlichen Informationen zum Thema Streitschlichtung.

34 min
Streitschlichtung für Verbraucher im Online-Handel wird gesetzlich geregelt - neue Informationspflichten

Streitschlichtung für Verbraucher im Online-Handel wird gesetzlich geregelt - neue Informationspflichten

Für Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern im Zusammenhang mit online geschlossenen Verträgen wird es künftig die Möglichkeit einer gesetzlich geregelten Streitschlichtung geben. Einen Gesetzentwurf, der dafür einen bundeseinheitlichen Rahmen schaffen soll, hat der zuständige Rechtsausschuss kürzlich gebilligt, nachdem er zuvor noch eine Reihe von Änderungen beschlossen hatte. Die geplante Gesetzesänderung wird u. a. auch neue Informationspflichten für Online-Händler mit sich bringen.

6 min
Stationärer Handel: Verkaufsratgeber

Stationärer Handel: Verkaufsratgeber

Der stationäre Handel bewegt sich nicht auf rechtsfreiem Terrain. Auch in Ladengeschäften haben Unternehmer spezifische Informations- und Handlungspflichten zu befolgen und müssen für eine rechtssichere Tätigkeit einige juristische Hürden nehmen. Rechtskonforme AGB, die Einhaltung von Verbraucherschutz- und Lauterkeitsrechtsnormen sowie die Umsetzung von produktspezifischen Kennzeichnungsvorgaben bilden im stationären Handel die Grundlage für einen erfolgreichen Geschäftsbetrieb. Der aktuelle Ratgeber der IT-Recht Kanzlei befasst sich deshalb mit den wesentlichen gesetzlichen Anforderungen und den rechtlichen Rahmenbedingungen, die es für den ordnungsgemäßen Betrieb von Ladengeschäften zu beachten gilt.

46 min
FAQ zu Kleinunternehmern und AGB

FAQ zu Kleinunternehmern und AGB

Für Kleinunternehmer sieht der Gesetzgeber in steuerrechtlicher Hinsicht besondere Privilegierungen vor, die mit Blick auf die Unternehmensgröße steuerliche Belastungen abmildern, die Buchhaltung vereinfachen und so den geschäftlichen Alltag erleichtern sollen. Doch ab wann und unter welchen Voraussetzungen gilt ein Gewerbetreibender als Kleinunternehmer? Wie wirkt die Kleinunternehmer-Regelung und welche Rechte und Pflichten erwachsen daraus? Sind bei der Kleinunternehmertätigkeit im Internet gesetzliche Besonderheiten zu beachten (etwa bei den AGB)? In einem umfangreichen Beitrag hat die IT-Recht Kanzlei die wichtigsten Fragen und Antworten rund um das Kleinunternehmertum zusammengestellt.

24 min
Darf bei Ab-Preisen ein Ab-Grundpreis angegeben werden?

Darf bei Ab-Preisen ein Ab-Grundpreis angegeben werden?

Fehlende Grundpreise im Online-Shop stellen eine der größten Zielscheiben für Abmahnungen dar. Händler werden, um der Pflicht zur Grundpreisangabe bestmöglich Folge zu leisten, aber teilweise überobligatorisch erfinderisch. Ausprägung davon sind etwa "Ab-Preisen" beigestellte "Ab-Grundpreise". Wir gehen der Frage nach deren Zulässigkeit nach.

5 min 1
Kommentar der IT-Recht Kanzlei zur "Preis auf Anfrage"-Entscheidung des LG München I

Kommentar der IT-Recht Kanzlei zur "Preis auf Anfrage"-Entscheidung des LG München I

Das aktuelle Urteil des LG München I (vom 31. März 2015 – Az. 33 O 15881/14) schafft ein Dilemma für Händler, die „konfigurationsbedürftige“ Waren in ihrem Sortiment haben und an Letztverbraucher verkaufen. Ist der Händler dabei vor der Erstellung eines konkreten Angebots auf Input seitens des Lieferanten bzw. des Herstellers angewiesen, etwa hinsichtlich der Verfügbarkeit oder des konkreten Kombinations- bzw. jeweiligen Tagespreises, kann dieser in aller Regel nicht mittels einer Echtzeitkalkulation arbeiten.

