Artikel zum Thema „Mindesthaltbarkeitsdatum, Eines, Lebensmittels“

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Lebensmittel rechtssicher verkaufen

Lebensmittel müssen beim Online-Verkauf mit diversen Angaben gekennzeichnet werden. Wie gelingt Händlern eine rechtskonforme Umsetzung?

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Pflichtinformationen beim Online-Handel mit Lebensmitteln

Wer Lebensmittel im Online-Handel vertreibt, ist besonders abmahngefährdet. Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick über das Wesentliche.

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Irreführende Werbung durch Angabe der Herstelleradresse?

Lebensmittelunternehmer müssen ihre Unternehmensanschrift u.a. auf der Verpackung ihres Lebensmittels angeben. Andererseits kann die Angabe der Anschrift in bestimmten Fällen auch zu Abmahnungen führen.

5 min

Abmahnung zur Los-Kennzeichnungs-Verordnung bei Lebensmitteln

Nach der Los-Kennzeichnungs-Verordnung dürfen Lebensmittel nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie mit einer Angabe gekennzeichnet sind, aus der das zugehörige Los zu ersehen ist. Doch es gibt Ausnahmen, welche eine solche Kennzeichnung entbehrlich machen.

4 min

Kosmetikprodukte rechtssicher verkaufen

Der Verkauf von Kosmetikprodukten unterliegt strengen Anforderungen. Ergänzt durch die Kosmetik-Werbeverordnung und das allgemeine Wettbewerbsrecht, haben Händler im Fernabsatz mit Kosmetikprodukten besondere Voraussetzungen zu beachten.

60 min 2

Abgelaufenes MHD: Darf man Lebensmittel noch verkaufen?

Täglich landen Produkte mit abgelaufenem Mindesthaltbarkeitsdatum im Müll - obwohl sie oft bedenkenlos genießbar sind. Darf der Handel abgelaufene Produkte anbieten?

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Abmahnradar: Textilkennzeichnung / Bilderklau / Marken: Thermoport und Space Wallet

Textilien, Lebensmittelhandel, Grundpreise: Das sind die Stichworte für diese Abmahnwoche. Zudem wurde vermehrt das Thema unberechtigte Bildnutzung von den Abmahnern aufgegriffen. .

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Abmahnradar: Nährwertangaben / Infopflichten / versicherter Versand / Marke:SAM

Es ging um eBay-AGB, Textilkennzeichnung und die Preisdarstellung Kleinunternehmer/Differenzbesteuerung. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke "SAM".

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Abmahnradar: Garantiewerbung / Infopflichten / e-Zigaretten / Marken:Fallout und L&K

Ein Querschnitt durch die Abmahnthemen wie Alkoholverkauf, Textilkennzeichnung, e-Zigarettenverkauf. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marken "Fallout" und "L&K".

15 min

Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung/Marke: Lagerkorn

Diese Woche: Eine Widerrufsbelehrung im Fließtext ohne Punkt und Komma, die Nutzung der Weiterempfehlungsfunktion, fehlende und fehlerhafte Grundpreisangaben und die fehlende Angabe von Sulfiten.

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Abmahnradar: Sulfite/CE-Kennzeichen/Isha/Emma/Grundpreise

Sulfite und das CE-Kennzeichen - zudem wurden die fehlenden Grundpreise sowie im Markenrecht die Marken Isha und Emma abgemahnt.

14 min

Abmahnradar: Aktuelle Abmahnungen der Woche

Widersprüchliche Angaben zur Widerrufsfrist und die Bezeichnung Leder - außerdem abgemahnt: Himalaya-Salz.

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Überraschungsboxen im Lebensmittelbereich: Verstoß gegen die LMIV?

Überraschungsboxen liegen im Trend. Auf das boomende Geschäftsmodell springen auch immer mehr Online-Händler im Lebensmittelsektor auf. Mittlerweile können sich Kunden in fast allen erdenklichen Bereichen vom morgendlichen Müsli bis hin zur abendlichen Flasche Wein überraschen lassen. Das für den Kunden Interessante und Spannende ist dabei, dass er nicht genau weiß, was er erhält. Die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) fordert von Shop-Betreibern jedoch, zahlreiche Information wie die Zutatenliste der Produkte bereits vor Abgabe des Kaufangebots bereitzustellen. Das Ende der modernen Wundertüte?

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Überblick zu europäischen Lebensmittelinformationspflichten: „Das Kind beim Namen nennen“ oder doch „bezeichnen“?

Verbraucherschutz wird in der EU „groß geschrieben“. Für Händler bedeutet dies, dass zahlreiche Informationspflichten zu erfüllen sind. Wir wollen uns in diesem Beitrag insbesondere dem Lebensmittelrecht, genauer gesagt der Frage nach der „Bezeichnung des Lebensmittels“ und anderen bisweilen unbeachteten Informationspflichten zuwenden. Der europäische Gesetzgeber hat auch hier – ähnlich wie beim manchmal korrespondierenden Spirituosenrecht - komplizierte Regelwerke erarbeitet, die Rechtsanwender oft vor Probleme stellen. Insbesondere die im Dezember 2014 in weiten Teilen in Kraft getretene europäische Lebensmittelinformationsverordnung EU Nr. 1169/2011 hat eine Vielzahl von Kennzeichnungspflichten mit sich gebracht und betrifft v.a. den Online-Handel. Fehler können leicht zu Abmahnungen führen, sodass hier veranschaulicht werden soll, was Händler besser vermeiden sollten.

