Artikel zum Thema „Gegenstand, Von, Abmahnungen“

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Immer mehr Marken: Die Blacklist der abgemahnten Marken

Immer mehr Marken: Die Blacklist der abgemahnten Marken

Seit Jahren füttern wir unsere Blacklist mit den am häufigsten abgemahnten Markenzeichen. Nochmal zur Erinnerung: Jeder der eine Marke anmeldet, hat das natürliche Interesse, dass Dritte den Schutz der Marke akzeptieren und die Marke weder identisch noch ähnlich unberechtigt nutzen. Zudem achten die meisten Markeninhaber darauf, dass die eigene Marke weder identisch noch ähnlich von Dritten ebenfalls beim Markenamt eingetragen wird. Und wird gegen dies verstoßen, dann kommt es zu Markenverletzungen, die abgemahnt werden - teilweise zurecht und teilweise zu Unrecht. Die IT-Recht Kanzlei hat in einer Blacklist alle in der Vergangenheit abgemahnten Begriffe aufgenommen, um eine Übersicht der „No-Go-Marken“ aufzuzeigen.

4 min
Horror: Markenabmahnung wegen Verwendung der Marke Black Friday

Horror: Markenabmahnung wegen Verwendung der Marke Black Friday

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Super Union Holdings Ltd.wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Black Friday vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. Wir hatten mit solchen Abmahnungen bereits gerechnet und hierüber berichtet.

7 min
Like a rolling stone: Markenabmahnung der Bravado International Group Ltd.

Like a rolling stone: Markenabmahnung der Bravado International Group Ltd.

Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Bravado International Group Ltd. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung eingetragener Bild- und Wortmarken der Rolling Stones vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

7 min
Chronik Streitschlichtung: Alternative Streitbeilegung, Informationspflichten und Abmahnungen

Chronik Streitschlichtung: Alternative Streitbeilegung, Informationspflichten und Abmahnungen

Viele Anfragen, die die IT-Recht Kanzlei in den letzten Monaten erreicht haben, drehten sich rund um das Thema Streitschlichtung. In zahlreichen Beiträgen haben wir daher das Thema aufgegriffen, um die drängendsten Fragen von Shop-Betreibern zu beantworten. Für viel Verwirrung hat beispielsweise die neue Online-Streitschlichtungsplattform (OS-Plattform) gesorgt, die schon vor Freischaltung der Plattform für Abmahnungen sorgte. Aber auch das Verhältnis zwischen Europäischem Verbraucherzentrum Deutschland (EVZ) und der OS-Plattform hat einige Händler beschäftigt. Wer sich angesichts der vielfältigen Beiträge zu diesem Thema einen Überblick verschaffen oder seinen bisherigen Wissenstand „updaten“ möchte, findet in dieser Gesamtschau eine Zusammenstellung der wesentlichen Informationen zum Thema Streitschlichtung.

34 min
Amazons „Tell-a-friend“- Funktion: Trotz Änderung wettbewerbswidrig?

Amazons „Tell-a-friend“- Funktion: Trotz Änderung wettbewerbswidrig?

Die Verkaufsplattform Amazon hat die Funktion, mit der Kunden Produkte anderen Kunden empfehlen können (sog. „Tell-a-friend“- Funktion) geändert und damit auf aktuelle Rechtsprechung reagiert, in der diese als wettbewerbswidrig eingestuft worden war. Ob die von Amazon vorgenommenen Änderungen allerdings reichen um Händler der Plattform zukünftig vor Abmahnungen zu schütze, ist mehr als fraglich.

5 min
Amazon hat bei Lieferzeitenangaben teilweise nachgebessert – vorsichtige Entwarnung

Amazon hat bei Lieferzeitenangaben teilweise nachgebessert – vorsichtige Entwarnung

In den letzten Wochen haben die vom Plattformbetreiber in vielen Fällen vorgegebenen Aussagen „Voraussichtliche Versandauer“, „Voraussichtliches Lieferdatum“ sowie „Lieferung voraussichtlich“ vielen Amazon-Verkäufern Aufregung beschert. Auch derzeit sind noch entsprechende Abmahnungen in Umlauf. Amazon hat nun aber teilweise nachgebessert.

