Artikel zum Thema „Original, Ersatzteile“

Abmahnradar: Markennutzung als Herkunftstäuschung

Eine Markennutzung kann dann wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden, wenn eine Herkunftstäuschung vorliegt. Außerdem: Unberechtigte Datenweitergabe, fehlerhafte Inhaltsstoffe bei Kosmetikaverkauf und die BMW-Marke M2.

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Abmahnradar: Biozidprodukte, Unzulässige Widerrufsbeschränkung, Claris

Das neue Jahr startet mit Abmahnungen zu Biozid-Produkten und der unzulässigen Einschränkung der Widerrufsbelehrung. Außerdem wurde wegen Bilderklau und der unberechtigter Nutzung der Marke Claris abgemahnt.

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Abmahnradar: aktuelle Abmahnungen der Woche

Diese Woche ging es um: die Werbung mit einem Gütesiegel und fehlerhafte Grundpreise. Im Markenrecht wurde wegen unberechtigter Nutzung der Marken Hyclean und TEE MEYER abgemahnt.

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Abmahnradar: Werbung Alkotox / Textilkennzeichnung / Marke: Harley Davidson

Dieses Mal ging es um den Begriff Alkotox - dies suggeriere angeblich ein Hilfsmittel gegen Alkoholintoxikation zu sein. Und nochmal die Werbung: Wiederum wurde die unzulässige E-Mail-Werbung abgemahnt.

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Abmahnung: Irreführung über betriebliche Herkunft der Ware

Originalprodukt oder Nachbildung? Eine aktuelle, uns vorliegende Abmahnung bemängelt den Verkauf von im 3D-Druckverfahren hergestellten Waren unter Irreführung des Kunden über ihre betriebliche Herkunft.

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Abmahnradar: Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: Biblock, Claris

Diese Woche wurde wiederum die fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Zudem wurde die Werbung mit Wirkungsweisen von Nahrungsergänzungsmitteln ins Abmahnvisier genommen.

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Abmahnradar: Irreführung über Artikelzustand / Marken: Škoda, IQ.LIGHT

In dieser Woche stand die Irreführung des Verbrauchers im Mittelpunkt: Sei es durch falsche Angaben zum Zustand der Ware, sei es durch falsche Angaben zur Zusammensetzung von Textilien.

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Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Marken: Aventus, Harley Davidson, MO

Nach langer Zeit wurden mal wieder Klassiker wie das fehlende Widerrufsformular oder der fehlende Link zur OS-Plattform abgemahnt. Man sieht: Abmahnsichere Rechtstexte sind nach wie vor ein Garant, um Abmahnungen zu vermeiden.

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Abmahnradar: Fehlende Angaben Alkoholgehalt / Marken: Risa, Claris

Diese Woche ging es um Abmahnungen wegen des Werbeslogans bekömmlich oder wegen fehlender Angaben zum Alkoholgehalt und enthaltenen Sulfiten. Ansonsten wurde wieder wegen fehlender Grundpreise abgemahnt.

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Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Marken: Hacky Sack, Kniffel, Claris

Einige Abmahnungen werden uns auch im neuen Jahr begleiten: So etwa die Abmahnung wegen des Werbeschlagwortes "bekömmlich" oder wegen fehlender Grundpreise. Auch der Trend der zunehmenden Markenabmahnungen setzt sich fort.

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Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die Top-Abmahngründe im Markenrecht

In den letzten Jahren ist die Zahl der Marken-Abmahnungen deutlich gestiegen – selbst "Klassiker" im Markenrecht scheinen bei vielen noch nicht angekommen zu sein. Höchste Zeit also, häufige Abmahngründe im Markenrecht näher zu betrachten.

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Abmahnradar: Fehlendes Zutatenverzeichnis / Marken: Herrnhuter Stern, Edelstahl Rostfrei

Es werden immer noch fehlerhafte Rechtstexte abgemahnt - diesmal ging es um die fehlende Telefonnummer im Impressum und mangelhafte AGB. Außerdem waren Gegenstand der Abmahnungen die fehlende Angaben zum Abtropfgewicht.

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Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben / Himalaya-Salz / Lebensmittelunternehmer

Diese Woche ging es um den Begriff "Himalaya-Salz" oder um die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben. Außerdem ist bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln u.a. auf die Angabe des Lebensmittelunternehmers oder das Zutatenverzeichnis zu achten.

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Abmahnradar: Irreführung Artikelzustand / WEEE: Fehlende Angabe

Wann ist ein Artikel NEU - zu diesem Thema gab es diese Woche eine Abmahnung mit dem Vorwurf, dass ein bereits registriertes Handy fälschlich und irreführend als NEU bei eBay angeboten wurde.

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Abmahnradar: Verstoß Buchpreisbindung / Werbung mit BIO

Diese Woche ging es um das Schlagwort "Bio" oder um vergleichende Werbung im Zusammenhang mit Angeboten von sogenannten Duftzwillingen. Ansonsten dürfen Abmahnungen wegen falscher Grundpreise natürlich nicht fehlen.

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Abmahnradar: Grafische Darstellung Energieklasse und Spektrum

Abgemahnt wurde im Wettbewerbsrecht u.a. wegen fehlender grafischer Darstellung der Energieklasse und fehlerhafter Grundpreise. Geprägt wurde die Woche aber von den zahlreichen Fake-Abmahnungen im Urheberrecht.

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Abmahnradar: CE-geprüft / Bilderklau / Marken: Inbus, KTM

In dieser Woche ging es um das Schlagwort "bekömmlich". Außerdem ging es um die Werbung mit der Bezeichnung "CE-geprüft". Im Urheberrecht wurde erneut die unerlaubte Nutzung von Bildern abgemahnt.

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Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Marken: Crossfit, Claris

Der Lebensmittelhandel ist nach wie vor ein beliebtes Abmahnziel: Diese Woche ging es u.a. um die fehlende Angabe des Lebensmittelunternehmers und die irreführende Bezeichnung als Marmelade.

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Abmahnradar: Futtermittelwerbung / Marken: KTM, EXPLORER

Die Werbung mit Wirkungsaussagen ist sowohl bei Honig als auch bei Hundefutter rechtlich stark eingeschränkt. In beiden Fällen wurde die entsprechende Werbung als irreführend beanstandet. Im Markenrecht ging es um die Marke EXPLORER sowie um KTM.

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Abmahnradar: Darstellung Energieeffizienzklasse / Marke: KTM

Wer Werbung per E-Mail verschickt, sollte besser die Einwilligung des Empfängers nachweisen können - Fehler werden hier immer noch gerne abgemahnt. Genauso wie die Werbung mit dem Schlagwort "magenfreundlich" für Kaffee.

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