Artikel zum Thema „OEM, Software, Legal, Verkaufen“

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Abmahnradar: Werbung mit "magenfreundlich" / Futtermittel: Irreführende Werbung

Eine Werbung für Ergänzungsfuttermittel wurde wegen irreführender Wirkungsweise beanstandet. Im Lebensmittelbereich ging es um die Werbung mit dem Begriff "magenfreundlich" und um eine unzulässige Preisherabsetzung.

15 min 1

Abmahnradar: Abtropfgewicht / Marken: Chilla, Smiley, Elara

Auch in den letzten Wochen wurde wieder munter abgemahnt. Sei es wegen fehlender Altersverifikation beim Verkauf von E-Zigaretten oder wegen fehlender Angaben zu Abtropfgewicht, zum Zutatenverzeichnis oder zum Grundpreis.

13 min

Abmahnradar: Darstellung Energieeffizienzklasse / Marke: KTM

Wer Werbung per E-Mail verschickt, sollte besser die Einwilligung des Empfängers nachweisen können - Fehler werden hier immer noch gerne abgemahnt. Genauso wie die Werbung mit dem Schlagwort "magenfreundlich" für Kaffee.

12 min

Abmahnradar: Irreführende Bezeichnung: Marmelade / CE-Zertifiziert

Diese Woche ging es u.a. um die Lebensmittelwerbung und -kennzeichnung, die fehlende Widerrufsbelehrung und die irreführende Kennzeichnung als Marmelade. Ansonsten wurden mal wieder die fehlenden Grundpreise abgemahnt.

17 min

Abmahnradar: Garantiewerbung / Marken: EXPLORER, Inbus

Kaum hat das neue Jahr begonnen, geht der Abmahnreigen weiter. Neben den wettbewerbsrechtlichen Themen wie der fehlenden Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes war die hohe Anzahl von urheberrechtlichen Bildabmahnungen auffallend.

17 min

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Durchlauferhitzer

Diese Woche wurde die Kaffeewerbung mit den Schlagworten "bekömmlich" und "magenschonend" abgemahnt. Oder eine irreführende Werbung mit unwahren Angaben zu einer bevorstehenden Preiserhöhung.

14 min

Abmahnradar: Werbung mit Bambussocken / "besonders magenverträglich" / Fatburner

Gesundheitsbezogene Werbung scheint für viele Händler immer noch ein Buch mit sieben Siegeln zu sein. Zugegeben ist das Werben in diesem Bereich rechtlich äußerst komplex und nur in sehr engen gesetzlichen Grenzen möglich.

16 min

Abmahnradar: Biozid-Produkte / Fehlender Cookie-Banner

Irreführend Werbung mit Spitzenstellungsbehauptungen, mit Schlagworten wie "bekömmlich“ oder "cholesterinfrei" oder im Zusammenhang mit gesundheitsbezogenen Angaben - die Werbung ist und bleibt das neue Lieblinkskind der Abmahner.

24 min

Abmahnradar: Bekömmlicher Kaffee / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung

Es ging mal wieder um das Verpackungsgesetz und die fehlende Registrierung. Zudem wurde die Bewerbung von Kaffee mit dem Schlagwort "bekömmlich" abgemahnt - solche Abmahnungen sind auch bekannt iVm. Alkoholwerbung.

14 min

Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung

Es wurden die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer und die fehlende Kennzeichnung der beinhalteten Allergene abgemahnt. Ansonsten wurden einige unzulässige AGB-Klauseln und widersprüchlichen Widerrufsfristen bei eBay abgemahnt.

20 min

Abmahnradar 2019: Ein Überblick

Möglicherweise können mit dem geplanten Anti-Abmahngesetz Abmahn-Auswüchse in Zukunft eingeschränkt werden. Soweit sind wir aber noch nicht. Bis dahin gilt die Devise: Wer die Fehlerquellen kennt, kann Abmahnungen vermeiden.

37 min

Abmahnradar: Irreführende Werbung / Wein: Bekömmlich und Bio

Irreführende Werbung: Das ist immer öfter ein Thema für die Abmahner. Diesmal ging es um die Täuschung über die Herkunft von Messern und die Bewerbung eines Weins als "bekömmlich". Auch werden Produktnachahmungen derzeit vermehrt abgemahnt.

14 min

Verkaufsratgeber: Rechtliche Fallen beim Verkauf bestimmter Produkte

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Im Rahmen unserer anwaltlichen Praxis werden wir immer wieder mit Abmahnungen von Online-Händlern konfrontiert, die sich auf Fehler im Zusammenhang mit bestimmten Produkttypen beziehen. Wir haben dies zum Anlass genommen, die nachfolgende Checkliste für bestimmte Produkttypen zu erstellen, die nach unseren Erkenntnissen einem besonders hohen Abmahnrisiko unterliegen. Dabei sind wir insbesondere auf die Punkte eingegangen, die in der Praxis bei bestimmten Produkten immer wieder falsch gemacht werden und damit zu Abmahnungen führen können.

70 min 4

Fragen und Antworten zur gebrauchten Software

Ist es legal, Software, die ich im Laden gekauft und anschließend benutzt habe, an eine andere Person zu verkaufen? Und ist es legal, Software, die ich aus dem Web herunter geladen habe und für die ich nur einen Freischalt-Key gekauft habe, an eine andere Person zu verkaufen? Diese und viele weitere Fragen werden im nachfolgenden Beitrag beantwortet.

7 min 6

Fragen und Antworten zur gebrauchten Software

Ist es legal, gebrauchte Software bei E-Bay weiterzuverkaufen? Was gilt, wenn ich nur im Besitz des Freischalt-Keys der Software bin? Gibt es Besonderheiten bei der OEM-Software? Was gilt beim Weiterverkauf von gebrauchter Software zu beachten? Ist der Handel mit Volumenlizenzen legal? Welche Risken bestehen, wenn man bei E-Bay gebrauchte Software kauft? **

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