Batteriegesetz in Kraft getreten: Was haben Händler zu beachten?
Das im Wesentlichen seit dem 1.12.2009 in Kraft getretene Batteriegesetz (BattG) ersetzt die seit 1998 geltende Batterieverordnung. Was haben Online-Händler zu beachten? Bestehen für Händler, die Batterien gewerblich an Endnutzer abgeben, ähnliche Pflichten wie etwa nach der Verpackungsverordnung? Die IT-Recht Kanzlei hat die wichtigsten und interessantesten Fragen für Händler zusammengestellt und beantwortet.
Batterie Pfand zwischen Großhandel und wiederverkäufer
Beitrag von Klaus Garz
08.02.2018, 05:09 Uhr
Hallo ich habe die Anfrage von U.Hompel einfach mal kopierte da es genau meiner Frage entspricht. Ich habe leider keine Antwort dazu gefunden und hoffe das sie mir das beantworten können oder mir sagen können wo ich eine Antwort bekomme. MfG K.Garz Beitrag von U. Hompel 04.01.2011, 23:21 Uhr
Wenn im Batteriegesetz vom Erheben von Batteriepfand gesprochen wird ist immer nur vom Endverbraucher die Rede. Wie sieht das denn aus wenn ein Wiederverkäufer ( Autoreparaturwerkstatt)Autobatterien von seinem Ersatzteilieferanten kauft? Einige Erzatzteihändler verlangen von Werkstätten schon Batteriepfand von bis zu 20 Euro! Sie behaupten, daß dies gesetzlich abgesichert ist. Vieleicht kennt sich damit jemand aus und schreibt zu meinem Beitrag einen Kommentar
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& 10 Batterieschutzgesetz von Andreas Schnur, 18.12.2020, 11:03 Uhr
was nützt ein Gesetz, wenn keine Aufsicht dem Trixen der Autowerkstätten Einhalt gebietet. Die Werkstatt nimmt zwar die Altbatterie zurück, zahlt aber Pfand nicht zurück. Beim Kauf einer Neubatterie fließt das Pfand im Gesamtpreis ein und wird nicht gesondert ausgeworfen, was aber gesetzlich... » Weiterlesen
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Betrifft das auch sonstige Batterien für Freizeit & Co. (Solar....) von Kalle, 15.02.2015, 09:29 Uhr
Bekanntermaßen sind sogenannte "Solarbatterien" heutzutage nicht nur als Zweitbatterie in Booten und Wohnmobilen, sondern vielfach auch Wochenendhäusern, Kleingärten, u.s.w. und neuerdings auch in Einfamilienhäusern (Speicherung von Strom aus Netz-Anlagen) anzutreffen. Auch wenn sie anders heißen... » Weiterlesen
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Batteriepfand zwischen Großhandel und Wiederverkäufer? von U. Hompel, 04.01.2011, 23:21 Uhr
Wenn im Batteriegesetz vom Erheben von Batteriepfand gesprochen wird ist immer nur vom Endverbraucher die Rede. Wie sieht das denn aus wenn ein Wiederverkäufer ( Autoreparaturwerkstatt)Autobatterien von seinem Ersatzteilieferanten kauft? Einige Erzatzteihändler verlangen von Werkstätten schon... » Weiterlesen
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Rücksendekosten von , 28.01.2010, 16:29 Uhr
gehen wir mal davon aus, dass ein Händler ausschließlich Waren verkauft die keine Batterien benötigen, jedoch ein Chipleser mit Batterien, dann vermute ich mal, muss er diese zurücknehmen, sprich die Knopfzelle entsorgen. Ich würde weiterhin vermuten, dass auch die Rücksendekosten dem Kd. wieder... » Weiterlesen
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Ohne Titel von mb, 27.11.2009, 18:48 Uhr
Tipp zur Darstellung des Hinweistextes erbeten! Vielen Dank für die ausfühliche Beschreibung. Meinem Verständnis nach sehe ich aber einen Widerspruch in dieser Erleuterung im Vergleich zum Newsletter und den darin angesprochenen Empfehlungen zur Darstellung des Hinweises im Onlineshop sowie... » Weiterlesen
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Altbestand Batterien von Martin, 29.09.2009, 22:11 Uhr
Was ist mit Altbeständen schadstoffhaltiger Batterien, die nach neume Gesetz nicht mehr verkauft werden dürfen? Oder gebrauchten Nickel-Cadmium-Akkus z.B. von gebrauchten Modellautos?
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