4 min 2
LG München I: "Preis auf Anfrage" wettbewerbswidrig bei detaillierten Produktpräsentationen

LG München I: "Preis auf Anfrage" wettbewerbswidrig bei detaillierten Produktpräsentationen

Grundregel: Wer Waren im Internet anbietet, hat auch Preise anzugeben (§ 1 Abs. 1 PAngV). Nur, was gilt in folgendem Fall?: Eine Internetplattform ermöglicht die Konfiguration von Möbeln - etwa indem mehrere Parameter wie Farbe, Größe, Material ausgewählt werden können. Ist dem potenziellen Käufer nun - abhängig von Art der Konfiguration - der jeweils geltende Preis zwingend sofort anzuzeigen oder reicht die zeitversetzte Mitteilung des Preises für das konfigurierte Möbelstück aus ("Preis auf Anfrage")? Mit dieser Fragestellung beschäftigte sich erst kürzlich das LG München I .

11 min
OLG Köln zur Zulässigkeit der Werbung mit „Top-Preisen“ und „Höchstpreisen“ im Ankauf

OLG Köln zur Zulässigkeit der Werbung mit „Top-Preisen“ und „Höchstpreisen“ im Ankauf

Mit Blick auf das Irreführungsverbot des §5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG entschied jüngst das OLG Köln (Urteil v. 19.06.2015 – Az. 6 U 173/14) über die Zulässigkeit der Werbung mit „Top-Preisen“ und „Höchstpreisen“ im Goldankauf und stellte heraus, dass letztere strengeren Anforderungen unterliege.

6 min
OLG Düsseldorf: Anzeige mit Finanzierungsangebot muss Namen und Anschrift der finanzierenden Bank enthalten

OLG Düsseldorf: Anzeige mit Finanzierungsangebot muss Namen und Anschrift der finanzierenden Bank enthalten

Mit Urteil vom 30.04.2015 (Az.: I-15 U 100/14) hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass in Anzeigen, die für Produkte eine Finanzierungsmöglichkeit ausweisen, nach §5a Abs. 3 Nr. 2 UWG zwingend auch der Name und die Anschrift der finanzierenden Bank anzuführend sind.

4 min
16 häufig gestellte Fragen zum Thema Impressum: Wir beantworten sie!

16 häufig gestellte Fragen zum Thema Impressum: Wir beantworten sie!

Fast täglich erreichen uns Fragen zum Thema "Impressumspflicht". Müssen etwa private Internetseiten ein Impressum darstellen? Was gilt bei ausländischen Verkaufsplattformen? Gilt die Impressumspflicht auch für Newsletter und etwa für Flyer, Prospekte, Zeitungswerbung? Welche Konsequenzen drohen bei Verstößen gegen die Impressumspflicht? Diese und weitere Fragen werden im Folgenden beleuchtet.

20 min
Bio-Lebens- und Futtermittel rechtssicher verkaufen - eine Anleitung

Bio-Lebens- und Futtermittel rechtssicher verkaufen - eine Anleitung

Bio-Lebens- und Futtermittel unterliegen angesichts ihrer Herstellung und ihres Vertriebs strengen unionsrechtlichen Vorgaben, die das Vertrauen der Verbraucher in ökologische Erzeugnisse wahren, einem fairen Wettbewerb dienen und betrügerischen Praktiken dahingehend vorbeugen sollen, dass nur dort, wo „Bio“ draufsteht, auch „Bio“ drin ist. Extensive sektorspezifische und behördliche Zulässigkeitsvoraussetzungen machen den Vertrieb von biologisch hergestellten Erzeugnissen hierbei allerdings zum juristischen Hürdenlauf. Daher beschäftigt sich dieser Ratgeber der IT-Recht Kanzlei mit den rechtlichen Voraussetzungen, die für einen rechtssicheren Verkauf von Bio-Produkten und in der Werbung zu beachten sind.