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Leitfaden: Umsetzung der seit dem 13.12.2016 verpflichtenden Nährwertkennzeichnung nach der LMIV

Die europäische Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) gibt Lebensmittelunternehmern sowohl offline als auch online eine Vielzahl von Hinweis- und Kennzeichnungspflichten vor, die zur informierten Kaufentscheidung des Verbrauchers beitragen und letztlich den Weg hin zu einer gesundheitsbewussteren und bedürfnisgerechteren Ernährung der Bevölkerung ebnen sollen. Nachdem der größte Teil des Pflichtprogramms bereits im Dezember 2014 zur unmittelbaren Rechtsgeltung gelangte, endet zum 13.12.2016 nun auch die Übergangsfrist für die Nährwertdeklaration. Online-Händler werden somit ab diesem Zeitpunkt zwingend vereinheitlichte Nährwertkennzeichnungen für Lebensmittel vorhalten müssen. Weil die LMIV hier jedoch ein wahres Dickicht an Vorgaben enthält und gerade bei Laien das Bedürfnis nach mehr Rechtsklarheit weckt, hat die IT-Recht Kanzlei im nachstehenden Leitfaden zusammengetragen, wie und unter welchen Voraussetzungen die Nährwertdeklarationen im Online-Shop eingebunden werden müssen.

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Allgemeine und spezielle Bedingungen für nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben – Teil 4 der Serie zur HCVO

Der vierte Teil der Serie der Health-Claims-Verordnung (HCVO) behandelt die Fragen betreffend die Voraussetzungen und Bedingungen, unter denen mit gesundheits- und nährwertbezogenen Angaben geworben werden darf. Welchen grundlegenden Anforderungen müssen die Aussagen genügen? Ist bereits zwingend eine Nährwertkennzeichnung anzuführen? Welche Informationspflichten sind beim Einsatz gesundheitsbezogener Angaben zu beachten und betreffen diese auch die Werbung? Diese und weitere Fragen sind Thema des folgenden Beitrags.

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Lieferportale in der Pflicht: Abmahnungen wegen fehlender Lebensmittelinformationen nach der LMIV

Seit Inkrafttreten der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) haben Lebens-mittelunternehmer neben umfangreichen Vorgaben zur Verpackungskennzeichnung von Lebensmitteln auch spezifische Pflichtinformationen im Fernabsatz zu beachten. Online-Shops, welche dies versäumen oder die Erfordernisse nur ungenügend umsetzen, sehen sich vermehrt Abmahnungen ausgesetzt. Jüngst sind nun Lieferportale und Einkaufsdienstleister aufgrund fehlender Lebensmittelinformationen zur Zielscheibe von Unterlassungsaufforderungen geworden.

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Abmahnungen wegen fehlender Sulfit-Hinweise in Online-Angeboten für Wein

Seit dem 13.12.2014 gelten vornehmlich für vorverpackte Lebensmittel die umfangreichen Kennzeichnungs- und Hinweispflichten der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV). Dass diese auch für alkoholische Getränke Wirkung entfalten und zudem bestimmte eigenschafts- und unternehmensbezogene Informationspflichten für den Fernabsatz vorsehen, scheint vielen Händlern noch nicht hinreichend bewusst zu sein. Dies nehmen sich derzeit Verbraucherschutzvereine zum Anlass, um fehlende Sulfit-Hinweise in internetbasierten Wein-Angeboten abzumahnen. Erfahren Sie mehr über die rechtlichen Hintergründe und mögliche Präventionsmaßnahmen.

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Die Preisangabenverordnung: Leitfaden für Online-Händler

Die Preisangabenverordnung ist eine Herausforderung für Online-Händler, da sie komplexe Regelungen zum Preisrecht im E-Commerce enthält. Wann sind Händler zur Angabe von Gesamtpreisen verpflichtet? Wie weist man rechtssicher auf die Umsatzsteuer und Versandkosten hin? Was gilt bei Grundpreisen, Mindermengenzuschlägen und Preisermäßigungen etc.? Wir behandeln die wichtigsten Themen der Preisangabenverordnung umfassend in unserem komplett überarbeiteten Leitfaden.

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Abmahngefahr: verpflichtende Lebensmittelkennzeichnung in Online-Shops noch vielerorts unzureichend

Seit dem 13.12.2014 gilt in Europa die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV), die eine umfangreiche physische Pflichtkennzeichnung für vorverpackte Lebensmittel vorschreibt und darüber hinaus auch Händlern im Fernabsatz eine Reihe von Hinweispflichten auferlegt. Trotz einer weitflächigen Medienresonanz und der besonderen Relevanz des Pflichtenprogramms im elektronischen Geschäftsverkehr ist zu beobachten, dass viele Online-Händler von Lebensmitteln unter Inkaufnahme eines erheblichen Abmahnrisikos auch einen Monat nach dem Umsetzungstermin den neuen Kennzeichnungsvorgaben noch in unzulänglicher Weise nachkommen. Lesen Sie im Folgenden, welche typischen Fehler dabei gemacht werden und wie diese vermieden werden können.

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