Artikel zum Thema „Gegenstand, Von, Abmahnungen“

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Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 350 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste weiterhin und bieten sie unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.

12 min
OLG Celle: Müssen Händler über eine bestehende Herstellergarantie informieren?

OLG Celle: Müssen Händler über eine bestehende Herstellergarantie informieren?

Die Frage, ob Händler, die gar nicht mit einer bestehenden Herstellergarantie für das von Ihnen angebotene Produkt werben wollen aufgrund einer gesetzlichen Informationspflicht zur Erwähnung der Garantie gezwungen sind, ist in der Rechtsprechung umstritten. Das OLG Celle entschied nun, dass keine Pflicht für den Verkäufer besteht.

8 min
Abmahnungen wegen fehlender Nennung von Inhaltsstoffen bei Kosmetikprodukten

Abmahnungen wegen fehlender Nennung von Inhaltsstoffen bei Kosmetikprodukten

Uns liegen zwei Abmahnungen vor, die sich auf angeblich unzulässige Werbung für Kosmetikprodukte beziehen. In beiden Fällen wurden Online-Händler abgemahnt, die im Internet Kosmetikprodukte angeboten haben.

5 min
Abmahnradar: Werbung Futtermittel / eBay: Uneinheitliche Widerrufsfristen / Marke: Audi

Abmahnradar: Werbung Futtermittel / eBay: Uneinheitliche Widerrufsfristen / Marke: Audi

Ein Dauerbrenner bleibt das Thema uneinheitliche Widerrufsfristen auf eBay - es ist schon erstaunlich, dass hier die diversen Abmahner immer noch so viele fehlerhafte Angebote finden. Das gleiche gilt für die Garantiewerbung - also in diesem Fall die Bewerbung einer Herstellergarantie ohne weitere Informationen hierzu.

20 min
Corona: Rechtliche Fallstricke beim Vertrieb selbstgefertigter Atemschutzmasken

Corona: Rechtliche Fallstricke beim Vertrieb selbstgefertigter Atemschutzmasken

Atemschutzmasken stehen derzeit weitgehend nur noch den Angehörigen von Heilberufen und entsprechenden Institutionen zur Verfügung. Diese Angebotsknappheit möchten sich vermehrt Händler zu eigen machen und den Markt mit selbstgefertigten Mundschutzmasken aufstocken.

9 min 53
Abmahnradar: Werbung: Leder-Gürtel / Marken: Burberry

Abmahnradar: Werbung: Leder-Gürtel / Marken: Burberry

Der Verkauf von Desinfektionsmittel ist rechtlich sehr anspruchsvoll. Stichwort: Pflichtangaben. Ansonsten waren die Abmahnthemen eher unspektakulär: Es ging um die zulässige Bewerbung von Lederprodukten und die uneinheitlichen Widerrufsfristen auf eBay.

18 min 1
Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung

Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung

Es wurden die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer und die fehlende Kennzeichnung der beinhalteten Allergene abgemahnt. Ansonsten wurden einige unzulässige AGB-Klauseln und widersprüchlichen Widerrufsfristen bei eBay abgemahnt.

20 min
Alles Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung von Marken

Alles Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung von Marken

Im Markenrecht gibt es viel zu beachten: Es fängt an bei der korrekten Anmeldung der Marke, geht über die Überwachung der eingetragenen Marke und endet ggf. in einer Abmahnung wegen Verletzung der Marke.

6 min
Aktuelle Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Burberry(check)

Aktuelle Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Burberry(check)

Uns liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Burberry Ltd. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Burberry-check für Textilbänder vor.

7 min
Abmahnung: Verstoß gegen CLP-Verordnung und die „Geld-zurück-Garantie“

Abmahnung: Verstoß gegen CLP-Verordnung und die „Geld-zurück-Garantie“

Uns liegt eine Abmahnung vor, in der ein Händler wegen eines Verstoßes gegen besondere Kennzeichnungspflichten für Chemikalien sowie einer irreführenden Werbung mit einer „Geld-zurück-Garantie“ auf Unterlassung in Anspruch genommen wird.