34 min
„Statt-Preis“, UVP und Co. : die Zulässigkeitsfragen bei Preisgegenüberstellungen nach dem Wettbewerbsrecht

„Statt-Preis“, UVP und Co. : die Zulässigkeitsfragen bei Preisgegenüberstellungen nach dem Wettbewerbsrecht

Die Preisgegenüberstellung als Unterform der Preiswerbung ist die wohl effektivste Verkaufsförderungsmaßnahme, um durch die Suggestion eines besonders kostengünstigen Angebots und die unmittelbare Ausweisung eines Preisvorteils den eigenen Absatz zu steigern und Kunden längerfristig zu binden Dieser Beitrag befasst sich mit den Grundsätzen der zulässigen Preisgegenüberstellungen im Lichte der Rechtsprechung und versucht, durch eine differenzierte Würdigung der möglichen Konstellationen einen umfangreichen rechtlichen Gesamtüberblick zu gewähren.

36 min
Abmahngefahr: Verstoß gegen die PAngV durch Verwechslung von Grundpreis und Gesamtpreis in Online-Fliesenangeboten

Abmahngefahr: Verstoß gegen die PAngV durch Verwechslung von Grundpreis und Gesamtpreis in Online-Fliesenangeboten

Bei grundpreispflichtigen Waren sind Online-Händler nach der Preisangabenverordnung (PAngV) an die zusätzliche Angabe des Grundpreises in der Nähe des Gesamtpreises gebunden. Dabei können nicht nur fehlende oder mangelhafte Grundpreisangaben lauterkeitsrechtlich geahndet werden, sondern auch die fehlerhafte Trennung und ein Vertauschen von Grundpreis und Gesamtpreis Rechtsverstößen gleichkommen. Aus aktuellem Anlass informiert die IT-Recht-Kanzlei über insofern aktuell in großer Zahl begangene Zuwiderhandlungen in Online-Angeboten von Fliesen und Bodenbelägen und zeigt anhand bildlicher Beispiele die Fehlstellungen auf.

8 min
Die Preisangabenverordnung: Leitfaden für Online-Händler

Die Preisangabenverordnung: Leitfaden für Online-Händler

Die Preisangabenverordnung ist eine Herausforderung für Online-Händler, da sie komplexe Regelungen zum Preisrecht im E-Commerce enthält. Wann sind Händler zur Angabe von Gesamtpreisen verpflichtet? Wie weist man rechtssicher auf die Umsatzsteuer und Versandkosten hin? Was gilt bei Grundpreisen, Mindermengenzuschlägen und Preisermäßigungen etc.? Wir behandeln die wichtigsten Themen der Preisangabenverordnung umfassend in unserem komplett überarbeiteten Leitfaden.

101 min 3
LG Düsseldorf: Grundpreisangaben in Artikelübersicht ohne individuellen Preisbezug nicht erforderlich

LG Düsseldorf: Grundpreisangaben in Artikelübersicht ohne individuellen Preisbezug nicht erforderlich

Grundsätzlich sind in jeglicher Werbung und in allen Angeboten für solche Waren, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche verkauft oder beworben werden, Grundpreise anzuführen. Diese weisen den Preis pro Mengeneinheit aus und sollen nicht nur zur Transparenz des konkreten Preisbildungsprozesses beitragen, sondern dem Verbraucher zudem fundierte, übersichtliche Preisvergleiche ermöglichen. Fehlende oder unzulängliche Grundpreisangaben sind gerade im Online-Handel aufgrund ihres dort extensiven Anwendungsbereichs ein beliebter Gegenstand von Abmahnungen. Das LG Düsseldorf hatte nun über einen Sachverhalt auf eBay zu entscheiden gehabt, in welchem ein Grundpreise nicht mitzuteilen sein soll, lesen Sie hierzu mehr.

6 min
OLG Frankfurt a.M. : keine Preisangabepflichten nach der PAngV auf Autofachmesse IAA

OLG Frankfurt a.M. : keine Preisangabepflichten nach der PAngV auf Autofachmesse IAA

Mit Urteil vom 29.11.2013 (Az.: 6 W 111/13) hat das OLG Frankfurt am Main entschieden, dass Preisangabepflichten nach der Preisangabenverordnung (PAngV) auf der Internationalen Automesse IAA nicht gelten, weil dort der Anwendungsbereich der PAngV nicht eröffnet sei. Bei der Veranstaltung handle es sich primär um eine Fachmesse, deren Adressaten regelmäßig keine Letztverbraucher seien. Lesen Sie mehr zum Urteil des OLG Frankfurt am Main in unserem heutigen Beitrag:

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