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Auf dem Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Marken: HSV, GEMZ, Kettcar, No.5

Auf dem Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Marken: HSV, GEMZ, Kettcar, No.5

Einzelne Abmahner nehmen weiterhin unlautere Werbung ins Visier – etwa mit Begriffen wie „antibakteriell“ oder bei Verstößen gegen das Verpackungsgesetz. Wettbewerbsvereine wie der IDO mahnen Klassiker ab, zuletzt u. a. fehlende Grundpreise.

14 min
Vorsicht beim Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen!

Vorsicht beim Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen!

Der Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen hat sich nicht zuletzt im Online-Handel als lukratives Geschäft herausgestellt. Dass es hierbei aber nicht immer mit rechtlich sauberen Mitteln zugeht, zeigt das Beispiel eines bekannten Lizenzhändlers, der von Microsoft verklagt wurde.

3 min
Online-Verkauf von Software - aber rechtssicher!

Online-Verkauf von Software - aber rechtssicher!

Der Verkauf von Software verlagert sich immer stärker auf das Internet, zumal diese häufig nur noch in digitaler Form angeboten wird. Gleichwohl wird Software nach wie vor auch auf Datenträgern zum Verkauf angeboten. In beiden Fällen sind rechtliche Besonderheiten zu beachten.

13 min
Abmahnradar: Plichtangaben Nahrungsergänzungsmittelverkauf / Warnhinweise Spielzeug

Abmahnradar: Plichtangaben Nahrungsergänzungsmittelverkauf / Warnhinweise Spielzeug

Diesmal geht es um Altbewährtes wie die fehlenden Warnhinweise bei Spielzeugen oder die fehlerhafte Kennzeichnung beim Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln. Aber auch Abmahn-Neuland wurde betreten: Die fehlerhafte Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes.

18 min
Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Alkoholgehalt / Nährwertangaben

Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Alkoholgehalt / Nährwertangaben

Der Handel mit Alkohol bleibt ein beliebtes Thema: Wiederum ging es um die fehlenden Pflichtangaben (Lebensmittelunternehmer, Alkoholgehalt, Allergene & Co.).

16 min
Abmahnradar: keine fremdsprachige Rechtstexte aus ausländischen Plattformen

Abmahnradar: keine fremdsprachige Rechtstexte aus ausländischen Plattformen

Diesmal ging es unter anderem um die fehlende Nutzung von fremdsprachigen Rechtstexten auf ausländischen Handelsplattformen wie Amazon oder ebay. Im Bereich Marken ging es um die Zeichen BVB.

15 min
Verkauf gebrauchter Software-Lizenzkeys: Gefahr berechtigter Abmahnungen

Verkauf gebrauchter Software-Lizenzkeys: Gefahr berechtigter Abmahnungen

Viele Online-Händler von gebrauchten Software-Lizenzen müssen sich aktuell mit Abmahnungen auseinandersetzen, weil sie die rechtlichen Voraussetzungen für den Verkauf nicht einhalten. Die Rechtsprechung hat zuletzt die beim Verkauf einzuhaltenden Voraussetzungen präzisiert, auch wenn bis heute noch nicht alles geklärt ist. Die IT-Recht Kanzlei gibt einen Einblick in die aktuelle Abmahnpraxis und einen Überblick darüber, was beim Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen zu beachten ist.

7 min 3
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht (Teil 11: Der Erschöpfungsgrundsatz)

Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht (Teil 11: Der Erschöpfungsgrundsatz)

Die zahlreichen Änderungen des Urhebergesetzes, die nach der am 01.01.2008 in Kraft getretenen Novellierung des Urheberrechts (zweiter Korb) erlassen worden sind, veranlassten die IT-Recht-Kanzlei zur Überarbeitung und erneuten Veröffentlichung dieser Serie. Von den Gesetzesänderungen sind insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken betroffen. Der Aufklärungsbedarf ist weiterhin groß. Die IT-Recht-Kanzlei will mit der neuen Serie das Urheberrecht samt der Änderungen, insbesondere aus IT-rechtlicher Sicht, darstellen.<br /> <br /> Der folgende Beitrag (Teil 11) beschäftigt sich mit dem Erschöpfungsgrundsatz, der Erschöpfung des Verbreitungsrechts im Urheberrecht

9 min 3
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht (Teil 6: Verwertungsrechte an Computerprogrammen)

Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht (Teil 6: Verwertungsrechte an Computerprogrammen)

Die zahlreichen Änderungen des Urhebergesetzes, die nach der am 01.01.2008 in Kraft getretenen Novellierung des Urheberrechts (zweiter Korb) erlassen worden sind, veranlassten die IT-Recht-Kanzlei zur Überarbeitung und erneuten Veröffentlichung dieser Serie. Von den Gesetzesänderungen sind insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken betroffen. Der Aufklärungsbedarf ist weiterhin groß. Die IT-Recht-Kanzlei will mit der neuen Serie das Urheberrecht samt der Änderungen, insbesondere aus IT-rechtlicher Sicht, darstellen. Der folgende Beitrag (Teil 6) beschäftigt sich zur Einleitung zunächst mit den Verwertungsrechten an Computerprogrammen:.

9 min
Handel mit Gebrauchtsoftware: Chancen und Risiken

Handel mit Gebrauchtsoftware: Chancen und Risiken

Wieder scheint es, hat die Firma Usedsoft einen Etappensieg bei der Durchsetzung ihres Geschäftsmodells, des Handels mit Gebrauchsoftware, errungen. Microsoft nahm jetzt im Juli 2008 teilweise eine einstweilige Verfügung gegen Usedsoft zurück.

11 min
Fragen und Antworten zur gebrauchten Software

Fragen und Antworten zur gebrauchten Software

Ist es legal, Software, die ich im Laden gekauft und anschließend benutzt habe, an eine andere Person zu verkaufen? Und ist es legal, Software, die ich aus dem Web herunter geladen habe und für die ich nur einen Freischalt-Key gekauft habe, an eine andere Person zu verkaufen? Diese und viele weitere Fragen werden im nachfolgenden Beitrag beantwortet.

7 min 6
Fragen und Antworten zur gebrauchten Software

Fragen und Antworten zur gebrauchten Software

Ist es legal, gebrauchte Software bei E-Bay weiterzuverkaufen? Was gilt, wenn ich nur im Besitz des Freischalt-Keys der Software bin? Gibt es Besonderheiten bei der OEM-Software? Was gilt beim Weiterverkauf von gebrauchter Software zu beachten? Ist der Handel mit Volumenlizenzen legal? Welche Risken bestehen, wenn man bei E-Bay gebrauchte Software kauft?  **

7 min 4
Rechtmäßigkeit des Handels mit Gebrauchtsoftware

Rechtmäßigkeit des Handels mit Gebrauchtsoftware

Seit Anfang dieses Jahres findet ein regelrechter Krieg hinsichtlich der Frage statt, ob der Handel mit Gebrauchtsoftware rechtmäßig ist. Die Verunsicherung wächst und die Kontrahenten werden immer dünnheutiger. Wie ist die aber die gegenwärtige Rechtslage?

6 min
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