5 min
Abmahnradar: Werbung: CE-Kennzeichen / Garantiewerbung / Marke: Tommy Hilfiger

Abmahnradar: Werbung: CE-Kennzeichen / Garantiewerbung / Marke: Tommy Hilfiger

Diesmal geht es um fehlerhafte Rechtstexte, wie diese Woche etwa AGB-Klauseln oder fehlerhafte Widerrufsbelehrungen. Oder es geht um eine unzulässige Werbung: Wie im Falle des CE-Kennzeichens.

17 min
Oh my God: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Tommy Hilfiger

Oh my God: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Tommy Hilfiger

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens Tommy Hilfiger für Bekleidung vor.

7 min
Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Spandex/ Marke: TÜV Austria

Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Spandex/ Marke: TÜV Austria

Aktuell häufen sich Abmahnungen im Gesundheitsbereich – vor allem wegen unzulässiger Werbeaussagen zu Virenschutz, Erkältung und Blasenentzündungen. Auch die Werbung mit dem Schlagwort ‘Testsieger’ ohne Quellenangabe steht im Fokus.

28 min
Na servus: Abmahnung wegen Nutzung der Marke TÜV-Austria

Na servus: Abmahnung wegen Nutzung der Marke TÜV-Austria

Uns liegt eine Abmahnung wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Wortmarke "TÜV-Austria" vor. Es geht bei der Abmahnung um die Verwendung des TÜV-Austria-Zeichens in der Werbung eine Onlineshops.

7 min
Österreichische Datenschutzbehörde: Single Opt-In-Verfahren unzulässig!

Österreichische Datenschutzbehörde: Single Opt-In-Verfahren unzulässig!

Die Österreichische Datenschutzbehörde hat klargestellt, dass im Hinblick auf Art. 32 DSGVO (u.a. „technische und organisatorische Maßnahmen“) das Double-Opt-In-Verfahren Pflicht ist.

4 min
„Black Friday“ bleibt weiterhin präsent – Marke nicht vollständig gelöscht

„Black Friday“ bleibt weiterhin präsent – Marke nicht vollständig gelöscht

Seit Jahren beschäftigt die deutschen Onlinehändler die Marke „Black Friday“, welche eine Werbung für den alljährlich im November stattfindenden Black Friday Sale zum markenrechtlichen Spießrutenlauf werden lässt.

4 min
Jugendschutzbeauftragter: Die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen

Jugendschutzbeauftragter: Die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen

Unter bestimmten Umständen müssen Anbieter entwicklungsbeeinträchtigender oder jugendgefährdender Inhalte einen Jugendschutzbeauftragten bestellen. Die wichtigsten Gerichtsentscheidungen zu dieser Thematik stellen wir Ihnen gerne vor.

7 min
Abmahnradar: Werbung: FCKW-frei / Türstopper als Kinderschutzprodukt

Abmahnradar: Werbung: FCKW-frei / Türstopper als Kinderschutzprodukt

Widersprüchliche Angaben zur Widerrufsfrist - das macht Händlern bei eBay immer wieder Probleme. Nur so ist zu erklären, dass dies jede Woche vermehrt abgemahnt wird.

17 min
BGH: Verlinkung auf wesentliche Merkmale im Warenkorb nicht ausreichend

BGH: Verlinkung auf wesentliche Merkmale im Warenkorb nicht ausreichend

Auf Betreiben der Wettbewerbszentrale hatte Amazon vor einem Jahr vom OLG München in Sachen „Buttonlösung“ eine Lektion erteilt bekommen. Das Gericht war mit der Gestaltung der finalen Bestellseite durch Amazon nicht einverstanden.

8 min 1
Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras / Marken: VW, Vapoworld

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras / Marken: VW, Vapoworld

Es wurde wieder im Bereich der gesundheitsbezogenen Werbung abgemahnt: Es ging um die Wirkungsweisen von Gerstengras. Im Markenrecht hat mal wieder die Volkswagen AG mehrfach abgemahnt - und zwar Kfz-Zubehör-Händler.

16 min
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