6 min
Aktuelle Abmahnungen wegen Angabe "Voraussichtliche Versanddauer" als Lieferzeitangabe auf Amazon

Aktuelle Abmahnungen wegen Angabe "Voraussichtliche Versanddauer" als Lieferzeitangabe auf Amazon

Können Online-Händler ihre Waren nicht sofort liefern, stehen sie in der Pflicht, die Lieferzeit auf der Artikelseite anzugeben. Aktuell werden Online-Händler auf der Plattform Amazon wegen der Lieferzeitangabe "Voraussichtliche Versanddauer" abgemahnt. Die Abmahnerin bringt hierbei vor, dass die Lieferzeitangabe zu unbestimmt sei. Lesen Sie mehr zu den Hintergründen dieser Abmahnungen in unserem heutigen Beitrag.

6 min 3
Was muss ins Impressum? USt-IdNr. vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer

Was muss ins Impressum? USt-IdNr. vs. Steuernummer vs. Steueridentifikationsnummer

Die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Impressum ist gesetzlich vorgeschrieben, wird jedoch häufig vergessen oder fehlerhaft angegeben. Hier besteht eine konkrete Abmahngefahr.

6 min 6
Abmahnfähige Urheberrechtsverletzungen durch Social Media Plugins wie Pin it? (Update)

Abmahnfähige Urheberrechtsverletzungen durch Social Media Plugins wie Pin it? (Update)

Die in sozialen Netzwerken angezeigten Vorschaubilder von geteilten, geliketen oder gepinten Inhalten sind urheberrechtlich keineswegs unproblematisch. Die Miniaturansicht des Inhalts ist eine Vervielfältigung im Sinne des Urheberrechts. Ist derjenige, der Social Media Plugins in seine Webseite einbaut, nicht Inhaber der Rechte an den entsprechenden Inhalten, drohen Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die rechtliche Problematik und stellt mögliche Lösungen vor.

9 min
Wettbewerbsverstoß durch fehlenden Link auf Plattform zur Online-Streitbeilegung

Wettbewerbsverstoß durch fehlenden Link auf Plattform zur Online-Streitbeilegung

Anfang des Jahres 2016 zitterten viele Online-Händler vor einer neuen EU-Verordnung: Sie sollten von nun an in ihrem Webshop auf eine Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung hinweisen und unmittelbar darauf verlinken, wobei es die Online-Plattform zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht gab. Die Frage stand im Raum: Wie sollte das gehen? Und welche Folgen drohen demjenigen, der sich falsch verhält? Nun gibt es erste Urteile hierzu. Die IT-Recht Kanzlei stellt sie vor und erläutert sie.

4 min
So ein Mix! Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Thermomix

So ein Mix! Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Thermomix

Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Vorwerk Deutschland Stiftung & Co. KG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Thermomix vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

7 min
Paradise lost: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Paradise City

Paradise lost: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Paradise City

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Pumpkin and Honey Bunny UG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens Paradise City vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Paradise City“ tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

7 min
Diamonds are a girl's.....Markenabmahnung von Cartier

Diamonds are a girl's.....Markenabmahnung von Cartier

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung Cartier International AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Wortzeichens "Trinity" vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen ua. für Uhren und steht in Kraft.

7 min
Sportlich, sportlich: adidas-Abmahnung wegen sneaker-Verkauf

Sportlich, sportlich: adidas-Abmahnung wegen sneaker-Verkauf

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine geschmacksmuster- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Adidas AG wegen angeblicher Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechtsverletzungen durch Verkauf von rechtsverletzenden sneakern (Modell: Yeezy) vor. Angegriffen wurde ein angebliche Nachahmung diese Schuhs, das im Gesamteindruck Ähnlichkeiten aufweist.

