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Leserkommentar zum Artikel

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Auslandsversand auf Anfrage / Marken: Heimatanker, AIGNER, HSV

Die fehlende Verlinkung zur OS-Plattform und die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay - das sind die 2 Themen, die seit Wochen den Abmahnmarkt beherrschen. Befeuert va. durch einige Vielfachabmahnungen. Kaum weniger abgemahnt werden die fehlenden Grundpreise - dieses Thema ist rechtlich weitaus komplexer und schon seit Jahren Abmahn's Liebling. Auch immer wieder gerne abgemahnt: Die fehlenden Angaben beim Auslandsversand und die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Im Bereich Markenrecht ging es diesmal um die Marken Heimatanker, AIGNER und HSV....

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Marke Heimatanker

Beitrag von Chris
20.07.2020, 12:29 Uhr

Auch ich wurde von diesem Herrn, über die Kanzlei Glawe, Delfs und Moll abgemahnt. Ich hatte in meinem Shirtshop diesen Begriff verwendet um ein Motiv zu benennen ( Heimatanker 1-4) . Dargestellt war eine Zeichnung einens alten hölzernen Ankers und hinein geritzt das Wort Heimat.

Ich schaue regelmässig in das DPMA-Register , leider hat sich der Herr ( bei mir waren es noch 2 Kläger , Frau Dörte Brott aus Rostock) ganze 3 Monate später diesen Begriff heimlich schützen lassen und verwies nun plötzlich darauf ein Geschäft mit diesem Namen eröffnen zu wollen. Schon klar , man sucht sich einen weit verbreiteten Begriff aus , kauft sich ein Logo für 20eur im Internet ( habe tatsächlich die Anfrage von ihm auf einer Seite dafür gefunden!) und versucht dann sich den Geschäftsstart mit dem Geld anderer zu versüßen. ... Am Ende kam er zwar nicht damit durch , ich durfte aber trotzdem knapp 800eur für den Unterlassungsbeschluss vom LG. HH zahlen, 250 eur für eine von mir eingelegte Beschwerde und natürlich den Patentanwalt von 1500euro ( aber nur nachdem ich vor Gericht einen geringeren Streitwert erstreiten konnte), zum Glück hat dieser Oberschmidt nicht einen Cent verdient , ausser einen großen Imageverlußt nach einer Stellungnahme meinerseits über soziale Kanäle. Laut Lg. Hamburg hatte ich zwar ein Urheberrecht aber er am Ende wohl die besseren Anwälte.

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