2 min
Oh no - it's MO: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke MO

Oh no - it's MO: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke MO

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Mo Streetwear GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens MO vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „MO“ tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

7 min
Vorteile durch Einsatz professioneller AGB – gerade im B2B-Bereich

Vorteile durch Einsatz professioneller AGB – gerade im B2B-Bereich

Jeder Webshop verfügt über AGB, die das Vertragsverhältnis zwischen dem Händler und seinen Kunden ausgestalten. Spricht der Webshop sowohl Verbraucher als auch Unternehmer als Kunden an, so rückt die für den Händler möglichst vorteilhafte Gestaltung der AGB in den Fokus. Weder sollten den Verbrauchern die ihnen zustehenden gesetzlichen Verbraucherrechte beschnitten, noch Unternehmern zu viele rechtliche Vorteile eingeräumt werden. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die Thematik und zeigt auf, in welchen Bereichen den Händlern ein Spielraum zum AGB-Tuning zusteht.

9 min
Rechtliche Besonderheiten beim Verkauf vergoldeter Produkte

Rechtliche Besonderheiten beim Verkauf vergoldeter Produkte

Vergoldete Produkte stellen ein preiswertes Pendant zu Gegenständen aus massiven Edelmetallen dar und gelangen vor allem im Schmuck- und Dekorgewerbe zum Einsatz, um eine besondere Werthaltigkeit zu simulieren und so bestimmte Luxusbedürfnisse der Verbraucher zu befriedigen. Weil der Goldüberzug aber wesentliche sichtbare Unterschiede zu Reingold verschwinden lässt und die Art und Qualität des Untermaterials verschleiert, bergen vergoldete Produkte auch ein latentes Täuschungspotenzial und werden nicht selten als wertvolles Massivgold gehandelt. Welche speziellen Anforderungen es beim Verkauf vergoldeter Gegenstände im Einzelfall zu beachten gilt, lesen Sie im folgenden Beitrag.

21 min 1
KG Berlin: Der Hinweis auf einen "versicherten" Versand ist irreführend und abmahnbar

KG Berlin: Der Hinweis auf einen "versicherten" Versand ist irreführend und abmahnbar

Vermehrt kommt es immer wieder vor, dass Unternehmer Werbung mit Selbstverständlichkeiten betreiben und somit Verbraucher täuschen. Die Grenz der zulässigen Werbung wird dabei schnell überschritten. Wann eine solche Werbung unzulässig ist, hat der BGH mehrmals klargestellt. In einer aktuellen Entscheidung des KG Berlin mit Urteil vom 03.02.2016 (Az. 103 O 120/15) wurde das Urteil des obersten Gerichtshofs auf den hier vorliegenden Fall übernommen.

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Preis lass nach: Zur Irreführung bei Rabattwerbung

Preis lass nach: Zur Irreführung bei Rabattwerbung

Irreführungsgefahr bei Werbung mit Preisnachlässen ist ein klassisches Streitthema zwischen Händlern und Mitbewerbern oder Verbraucherschutzverbänden. Viele dieser Streitigkeiten landen vor Gericht und schon mehrfach hat der BGH diesbezüglich das letzte Wort gesprochen. Zahlreiche Rabatt-Aktionen wurden für unzulässig erklärt. Angesichts mannigfacher Gestaltungsmöglichkeiten für Preisnachlass-Werbung bleibt dennoch oft unklar, was erlaubt ist. Zwei neuere Urteile des LG Karlsruhe und des LG Bielefeld hatten u.a. Werbung mit „statt-“ bzw. „Streichpreisen“ zum Gegenstand. Erfahren Sie im folgenden Überblick, worauf die Gerichte den Fokus setzten und was insbesondere bei der Gestaltung von Werbung z.B. mit „statt-Preisen“ zur Vermeidung von Abmahnungen Beachtung finden sollte.

3 min
Diese Monster! Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Monster

Diese Monster! Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Monster

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung von Bear & Wolf im Auftrag der Monster Energy Company wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Wort/Bildzeichens Monster vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

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